§ 90a Zusammentreffen eines Anspruchs auf Versehrtenrente mit einem Anspruch auf Krankengeld oder Unterstützungsleistung bei lang andauernder Krankheit nach § 104a GSVG

10ObS380/01g—OGH Entscheidung

14. Mai 2002

…oder zum Teil wegen Zusammentreffens mit einem Anspruch auf Krankengeld, so sind die Sonderzahlungen unter Außerachtlassung der Ruhensbestimmung des § 90 ASVG bzw des § 90a ASVG zu berechnen (§ 105 Abs 3 Satz 2 ASVG). Wie der Oberste Gerichtshof bereits wiederholt dargelegt hat (SSV-NF 4/124 = SZ 63/170 mwN…

10ObS335/88—OGH Entscheidung

20. Dezember 1988

…Woche, also der 30. Juli 1987 in Betracht komme. Der Kläger habe daher vom 30. bis 31. Juli 1987 unter Berücksichtigung der Ruhensbestimmungen des § 90a ASVG Anspruch auf Gewährung der Vollrente. Der Teilrentenanspruch auf Basis einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 30 vH beginne mit 1. August 1987. Die Berufungswerberin beantragte daher…

10ObS92/14y—OGH Entscheidung

30. September 2014

…bei einem Arbeitsunfall sofort arbeitsunfähig werden, gegenüber denjenigen Versicherten, deren Arbeitsunfähigkeit erst später eintrete. Allerdings werde diese Ungleichbehandlung vom Gesetzgeber der §§ 204, 90a ASVG in Kauf genommen. Das Berufungsgericht sprach aus, dass die ordentliche Revision zulässig sei, weil zu § 208 2. Satz ASVG keine oberstgerichtliche Rechtsprechung…

RS0131846—OGH Rechtssatz

13. September 2019

der Berufskrankheit ist – für die Dauer des Bezugs von Krankengeld. Hiebei ist ein ruhender Anspruch auf Krankengeld dem Bezug des Krankengeldes gleichzuhalten (§ 90a ASVG und § 143a Abs 3 Satz 2 ASVG). Fällt die Versehrtenrente aber erst nach dem Auslaufen des Krankengeldanspruchs (also nach der 52…

10ObS135/17a—OGH Entscheidung

14. November 2017

…noch im Erwerbsleben stehender Versicherter oder der Bezieher einer (un )befristeten Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension Anspruch auf Versehrtenrente, würde kein Ruhen im Sinn des § 90a ASVG eintreten. Die beklagte Partei stellte im Laufe des Gerichtsverfahrens eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 % ab 1. 9. 2015 außer Streit. Im…

10ObS118/19d—OGH Entscheidung

13. September 2019

…Abs 1 zweiter Satz ASVG über die Dauer des mit maximal 52 Wochen befristeten Krankengeldanspruchs hinaus keine Wirkung. Die Ruhensbestimmung des § 90a ASVG sei auf den Bezug von Rehabilitationsgeld nicht analog anzuwenden. Auch im vorliegenden Fall sei der Krankengeldanspruch des Klägers zu Beginn des Rehabilitationsgeldbezugs am 1. …

10ObS120/98i—OGH Entscheidung

31. März 1998

…Der Oberste Gerichtshof hat zur Frage der Auswirkung des Bezuges einer Urlaubsentschädigung auf das Leistungsrecht der Krankenversicherung und damit das (sich auch hier - gemäß § 90a ASVG - auf den Bezug der vom Kläger begehrten Versehrtenrente für den allein noch strittigen Zeitraum 26.10. bis 26.11.1996 auswirkende) Ruhen von Krankengeld bereits in mehreren Entscheidungen…

§ 62 GSVG · GSVG · Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

§ 62 Gemeinsame Bestimmungen für das Ruhen von Pensionsansprüchen

…der Anwendung des § 61a ist das Krankengeld nur mehr mit dem Betrag heranzuziehen, um den es den in der Unfallversicherung gemäß § 90a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ruhenden Rentenanspruch übersteigt. (Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. Nr. 336/1993)…

§ 58 BSVG · BSVG · Bauern-Sozialversicherungsgesetz

§ 58 Gemeinsame Bestimmungen für das Ruhen von Pensionsansprüchen

…der Anwendung des § 57a ist das Krankengeld nur mehr mit dem Betrag heranzuziehen, um den es den in der Unfallversicherung gemäß § 90a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ruhenden Rentenanspruch übersteigt. (Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. Nr. 337/1993)…

ASVG

Verweise