§ 8a Sicherheitstechnische Betreuung für den untertägigen Bergbau

…betriebseigener oder externer Sicherheitsfachkräfte muss mindestens eine Person diese Voraussetzung erfüllen. (2) Arbeitgeber/innen dürfen für einen untertägigen Bergbau ein sicherheitstechnisches Zentrum gemäß § 73 Abs. 1 Z 3 ASchG nur dann in Anspruch nehmen, wenn gewährleistet ist, dass die Betreuung durch eine Sicherheitsfachkraft erfolgt, die die Voraussetzungen nach Abs. 1 erfüllt. (3) Arbeitgeber…

§ 33 

… 1 angeführten Gewerbetreibenden sowie Unternehmensberater einschließlich der Unternehmensorganisatoren ( § 94 Z 74) sind auch zur Ausübung der Tätigkeit einer Sicherheitsfachkraft ( § 73 Abs. 1 Z 2 ASchG ) berechtigt, wenn sie die erforderlichen Fachkenntnisse gemäß § 74 ASchG nachweisen. Dies gilt auch für sicherheitstechnische Zentren ( § 75 ASchG ), auf die die…

§ 65 Betreuung durch Sicherheitsfachkräfte

…menschengerechten Arbeitsgestaltung zu beraten sowie die Dienstgeberin bei der Erfüllung ihrer Pflichten auf diesen Gebieten zu unterstützen. Die Betreuung hat unter Bedachtnahme auf § 73 Abs. 2 und § 74 ASchG durch Sicherheitsfachkräfte, die in einem Dienstverhältnis zur Gemeinde Wien stehen (gemeindeeigene Sicherheitsfachkräfte) zu erfolgen. Die Inanspruchnahme externer Sicherheitsfachkräfte oder sicherheits-technischer Zentren ( § 75…

…Dienstverhältnisses ausgeübt, sodass sie auch nicht gesondert gekündigt werden könne. Dass er im Rahmen seines Dienstverhältnisses tätig geworden sei, ergebe sich auch aus § 73 Abs 1 Z 1 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (AschG). Nach dieser Bestimmung müsse seine Beschäftigung im Rahmen und daher als Teil seines Vertragsbedienstetenverhältnisses erfolgen. Die einseitige Änderung der Tätigkeit des Klägers als Sicherheitsfachkraft vom…

…2001 ab. Der Leistungsumfang dieses Vertrags war wie folgt geregelt: „ Gegenstand dieses Vertrages ist die Durchführung von Beratungs- und Betreuungstätigkeiten als externe Sicherheitsfachkraft gemäß ASchG §§ 73-77 nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung. “ Der Vertragstext stammte vom Beklagten. Als die Platten noch in kleinerer Stückzahl und kleinem Ausmaß produziert wurden, sah der…

§ 166 Elektrizitätswirtschaftsgesetz

…Kündigungs- und Entlassungsschutz ist die oder der Gleichbehandlungsbeauftragte für die Dauer der Bestellung, wenn sie oder er beim Verteilernetzbetreiber beschäftigt ist, einer Sicherheitsfachkraft (§ 73 Abs. 1 ASchG) gleichgestellt. (7) Die oder der Gleichbehandlungsbeauftragte hat der Regulierungsbehörde jährlich einen Bericht über die getroffenen Maßnahmen zur Einhaltung des Gleichbehandlungsprogrammes vorzulegen und zu veröffentlichen. Die…

§ 162 Gleichbehandlungsprogramm

…Kündigungs- und Entlassungsschutz ist die oder der Gleichbehandlungsbeauftragte für die Dauer der Bestellung, wenn sie oder er beim Übertragungsnetzbetreiber beschäftigt ist, einer Sicherheitsfachkraft (§ 73 Abs. 1 ASchG) gleichgestellt.…

Die in § 73 Abs 1 Z 1 ASchG verwendete Wortfolge, wonach betriebseigene Sicherheitsfachkräfte solche sind, die „im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses“ beschäftigt werden, muss schon infolge des weiten Arbeitnehmerbegriffs des § 2…