§ 48 Anpassung der Leistung von Amts wegen — BSVG | GesetzeFinden.at

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§ 48 Anpassung der Leistung von Amts wegen

In Kraft seit 01. Juli 1993

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Gliederung

ERSTER TEIL Allgemeine Bestimmungen

ABSCHNITT VII Pensionsanpassung und Anpassung der Renten aus der Unfallversicherung

§ 48 Anpassung der Leistung von Amts wegen

Die Anpassung der Leistungen gemäß § 46 ist von Amts wegen vorzunehmen.

Verweise

§ 48 BSVG§ 46 BSVG

Rückverweise

10ObS59/10i—OGH Entscheidung

…§§ 45 ff BSVG). Danach ist unter anderem die Anpassung der Pensionen aus der Pensionsversicherung gemäß § 46 BSVG von Amts wegen vorzunehmen (§ 48 BSVG). Der Gesetzgeber hat mit der Bestimmung des § 367 Abs 3 ASVG ganz offensichtlich aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung vorgesehen, dass über die in der Regel…

10ObS58/10t—OGH Entscheidung

… ff BSVG). Danach ist unter anderem die Anpassung der Pensionen aus der Pensionsversicherung gemäß § 46 BSVG von Amts wegen vorzunehmen (§ 48 BSVG). Der Gesetzgeber hat mit der Bestimmung des § 367 Abs 3 ASVG ganz offensichtlich aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung vorgesehen, dass über die in…

Rückverweise

Entscheidungen 2