…werden kann, dh, sobald ein Abruf durch den Empfänger möglich ist. Zur strittigen Frage, ob die Abrufbarkeit unter „gewöhnlichen Umständen“ iSd § 12 ECG eine Einschränkung auf Geschäfts- oder bestimmte Tageszeiten bedeutet (so die ErlRV zu § 12 ECG, abgedruckt bei Brenn , E Commerce Gesetz ECG [2002], 252…

…Abs 1 Z 3 KSchG, welcher vertragliche Zugangsfiktionen verbiete, nicht vereinbar. Daher sei die von der Beklagten bloß als Umsetzung des § 12 ECG betrachtete Vertragsbestimmung, wonach eine elektronische Rechnung als zugestellt gelte, sobald sie für den Kunden unter gewöhnlichen Umständen abrufbar sei, rechtswidrig. Die Beklagte vermag keine erhebliche…

…Kenntnisnahme, gilt die Erklärung als zugegangen (9 Ob 56/13w [Klausel 1]; RIS Justiz RS0014071, RS0014076). Für elektronische Erklärungen stellt § 12 ECG darauf ab, wann die Erklärungen von der Partei, für die sie bestimmt sind, unter gewöhnlichen Umständen abrufbar sind (9 Ob 56/13w [Klausel…

…das heißt, sobald ein Abruf durch den Empfänger möglich ist. Selbst bei Einlangen auf einem Spam Ordner wurde von einem wirksamen Zugang nach § 12 ECG ausgegangen (3 Ob 224/18i), allerdings immer nur, wenn nach den gewöhnlichen Umständen mit einem Abrufen gerechnet werden kann, also etwa nicht während…

…der Anscheinsbeweis des Zugangs des E Mails im Sinn eines typischen formelhaften Geschehensablaufes erbracht worden sei. Rechtlich vertrat das Erstgericht die Ansicht, gemäß § 12 ECG gälten elektronische Vertragserklärungen, andere rechtlich erhebliche elektronische Erklärungen und elektronische Empfangsbestätigungen als zugegangen, wenn sie die Partei, für die sie bestimmt seien, unter gewöhnlichen Umständen…

…dass die Erklärung in den Machtbereich des Empfängers einlangt (8 Ob 144/18m). Für den Zugang elektronischer Erklärungen kommt es nach § 12 ECG auf die Abrufbarkeit für den Empfänger an. Dazu ist anerkannt, dass die Mailbox des Empfängers zu seinem Machtbereich gehört (6 Ob 152/18y…

…Internet und Recht [2002], 173 [185]) oder sich diese über Dritte verschafft hat ( Fina in Straube/Ratka/Rauter , UGB I 4 § 12 ECG Rz 9). In diesen Fällen darf der Absender daher grundsätzlich nicht davon ausgehen, dass die Erklärung abgerufen wird. [36] 1.3. Im vorliegenden Fall hat…

…der Kontaktaufnahme explizit hingewiesen hat, konnte der Kläger aber nicht mit dem Zugang seiner Erklärung rechnen (vgl Ciresa in Schwimann/Kodek , ABGB Praxiskommentar 4 § 12 ECG Rz 11). Die Frage, ob eine E-Mail-Adresse eine beachtliche Zugangsadresse darstellt, ist dabei auch im Zusammenhang mit dem E-Commerce-Gesetz nach den…