§ 116 Berücksichtigung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung des Steigerungsbetrages

§ 116 BSVG · BSVG · Bauern-Sozialversicherungsgesetz

…§ 116. Für die Berechnung des Steigerungsbetrages gemäß den §§ 130 ff. ist eine Gesamtbemessungsgrundlage zu bilden. Die Gesamtbemessungsgrundlage ist die Summe der Bemessungsgrundlagen…

§ 110a Berücksichtigung von Versicherungsmonaten

… 110a. (1) Für die Bildung der Bemessungsgrundlagen ( §§ 113 und 114 ), die Berücksichtigung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung des Steigerungsbetrages ( § 116 ), die Berücksichtigung der Beitragsgrundlagen in der Bemessungsgrundlage ( § 118 ) und für die Bemessung des Steigerungsbetrages ( § 130 ) sind Versicherungsmonate, die sich zeitlich decken…

Art. 2 Artikel II

…des Geburtsjahrganges 1935 156 Versicherungsmonate, bei weiblichen Versicherten des Geburtsjahrganges 1936 168 Versicherungsmonate höchstens in Betracht kommen. (6) Die §§ 114, 116, 127 Abs. 2, 130 Abs. 5 und 139a des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes in der Fassung des Art. I Z 27, 28, 34…

§ 130 Alters(Erwerbsunfähigkeits)pension, Ausmaß

…bei Vorliegen einer Höherversicherung auch aus dem besonderen Steigerungsbetrag gemäß § 132 Abs. 1 . Der Steigerungsbetrag ist ein Prozentsatz der Gesamtbemessungsgrundlage ( § 116 ). (2) Die Höhe des Prozentsatzes gemäß Abs. 1 ist die Summe der erworbenen Steigerungspunkte. Für je zwölf Versicherungsmonate gebühren 1,78 Steigerungspunkte. Bleibt ein Rest…

G300/02 ua—VfGH Entscheidung

27. Juni 2003

…im Wesentlichen aus dem Steigerungsbetrag. Dieser ist ein Prozentsatz der Gesamtbemessungsgrundlage. Die Gesamtbemessungsgrundlage wiederum ist - zu Folge §240 ASVG (ebenso: §125 GSVG, §116 BSVG) - die Summe der Bemessungsgrundlagen aller für das Ausmaß der Pension - nach dem ASVG, dem GSVG, dem BSVG und dem FSVG - zu berücksichtigenden Versicherungsmonate, geteilt durch…

10ObS288/01b—OGH Entscheidung

30. Oktober 2001

…der beklagten Partei vorgenommene Bildung gesonderter Bemessungsgrundlagen für die Monate der Pflichtversicherung einerseits und der Kindererziehungszeiten andererseits entspreche den Erfordernissen der §§ 113 f, 116 BSVG. Kindererziehungszeiten seien jedenfalls nicht als Beitragszeiten, sondern als Ersatzzeiten anzusehen. Lägen - wie im Fall der Klägerin - weniger als 180 Beitragsmonate vor, sei die Bemessungsgrundlage die…

10ObS232/01t—OGH Entscheidung

13. November 2001

…der Kindererziehung beträgt S 8.312 (§ 114 Abs 1 BSVG iVm § 141 Abs 1 lit a sublit bb BSVG) und der (reduzierte) Steigerungsbetrag (§ 116 BSVG iVm § 130 Abs 1, 2 und 4 BSVG) steht mit 48,333 % außer Streit. Mit Bescheid vom 7. 3. 2000 erkannte die beklagte Partei der…

10ObS357/01z—OGH Entscheidung

13. November 2001

…der Pensionshöhe unbestritten 353 in Österreich erworbene Versicherungsmonate (davon 157 Monate nicht deckende Kindererziehungszeiten), eine Bemessungsgrundlage (§ 113 BSVG) von S 23.776,--, eine Gesamtbemessungsgrundlage (§ 116 BSVG) von S 16.899,-- und ein Steigerungsbetrag von 54 % zugrundegelegt. Weiters wurde ein Anspruch der Klägerin auf Ausgleichszulage und Kinderzuschuss abgelehnt. Nur gegen die Höhe der…

10ObS171/01x—OGH Entscheidung

14. Mai 2002

…Stichtag ist daraus nichts zu gewinnen. Was aber den in § 15 SUG aF enthaltenen Verweis: "§ 240 ASVG bzw § 125 GSVG bzw § 116 BSVG sind sinngemäß anzuwenden" betrifft, ist dem Revisionswerber zu erwidern, dass der Gesetzgeber des § 15 SUG bei der Aufhebung des § 240 ASVG - wie sich…

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Verweise