§ 96 Beginn und Ende des Ruhens von Renten- und Pensionsansprüchen

§ 96 ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…§ 96. Das Ruhen von Renten- und Pensionsansprüchen wird mit dem Tag des Eintritts des Ruhensgrundes wirksam. Die Renten bzw. Pensionen sind von dem Tag an wieder…

§ 243 Beitragsgrundlage in normalen Fällen

…der nach § 314 Abs. 4 bzw. nach § 314a Abs. 5 als Entgelt geltende Betrag; h) für nach § 96 Notarversicherungsgesetz 1972 in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung als Beitragszeiten nach § 226 geltende Zeiten die für die Ermittlung des Überweisungsbetrages…

§ 295 Anwendung der Bestimmungen über die Pensionen auf die Ausgleichszulage

…Leistungsstreitverfahren über die Ausgleichszulage die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes über die Pensionen aus der Pensionsversicherung anzuwenden. (2) Bei Anwendung der §§ 90, 95 und 96 ist die Ausgleichszulage außer Betracht zu lassen.…

10ObS24/95—OGH Entscheidung

19. September 1995

…aus der Pensionsversicherung nach Abs 1 tritt gemäß Abs 2 nicht ein, wenn die Freiheitsstrafe oder Anhaltung nicht länger als einen Monat währt. Nach § 96 ASVG wird das Ruhen von Renten- und Pensionsansprüchen mit dem Tag des Eintritts des Ruhensgrundes wirksam. Die Renten bzw Pensionen sind von dem Tag an wieder…

9ObA116/87—OGH Entscheidung

16. März 1988

…die von der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten tatsächlich geleistete Pension eine "gesetzliche" war. Dem Berufungsgericht und der beklagten Partei ist lediglich darin beizupflichten, daß gemäß § 96 ASVG idF vor der 39. Novelle BGBl. 1983/590, das Ruhen von Pensionsansprüchen mit Beginn des Kalendermonats wirksam wurde, der auf den Eintritt des Ruhensgrundes folgte…

10ObS51/88—OGH Entscheidung

22. März 1988

…für die Zeit vom 8. März 1982 bis 5. März 1983 Krankengeld bezogen hat; die Voraussetzungen des § 90 ASVG sind daher erfüllt. Gemäß § 96 ASVG wird das Ruhen von Pensionsansprüchen mit dem Tag des Eintrittes des Ruhensgrundes wirksam. Wenn auch das Krankengeld erst zu einem späteren Zeitpunkt zuerkannt wurde und…

ASVG

Verweise