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§ 15 Ehrenamt

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Das Amt des fachkundigen Laienrichters ist ein Ehrenamt; gerichtlichen Ladungen hat er nachzukommen.

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Entscheidungen 3

9NdA2/90—OGH Entscheidung

…Ansicht, es gebe für ihn in Salzburg überhaupt keine unbefangenen Laienrichter, die Institution der Mitwirkung fachkundiger Laien an der Gerichtsbarkeit im Sinne der §§ 15 ff. ASGG und insbesondere die Bedeutung des Gelöbnisses nach § 29 Abs. 1 ASGG lediglich pauschal in Frage (9 Ob A 107/87). Mangels Kontretisierung der Behauptungen…

8ObA71/03d—OGH Entscheidung

26. Februar 2004

…den verschiedenen Richtlinien "in der jeweils geltenden Fassung" unterworfen habe. Die Ausübung des Laienrichteramtes sei als solche als wichtiger Grund anzusehen. Sehe doch § 15 ASGG die Verpflichtung des Laienrichters vor, der Ladung nachzukommen. Durch die Annahme des Laienrichteramtes entspreche der Laienrichter auch dem gesetzlichen Auftrag der Mitwirkung des "Volkes" an…

9ObA107/87—OGH Entscheidung

30. September 1987

…in Tirol für ihn überhaupt keine unbefangenen Laienrichter, versucht der Kläger die Institution der Mitwirkung fachkundiger Laien an der Gerichtsbarkeit im Sinne der §§ 15 ff ASGG und insbesondere die Bedeutung des Gelöbnisses nach § 29 Abs. 1 ASGG lediglich pauschal in Frage zu stellen. Der weitere Einwand, der Vorsitzende des Berufungssenates…