BundesrechtBundesgesetzeEhegesetz§ 104

§ 104 § 104

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§ 104 § 104 — EheG

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Entscheidungen
6
Rechtssätze
3

Anmerkung

§ 102 wurde durch Art. 2 Z 20 BGBl. I Nr. 59/2017 und § 103 wurde durch Art. II Z 4 BGBl. Nr. 403/1977 aufgehoben. Die Abschnitts- und Unterabschnittsüberschriften wurden daher hierher übernommen.

Zuerst erschienen durch

dRGBl. I S 807/1938

Inkrafttretungsdatum

01. Juli 2018

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40192913

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§ 43 Abs. 2 Satz 2 gilt für den Fall, daß die Todeserklärung durch gerichtlichen Beschluß aufgehoben oder berichtigt wird.

Entscheidungen
6

  • 3Ob177/49—OGH Entscheidung

    08. Juni 1949
    Spruch

    Die Vorschrift des § 43 Abs. 2 1. Satz EheG. gilt nur für jene Fälle, in denen die Todeserklärung des ersten Ehegatten aufgehoben wurde (Nr. 94). Entscheidung vom 8. Juni 1949, 3 Ob 177/49. I. Instanz: Bezirksgericht Tulln; II. Instanz: Kreisgericht St. Pölten.…

    Text

    Das Bezirksgericht Tulln hat als Vormundschaftsgericht mit dem Beschluß vom 16. Februar 1949 gemäß § 31 PersStG. festgestellt, daß das von der A. Z., geborenen P., am 25. September 1947 außer der Ehe geborene Kind A. P. durch die nachfolgende Ehe der A. Z. mit A. F. die Rechtsstellung eines eheliche…

    Rechtliche Beurteilung

    Begründung: Der außerordentliche Revisionsrekurs ist nicht begrundet, der angefochtene Beschluß leidet nicht an einer offenbaren Gesetzwidrigkeit, vielmehr erweist sich die Rechtsansicht des Rekursgerichtes, daß die Ehe des F. Z. und der A. Z. mit dem Tage, den F. Z. zufolge des Erkenntnisses des K…

  • 3Ob143/49—OGH Entscheidung

    25. Mai 1949
    Spruch

    Unter Todeserklärung im Sinne der §§ 43 und 104 EheG. ist auch die Beweisführung des Todes gemäß dem § 10 des Gesetzes vom 16. Februar 1883, RGBl. Nr. 20, zu verstehen. Entscheidung vom 25. Mai 1949, 3 Ob 143/49. I. Instanz: Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien; II. Instanz: Oberlandesgericht …

    Text

    Die Untergerichte wiesen das Klagebegehren der Staatsanwaltschaft, die zwischen L. und F. J. M. geschlossene Ehe gemäß § 24 EheG. für nichtig zu erklären, ab. A. K. und F. J. Ch. schlossen am 20. Juli 1940 vor dem Standesamt die Ehe. Mit Erkenntnis des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom …

    Rechtliche Beurteilung

    Entscheidungsgründe: Der Oberste Gerichtshof schließt sich der vom Berufungsgericht dargelegten Rechtsansicht, daß unter Todeserklärung im Sinne der §§ 43 und 104 EheG. auch das Erkenntnis über den Beweis des Todes zu verstehen ist, vollinhaltlich an. Die Ausführungen der Revision sind nicht geeign…

  • 3 Ob 21/59—OGH Entscheidung

    10. März 1959

  • 2 Ob 372/50—OGH Entscheidung

    23. Juni 1950

  • 1 Ob 325/49—OGH Entscheidung

    13. Juli 1949
    • Rechtssätze
    3

  • RS0056367—OGH Rechtssatz

    08. Juni 1949·1 Entscheidung

    Die Vorschrift des § 43 Abs 2 Satz 1 EheG gilt nur für jene Fälle, in welchen die Todeserklärung des ersten Ehegatten wieder aufgehoben wurde.

  • RS0056361—OGH Rechtssatz

    25. Mai 1949·1 Entscheidung

    Unter "Todeserklärung" im Sinne der §§ 43 und 104 EheG ist auch die "Beweisführung des Todes" gemäß dem § 10 des Gesetz vom 16.02.1883, RGBl 1883/20 (TEG) (nunmehr § 21 TEG 1950) zu verstehen.

  • RS0048144—OGH Rechtssatz

    10. März 1959·3 Entscheidungen

    Kinder, die von der Ehegattin eines für tot Erklärten mehr als 302 Tage nach dem Tage geboren sind, der in der Todeserklärung als vermutlicher Todestag des Ehemannes festgestellt ist, gelten als unehelich, auch wenn die Mutter sich nicht wieder verehelicht hat.