§ 165 Zusammentreffen von Ansprüchen auf Wochengeld, Krankengeld und Wiedereingliederungsgeld

§ 165 ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…§ 165. (1) Trifft ein Anspruch auf Wochengeld mit einem Anspruch auf Krankengeld oder einem Anspruch auf Wiedereingliederungsgeld zusammen, so gebührt nur das Wochengeld. (2) Die Dauer…

§ 84 B-KUVG · B-KUVG · Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz

§ 84 Anwendung von Bestimmungen des Abschnittes VI des Ersten Teiles und des Zweiten Teiles des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes

…bis 143 , Rehabilitationsgeld gemäß § 143a und Wiedereingliederungsgeld gemäß § 143d sowie Wochen- und Sonderwochengeld gemäß den §§ 162, 163 sowie 165 bis 168. (2) Für Selbstversicherte nach § 7a Abs. 2 Z 1 mit Ausnahme der in § 1 Abs. 1…

10ObS100/17d—OGH Entscheidung

14. November 2017

…Krankengeld bestanden hätte. Dass eine Bemessung des dem Grunde nach zustehenden Wochengeldes mit 0 nicht den gesetzgeberischen Intentionen entspreche, finde eine Stütze in § 165 ASVG. Danach gebührt bei Zusammentreffen von Ansprüchen auf Wochengeld und Krankengeld nur das Wochengeld. Der Oberste Gerichtshof schloss die Gesetzeslücke dadurch, dass sich in diesem Fall…

10ObS76/16y—OGH Entscheidung

18. Mai 2017

…Wochengeld die Funktion, den durch die Mutterschaft erlittenen Entgeltverlust zumindest teilweise zu ersetzen und eine finanzielle Absicherung während der Arbeitsunfähigkeit zu schaffen (Lohnersatzfunktion). § 165 ASVG sehe im Fall eines Zusammentreffens explizit einen Vorrang des Wochengeldes vor dem Krankengeld vor. Es könne wohl nicht Intention des Gesetzgebers gewesen sein, infolge Eintritts…

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10ObS100/17d—OGH Entscheidung

10ObS76/16y—OGH Entscheidung