…St. Pölten über die Todeserklärung des F. Z. nicht mehr überlebt hat, aufgelöst worden sei, als im Gesetze begrundet. Diese Rechtsauffassung steht auch mit § 43 Abs. 2 EheG. nicht im Widerspruch, denn die Bestimmung im Absatz 2 dieser Gesetzesstelle, daß die frühere Ehe mit der Abschließung einer neuen Ehe aufgelöst sei, bezieht sich…

…Wirkungen einer Todeserklärung gleichzuhalten ist. Mit dem Erkenntnis über die Beweisführung des Todes des A. K. ist daher dessen Ehe mit der Erstbeklagten aufgelöst (§ 43 EheG.) und der letzteren die Möglichkeit gegeben gewesen, sich wieder zu verehelichen. Es hat somit zur Zeit der mit der Klage bekämpften Eheschließung eine rechtsgültige Ehe…

…Vermutung für deren Auflösung; erst durch das Eingehen der zweiten Ehe mit I. N. am 22. Februar 1949 sei die erste Ehe aufgelöst worden (§ 43 EheG.). Die Ehelichkeit des von der Kindesmutter am 15. Jänner 1949 geborenen Kindes V. E., das nach geschlossener Ehe mit R. E. Na. und vor Ablauf…

…Fall wäre es aber ein Wertungswiderspruch, die gesetzlich vorgesehene Nichtanerkennung der ausländischen Entscheidung durch eine ipso iure Auflösung der Vorehe - analog der Vorbildbestimmung des § 43 EheG - zu unterlaufen. Daraus folge, dass bei Nichtanerkennung der ausländischen Entscheidung und Gutgläubigkeit zumindest eines Gatten der neuen Ehe sowohl die alte als auch die neue…

Ist eine Ehe dadurch unheilbar zerrüttet, daß ein Ehegatte nach Rechtskraft eines Urteils, durch das seine auf Ehescheidung aus § 43 EheG gerichtete Klage mangels Beweises abgewiesen worden ist, die eheliche Gemeinschaft, die er vorher aufgegeben hatte, nicht wieder aufgenommen hat, so kann nicht ohne weiteres angenommen…