BundesrechtBundesgesetzeEhegesetz§ 41

§ 41 § 41

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§ 41 § 41 — EheG

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Entscheidungen
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Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

dRGBl. I S 807/1938 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017

Inkrafttretungsdatum

01. Juli 2018

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40192566

Zuletzt nach Updates gesucht am

Hat der gesetzliche Vertreter eines nicht entscheidungsfähigen Ehegatten die Aufhebungsklage nicht rechtzeitig erhoben, so kann der Ehegatte selbst innerhalb von sechs Monaten seit dem Wegfall der Entscheidungsunfähigkeit die Aufhebungsklage erheben.

Entscheidungen
1

  • 4 RG 171/40—RG Entscheidung

    30. September 1940
    • Rechtssätze
    1

  • RS0105179—RG Rechtssatz

    30. September 1940·1 Entscheidung

    RG 30.9.1940, IV 171/40 Das Fehlen des Geschlechtsverkehrs der Ehegatten bei Fortsetzen der allgemeinen Lebensgemeinschaft schließt die Annahme des Willens zur Fortsetzung der Ehe noch nicht aus.