§ 1a Geltung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013

…§ 1a. (1) Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind: 1. CRR-Kreditinstitute: Kreditinstitute gemäß Art. 4 Abs. 1 Nummer 1 der Verordnung …

Art. 1 Artikel 1

…Anm.: aus BGBl. I Nr. 184/2013, zu den §§ 1a – 6, 8 – 11, 13, 15 – 18, 20 – 21b, 22, 22a, 23 – 24a, 25 – 29, 30 – 30d, 39, 39c…

§ 95a Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen und Personen

…die entsprechend der Vergütungspolitik der Gesellschaft (§§ 78a, 78b und 98a) gewährt oder geschuldet werden; 4. Geschäfte von CRR-Kreditinstituten gemäß § 1a Abs. 1 Z 1 BWG auf der Grundlage von Maßnahmen der zuständigen Aufsichts- oder Abwicklungsbehörde, welche dem Schutz der Stabilität des CRR-Kreditinstituts dienen; 5. Geschäfte, die allen Aktionären unter…

§ 35 Depotbank

…Z 5 BWG ) berechtigt ist, oder eine gemäß § 9 Abs. 4 BWG errichtete inländische Zweigstelle eines CRR-Kreditinstitutes gemäß § 1a Abs. 1 Z 1 BWG bestellt werden. Die Bestellung und der Wechsel der Depotbank bedarf der Bewilligung der Finanzmarktaufsichtsbehörde. Sie darf nur erteilt werden, wenn anzunehmen ist, dass das Kreditinstitut…

§ 6b Meldungen von Plandaten auf unkonsolidierter Ebene

…6b. (1) Weniger bedeutende Kreditinstitute gemäß Art. 6 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 sowie Kreditinstitute gemäß § 1a Abs. 2 BWG, auf die Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 anzuwenden ist und die nicht Teil einer bedeutenden Gruppe gemäß Art. 6…

§ 10b 

…Abschnitte 1 bis 5 der Anlage G1 zu gliedern, sofern 1. das übergeordnete Kreditinstitut der Kreditinstitutsgruppe gemäß § 30 Abs. 5 BWG ein CRR-Kreditinstitut gemäß § 1a Abs. 1 Z 1 BWG ist, 2. die konsolidierte Bilanzsumme zum 31. Dezember 2023 5 Milliarden Euro überstieg und 3. §…

§ 10c Meldungen von Plandaten auf konsolidierter Ebene

…ein weniger bedeutendes Kreditinstitut gemäß Art. 6 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 oder ein Kreditinstitut gemäß § 1a Abs. 2 BWG ist, auf welches Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 anzuwenden ist: 1. Anlage I1a, sofern ein Konzernabschluss gemäß §…

§ 7 Strafbestimmungen betreffend juristische Personen

…jährliche Gesamtnettoumsatz gemäß Abs. 3 Z 3 bestimmt sich nach dem letzten festgestellten Jahresabschluss. Bei Kreditinstituten gemäß § 1 Abs. 1 BWG, CRR-Kreditinstituten gemäß § 1a Abs. 1 Z 1 BWG, E-Geld-Instituten gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 E…

…Äußerung der Oesterreichischen Nationalbank gemäß §23h BWG fest. Anwendungsbereich §2. (1) Die in dieser Verordnung festgelegten Maßnahmen sind von CRR Kreditinstituten gemäß §1a Abs1 Z1 BWG mit Sitz im Inland, CRR Kreditinstituten, die gemäß §4 Abs4 BWG konzessioniert sind, sowie von CRR Kreditinstituten aus Mitgliedstaaten, die in Österreich gemäß §…