§ 3 Nicht-öffentliche Eisenbahnen

…Nicht-öffentliche Eisenbahnen § 3. Nicht-öffentliche Eisenbahnen sind Eisenbahnen, die ein Unternehmen vornehmlich für eigene Zwecke betreibt (nicht-öffentlicher Verkehr).…

§ 13a Jahresbericht

…der Bau oder der Betrieb von im Abs. 1 angeführten Eisenbahnen, der Betrieb von Schienenfahrzeugen auf solchen Eisenbahnen und der Verkehr auf Eisenbahnen ist; 3. Ergebnisse und Erfahrungen im Zusammenhang mit der Kontrolle von Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Eisenbahnverkehrsunternehmen, einschließlich der Anzahl und der Ergebnisse von Inspektionen und Audits; 4. Entwicklungen bei…

§ 41b Bewertungsstelle

… L 121 vom 03.05.2013 S. 8, angeführte Tätigkeit einer Bewertungsstelle darf nur ausüben, wer hiefür als Konformitätsbewertungsstelle von der Akkreditierungsstelle (§ 3 des Akkreditierungsgesetzes 2012) akkreditiert ist.…

…4. 6. 1987 legte der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr in Ansehung des gegenständlichen Bahnübergangs gemäß § 43 Abs 7 Eisenbahngesetz 1957 ( EisbG ) in der damals geltenden Fassung fest, dass (unter anderem) der Rechtsvorgänger des Klägers wegeberechtigt sei, wobei er unter Einhaltung der in dem Bescheid geregelten Bedingungen…

§ 30 Inkrafttreten

…erlassen werden; sie werden jedoch frühestens mit 1. Jänner 2009 wirksam. (5) Ab dem 1. Jänner 2009 sind die Eisenbahneinlagen nach § 3 EisBG als Einlagen des Eisenbahnbuchs zu bezeichnen. (6) Die §§ 8a und 18a bis 18c in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr…