Bundesrecht Bundesgesetze Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln

Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln

ABV

In Kraft bis 05. Oktober 2026

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Vorwort/Präambel

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Verordnung gilt für die in § 2 angeführten, ortsfest betriebenen Dampfkessel und regelt

1. den Betrieb von Dampfkesseln ohne ständige Beaufsichtigung (BOSB),

2. den zeitweiligen Betrieb mit herabgesetzen (Anm.: richtig: herabgesetzten) Werten der Betriebsparameter,

3. den Betrieb von Dampfkesseln mittels Fernüberwachung,

4. die Anforderungen an Speise- und Kesselwasser und

5. die Aufstellung von Dampfkesseln.

(2) Dampfkessel der Gruppe I und Dampfkessel mit einem Rauminhalt kleiner gleich 21 sind in Übereinstimmung mit den §§ 8 und 9 des Kesselgesetzes sachgemäß aufzustellen und zu betreiben, Die Bestimmungen der §§ 3 bis 12 sind auf diese Dampfkessel nicht anzuwenden.

(3) Als Rauminhalt gilt der Wasserinhalt bis zur NW-Marke (niedrigster Wasserstand) und bei Durchlaufkesseln der Gesamtrauminhalt.

§ 2 Einteilung der Dampfkessel

(1) Dampfkessel der Gruppe I sind Dampfkessel mit einem festgesetzten höchsten Betriebsdruck größer 0,5 bar und kleiner gleich 32 bar und einem Rauminhalt größer 2 l und kleiner gleich 10 l.

(2) Dampfkessel der Gruppe II sind Dampfkessel mit einem festgesetzen (Anm.: richtig: festgesetzten) höchsten Betriebsdruck größer 0,5 bar, einem Rauminhalt größer 10 l und einem Druckinhaltsprodukt kleiner gleich 200 (bar x l).

(3) Dampfkessel der Gruppe III sind Dampfkessel mit einem festgesetztem höchsten Betriebsdruck größer 0,5 bar und kleiner gleich 32 bar, einem Rauminhalt größer 10 l und kleiner gleich 1 000 l und einem Druckinhaltsprodukt größer 200 (bar x l) und kleiner gleich 5 000 (bar x l).

(4) Dampfkessel der Gruppe IV sind alle übrigen Dampfkessel mit einem Rauminhalt größer 2 l.

§ 3 Betrieb von Dampfkesseln ohne ständige Beaufsichtigung

(1) Die ständige Anwesenheit des Betriebswärters (§ 3 Abs. 4 und § 5 des Dampfkesselbetriebsgesetzes – DKBG, BGBl. Nr. 212/1992) bei Dampfkesseln ist nicht erforderlich, wenn die Dampfkessel mit zusätzlichen Regel- und Sicherheitseinrichtungen ausgerüstet sind, die die Dampfkesselanlage bei gefährlichen Betriebszuständen automatisch und sicher abstellen. Diese Anforderung ist bei Einhaltung dieser Verordnung erfüllt.

(2) Derart ausgerüstete Dampfkessel sowie ihre Ausrüstung sind von entsprechend befugten Personen (Dampfkesselwärtern) zu beaufsichtigen und zu bedienen und periodisch zu überprüfen. Vom Dampfkesselwärter ist ein Betriebsbuch zu führen.

(3) Die zusätzlichen Regel- und Sicherheitseinrichtungen müssen folgenden grundlegenden Anforderungen genügen:

1. Die wesentlichen Sicherheitseinrichtungen müssen redundant ausgeführt sein,

2. Sicherheitseinrichtungen und Regeleinrichtungen müssen voneinander unabhängig arbeitende Geräte sein und voneinander unabhängige Geber haben,

3. elektrische Einrichtungen müssen nach dem Ruhestromprinzip oder einem gleichwertigen Prinzip wirken,

4. eine periodische Funktionsprüfung der Sicherheitseinrichtungen und der Brennerabschaltung muß durch einen Prüfzwang sichergestellt werden,

5. eine Rufeinrichtung zum Betriebswärter muß vorhanden sein und

6. nach einer Störabschaltung darf die Wiederinbetriebnahme nur nach Entriegelung vor Ort möglich sein.

(4) Die Eignung der Sicherheitseinrichtung ist durch eine Baumusterprüfung nachzuweisen.

(5) Die in der Anlage 1 Abschnitt 1 (BOSB für Dampfkessel ausgenommen Heißwasserkessel) und Abschnitt 2 (BOSB für Heißwasserkessel) angeführten technischen Regeln stellen spezifizierte Mindestanforderungen zur Erfüllung der in den Absätzen 1 bis 4 angeführten grundlegenden Sicherheitsanforderungen dar.

§ 4 Erleichterungen für Dampfkessel mit geringerem Gefahrenpotential

(1) Für die nachstehend angeführten Dampfkessel, ausgenommen Dampfkessel mit Überhitzer, gelten die in Abs. 2 angeführten Erleichterungen. Es sind dies:

1. Dampfkessel der Gruppe II sowie Dampfkessel der Gruppe III bis zu einem festgesetzten höchsten Betriebsdruck von 10 bar, bei Heißwasserkesseln bis zu einer festgesetzten höchsten Betriebstemperatur von 180 ºC,

2. Heißwasserkessel der Gruppe IV bis zu einer festgesetzten höchsten Betriebstemperatur von 120 ºC und

3. Dampfkessel, unabhängig von deren Größe, wenn auf Grund der Art der Beheizung bei Wassermangel keine Gefahr für eine Überhitzung drucktragender Wandungen besteht.

(2) Die in Abs. 1 genannten Dampfkessel dürfen ohne ständige Beaufsichtigung entsprechend den Bestimmungen des § 3 mit folgenden Erleichterungen betrieben werden:

1. Die Fristen für die periodischen Überprüfungen können verlängert werden,

2. Bedienungsmaßnahmen können eingeschränkt zur Anwendung gebracht werden,

3. Bei der zusätzlichen Ausrüstung gemäß § 3 Abs. 3 können Vereinfachungen zur Anwendung gebracht werden und

4. Für die Einrichtung eines Prüfzwanges gemäß § 3 Abs. 3 Z 4 und einer Rufeinrichtung gemäß § 3 Abs. 3 Z 5 gelten die in Anlage 1 Abschnitte 1 und 2 genannten Erleichterungen.

(3) Die in der Anlage 1 Abschnitt 1 Z 7 und Abschnitt 2 Z 7 angeführten technischen Regeln stellen spezifizierte Mindestanforderungen zur Erfüllung der grundsätzlichen Sicherheitsanforderungen des Absatzes 2 dar.

§ 5 Zeitweiliger Betrieb von Dampfkesseln mit herabgesetzten Werten der Betriebsparameter

(1) Dampfkessel dürfen zeitweilig unbeaufsichtigt mit einem festgesetzten höchsten Betriebsdruck von höchstens 1 bar oder bei Heißwasserkesseln mit einer festgesetzten höchsten Betriebstemperatur von höchstens 120 ºC betrieben werden, wenn nachstehende Anforderungen erfüllt sind:

1. Der Dampfkessel ist mit Einrichtungen zu versehen, die eine sichere Umstellung der Betriebsarten gewährleisten.

2. Die Sicherheit des Umstellvorganges muß durch entsprechende Bedienungsmaßnahmen, welche in der sicherheitstechnisch richtigen Reihenfolge durchzuführen sind, gewährleistet werden.

(2) Die in Anlage 1 Abschnitt 3 (Dampfkessel ausgenommen Heißwasserkessel) und Abschnitt 4 (Heißwasserkessel) angeführten technischen Regeln stellen spezifizierte Mindestanforderungen zur Erfüllung der im Absatz 1 angeführten grundsätzlichen Sicherheitsanforderungen dar.

§ 6 Betrieb von Dampfkesseln mit Fernüberwachung

(1) Dampfkessel, die mittels Fernüberwachung betrieben werden, sind mit zusätzlichen Einrichtungen zu versehen, die eine sichere Überwachung und Eingriffsmöglichkeiten gewährleisten.

(2) Die in Anlage 2 angeführten technischen Regeln stellen spezifizierte Mindestanforderungen zur Erfüllung der grundsätzlichen Sicherheitsanforderungen des Absatzes 1 dar.

§ 7 Speise- und Kesselwasser

(1) Dampfkessel dürfen nur mit geeignetem, entsprechend aufbereitetem Wasser betrieben werden.

(2) Die Anforderungen an das Speise- und Kesselwasser sind von der Kesselbauart, dem festgesetzten höchsten Betriebsdruck und den Betriebsbedingungen abhängig; entsprechende Richtwerte für das Speise- und Kesselwasser sind in Anlage 3 angeführt. Diese Anlage gilt nicht als technische Regel für Dampfkessel aus Nichteisenmetallen sowie aus austenitischem Stahl im Wasserbereich.

(3) Das Speise- und Kesselwasser ist von sachkundigen Personen periodisch zu überprüfen und zu beurteilen. Die darüber anzulegenden Aufzeichnungen sind von der Kessel- oder Werksprüfstelle im Rahmen der wiederkehrenden äußeren Untersuchungen zu überprüfen.

Sicherheitsziele und Anforderungen

(1) Dampfkessel müssen so aufgestellt sein, daß sie sachgemäß und unfallsicher bedient, gewartet, instandgesetzt und gegebenenfalls überwacht werden können und bei bestimmungsgemäßem Betrieb eine Gefährdung von Personen und Sachgütern vermieden wird.

(2) Dampfkessel müssen derart aufgestellt werden, daß bei Funktionsstörungen oder Schäden eine Gefährdung von Personen oder Sachgütern vermieden oder möglichst gering gehalten wird.

(3) Die in Anlage 4 angeführten technischen Regeln stellen spezifizierte Mindestanforderungen zur Erfüllung der in Abs. 1 und 2 genannten grundsätzlichen Sicherheitsanforderungen für Dampfkessel gemäß § 9 Abs. 1 Z 2 und 3 dar.

§ 9 Einteilung der Dampfkessel hinsichtlich der Aufstellung

(1) Dampfkessel werden hinsichtlich ihrer Aufstellung wie folgt eingeteilt:

1. Kleine Dampfkessel sind solche, deren Druckinhaltsprodukt die Zahl 2 000 und deren festgesetzter höchster Betriebsdruck 16 bar nicht übersteigt.

2. Mittlere Dampfkessel sind folgende:

a) Dampfkessel, deren Wasserinhalt beim niedrigsten Wasserstand 2 000 l, deren festgesetzter höchster Betriebsdruck 16 bar und deren Druckinhaltsprodukt die Zahl 20 000 nicht übersteigt, oder

b) Dampfkessel, deren äußere Durchmesser von beheizten Kesselteilen 60,3 mm und deren äußere Durchmesser von unbeheizten Kesselteilen 168,3 mm nicht überschreiten und deren Druckinhaltsprodukt die Zahl 20 000 und deren festgesetzter höchster Betriebsdruck 32 bar nicht übersteigt und die nicht unter Z 1 fallen.

3. Große Dampfkessel sind alle übrigen.

(2) Für Dampfkessel, die keinen niedrigsten Wasserstand haben, gilt das Füllvolumen als Wasserinhalt.

(3) Für Heißwasserkessel ist an Stelle des festgesetzten höchsten Betriebsdruckes der Sattdampfdruck bei der festgesetzten höchsten Betriebstemperatur heranzuziehen.

§ 10 Aufstellungsmöglichkeiten

(1) Kleine Dampfkessel (§ 9 Abs. 1 Z 1) dürfen nicht in Räumen, die Wohnzwecken dienen, aufgestellt werden. Sie dürfen bis zu einem gemeinsamen Druckvolumenprodukt von 6 000 in Gruppen in einem Raum aufgestellt werden, der nicht Wohnzwecken dient.

(2) Mittlere Dampfkessel (§ 9 Abs. 1 Z 2) dürfen unmittelbar unter, über und neben Arbeitsräumen aufgestellt werden. Mittlere Dampfkessel dürfen in Arbeitsräumen aufgestellt werden, wenn sie mit einer BOSB-Anlage ausgerüstet sind. Mittlere Dampfkessel dürfen nicht unmittelbar unter, über, neben und in Räumen, die Wohnzwecken dienen, aufgestellt werden. Mittlere Dampfkessel dürfen als Heißwasserkessel mit einem gemeinsamen Druckvolumenprodukt bis 20 000 und als Dampfkessel mit einem gemeinsamen Druckvolumenprodukt bis 40 000 in Gruppen in einem oben angeführten, für die Aufstellung zulässigen Raum aufgestellt werden.

(3) Große Dampfkessel (§ 9 Abs. 1 Z 3) sind in eigenen Kesselräumen, die nur der Aufstellung, dem Betrieb, der unmittelbaren Bedienung und Wartung des Dampfkessels und der dazugehörigen Einrichtungen dienen, aufzustellen. Neben, unter und über einem Kesselraum dürfen sich keine Räume für Wohnzwecke befinden. Unter und über einem Kesselraum dürfen sich, ausgenommen Schaltwarten oder Bedienungsräume für zugehörende Maschinenanlagen keine Arbeitsräume befinden.

(4) Dampfkessel dürfen im Freien aufgestellt werden, wenn abhängig von der Dampfkesselgröße (§ 9) ausreichende Abstände oder bauliche Maßnahmen zum Schutz von zum ständigen Aufenthalt von Personen dienenden Bereichen vorgesehen sind.

§ 11 Übergangsbestimmung

Die Bestimmungen des § 1 Abs. 1 Z 1 bis 4 und der §§ 3 bis 7 sind auf Dampfkessel, die nach Inkrafttreten der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über den automatisierten Betrieb von Dampfkesseln – ABD V, BGBl. II Nr. 147/2012, rechtmäßig in Betrieb genommen werden, nicht anzuwenden.

Anlage 1

ABSCHNITT 1

Betrieb von Dampfkesseln, ausgenommen Heißwasserkessel ohne ständige Beaufsichtigung

1	Zusätzliche Anforderungen an die Ausrüstung der Dampfkessel
1.1	Die Dampfkessel müssen mit einer regelbaren Beheizung ausgerüstet sein, die sich Änderungen im Wärmebedarf bei allen Betriebszuständen schnell anpaßt. Die im Feuerraum und in den Kesselzügen gespeicherte Wärme darf nach Abschalten der Beheizung ein unzulässiges Ausdampfen des im Dampfkessel vorhandenen Wasservorrates nicht bewirken. Diese Forderung gilt zB als erfüllt, wenn nachgewiesen wird, daß nach dem Abschalten der Heizung aus Vollastbeharrung die Rauchgastemperatur in der Höhe des höchsten Feuerzuges (HF) 400° C unterschreitet, bevor der Wasserstand von der Marke des niedrigsten Wasserstandes (NW) auf 50 mm über dem höchsten Feuerzug (HF) abgesunken ist. Für den Nachweis ist eine Wasserstandvorrichtung so anzuordnen, daß das Maß 50 mm über HF zu erkennen ist, oder muß diese Erkennbarkeit durch eine andere geeignete Maßnahme erzielt werden.
1.2	Die Beheizung muß automatisch erfolgen. Die jeweils geltenden Regeln der Technik sind zu beachten.
1.3	Der Dampfdruck jedes Dampfkessels muß selbsttätig durch Beeinflussung der Wärmezufuhr geregelt werden. Zusätzlich zu dieser Regeleinrichtung muß eine zuverlässige Sicherheitseinrichtung vorhanden sein, die bei Überschreiten des zulässigen Betriebsüberdruckes die Beheizung abschaltet und verriegelt (Druckbegrenzer).
1.4	Bei Dampfkesseln mit festgesetztem niedrigsten Wasserstand muß die Höhe des Wasserstandes selbsttätig geregelt werden (Wasserstandregler). Zusätzlich zu dieser Regeleinrichtung müssen zwei zuverlässige Sicherheitseinrichtungen vorhanden sein, die bei Unterschreiten des festgesetzten niedrigsten Wasserstandes die Beheizung abschalten und verriegeln (Wasserstandbegrenzer). Bei Zwangsumlaufkesseln müssen zusätzlich zu den vorgenannten Wasserstandbegrenzern zwei zuverlässige Sicherheitseinrichtungen (Begrenzer) vorhanden sein, die bei einer Verminderung der Strömung unter das zulässige Maß die Beheizung selbsttätig abschalten und verriegeln (zB Strömungs- oder Temperaturbegrenzer). Sofern es der Betrieb des Dampfkessels erfordert, ist ein Zeitglied zulässig, das die Abschaltung und Verriegelung der Beheizung um höchstens 1/10 der Absinkdauer verzögert. Die Absinkdauer ist die Zeit, in welcher ein Wasserspiegel bei unterbrochener Speisung, gleichbleibendem Druck sowie bei der zulässigen Dampfleistung vom niedrigsten Wasserstand (NW) auf den höchsten Feuerzug (HF) absinkt. Zulässige Dampfleistung ist die höchste in Dauerbetrieb erzeugbare Dampfleistung, mit der der Dampfkessel betrieben werden darf.

Anlage 2

Betrieb von Dampf- und Heißwasserkesseln bei Beaufsichtigung mittels Fernüberwachung

1	Anforderungen an die Ausrüstung der Fernüberwachung
	Am Ort, wo sich der Dampfkesselwärter aufhält, müssen folgende Geräte zur Beobachtung und Notabschaltung des Dampf- oder Heißwasserkessels in übersichtlicher Anordnung vorhanden sein:
1.1	Eine Fernwasserstandanzeige mittels TV-Monitor, wobei der Wasserstand deutlich erkennbar sein muß, oder zwei unabhängige Fernwasserstandanzeiger,
1.2	Eine Druckanzeige mittels TV-Monitor oder Ferndruckanzeiger,
1.3	Eine Ferntemperaturanzeige bei Heißdampf- und Heißwasserkesseln,
1.4	Eine Betriebsanzeige der Feuerung (zB Ionisationsstromstärke),
1.5	Eine Notabschaltmöglichkeit der Dampfkesselanlage in redundanter und gerätediversitärer Ausführung.
	Die Geräte gemäß Z 1.1 und 1.2 können kombiniert werden. Die Geräte gemäß Z 1.1 bis 1.5 müssen zuverlässig gemäß Anlage 1 Abschnitt 1 Z 6.2 sein. Die Notabschaltmöglichkeit gemäß Z 1.5 muß nach dem Ruhestromprinzip wirken.
2

Anlage 3

Beschaffenheit von Speisewasser und Kesselwasser für Dampfkesseln

1	Begriffsbestimmungen
1.1	Durchlaufdampfkessel ohne oder mit Abscheidebehälter sind Wasserrohrdampfkessel, bei denen der Durchlauf des Wassers von der Speisepumpe bewirkt und das Wasser bei einmaligem Durchlauf ganz oder größtenteils verdampft wird.
1.2	Umlaufdampfkessel sind Wasserrohrdampfkessel, in denen das zu verdampfende Wasser auf Grund des Dichteunterschieds zwischen Wasser und Wasserdampf-Gemisch (Naturumlauf) oder durch Pumpen (Zwangumlauf) umgewälzt wird.
1.3	Großwasserraumdampfkessel sind Flammrohr-, Rauchrohr- oder Flammrohr-Rauchrohr-Dampfkessel, bei denen flammen- oder rauchgasführende Rohre durch einen ganz oder teilweise mit dem zu verdampfenden Wasser gefüllten Raum geführt sind.
1.4	Schnelldampfkessel sind Durchlaufdampfkessel oder Zwangumlaufdampfkessel mit geringem Wasserinhalt und kleinem lichten Rohrdurchmesser.
1.5	Heißwasserkessel sind Umlaufkessel (Großwasserraum- oder Wasserrohrkessel), bei denen das Wasser direkt aus dem Kessel entnommen wird (Vorlauf), durch das Heißwassernetz gepumpt wird und abgekühlt in den Kessel zurückgeleitet wird (Rücklauf). Der Wasserverlust soll dabei so gering wie möglich gehalten werden.
1.6	Salzfreies Speisewasser ist Wasser mit einem Elektrolytgehalt entsprechend einer Leitfähigkeit kleiner 0,2 myS/cm, gemessen hinter starksaurem Probeentnahme-Kationenaustauscher (bei dieser Messung wird vorausgesetzt, daß freie Basen, zB Natriumhydroxid, als Verunreinigung nicht vorhanden sind).

Anlage 4

AUFSTELLUNG

1	Anforderungen an die Aufstellung mittlerer und großer Dampfkessel
1.1	Dampfkessel und die dazugehörenden Einrichtungen müssen hinsichtlich des Erschütterungs-, Schwingungs- und Schallschutzes sowie des Schutzes gegen sonstige Gefahren so aufgestellt sein, daß sicherheitstechnischen Gesichtspunkten entsprochen ist.
1.2	Alle Ausrüstungsstücke müssen leicht zugänglich sein und jederzeit auf ihre Gebrauchsfähigkeit geprüft werden können. Armaturen des Dampfkessels und der an ihnen angebrachten Sicherheitseinrichtungen müssen so eingebaut werden, daß diese gefahrlos betätigt werden können.
1.3	Bereiche, die zur Bedienung und Wartung der Dampfkessel begangen werden müssen, müssen eine freie Höhe von mindestens 2 m und eine freie Breite von mindestens 0,8 m aufweisen.
1.4	Soweit für die Bedienung, Wartung und Prüfung eines Dampfkessels Bühnen, Leitern oder Treppen erforderlich sind, müssen diese durch Geländer gesichert sein.
1.5	Alle Rohrleitungen und Wandungsteile mit einer Oberflächentemperatur über 60 °C müssen im Verkehrsbereich gegen Berührung hinreichend gesichert sein.
1.6	Inspektionsöffnungen müssen zugänglich sein oder leicht zugänglich gemacht werden können.
1.7

1	Zusätzliche Anforderungen au die Ausrüstung der Heißwasserkessel
1.1	Allgemeine Anforderungen
1.1.1	Heißwasserkessel müssen mit einer regelbaren Beheizung ausgerüstet sein, die sich Änderungen im Wärmebedarf bei allen Betriebszuständen schnell anpaßt. Die im Feuerraum und in den Kesselzügen gespeicherte Wärme darf nach Abschalten der Beheizung einen unzulässigen Druck- und Temperaturanstieg bzw. ein unzulässiges Ausdampfen des im Heißwasserkessel vorhandenen Wasservorrates nicht bewirken. Diese Forderung gilt zB als erfüllt, wenn nachgewiesen wird, daß nach dem Abschalten der Beheizung aus Vollastbeharrung (bei simuliertem Dampfbetrieb) die Rauchgastemperatur in der Höhe des höchsten Feuerzuges (HF) 400° C unterschreitet, bevor der Wasserstand von der Marke des niedrigsten Wasserstandes (NW) auf 50 mm über den höchsten Feuerzug (HF) abgesunken ist. Für den Nachweis ist eine Wasserstandvorrichtung so anzuordnen, daß das Maß 50 mm über HF zu erkennen ist, oder muß diese Erkennbarkeit durch eine andere geeignete Maßnahme erzielt werden.
1.1.2	Die Beheizung muß automatisch erfolgen. Die jeweils geltenden Regeln der Technik sind zu beachten. Die Heißwasserkesselanlage muß mit einer zuverlässigen, automatisch geregelten Druckhalteeinrichtung ausgerüstet sein, welche sicherstellt, daß keine unkontrollierten Ausdampfungen entstehen können.
1.1.3	Die Vorlauftemperatur muß an jedem Heißwasserkessel selbsttätig durch Beeinflussung der Beheizung geregelt werden. Die zulässige Vorlauftemperatur ist die höchste Temperatur, mit der der Heißwasserkessel betrieben werden darf. Die zulässige Vorlauftemperatur wird am Vorlaufabgang des Heißwasserkessels gemessen.
1.1.4	Bei Heißwasserkesselanlagen, bei denen die Vorlauftemperatur gleich der dem Betriebsdruck zugeordneten Sattdampftemperatur des Heißwasserkessels ist, kann statt der Temperatur der Dampfdruck selbsttätig geregelt werden.
1.1.5	Zusätzlich zu dieser Regeleinrichtung müssen zwei zuverlässige Sicherheitseinrichtungen vorhanden sein, die bei Überschreiten der zulässigen Vorlauftemperatur die Beheizung abschalten und verriegeln (Temperaturbegrenzer). Diese müssen im Bereich des Kesselvorlaufes und kesselseitig vor dem Absperrventil angeordnet sein.
1.1.6	Wird die Temperaturregelung nach 1.1.4 durch eine Druckregelung ersetzt, so können die beiden Temperaturbegrenzer entfallen.
1.1.7	An jedem Heißwasserkessel muß zusätzlich eine zuverlässige Sicherheitseinrichtung vorhanden sein, die bei Überschreiten des zulässigen Betriebsdruckes die Beheizung abschaltet und verriegelt (Druckbegrenzer).
1.1.8	An jedem Heißwasserkessel müssen zwei zuverlässige Sicherheitseinrichtungen vorhanden sein, die bei Unterschreiten des festgesetzten niedrigsten Wasserstandes die Beheizung abschalten und verriegeln. (Wasserstandbegrenzer).
1.1.9	Es ist sicherzustellen, daß die Temperatur des jedem Heißwasserkessel zugeführten Rücklaufwassers einen jeweils anlagebezogenen, festzulegenden zulässigen Wert nicht unterschreitet.
1.1.10	Wenn wegen der Änderung des Wasservolumens der Heißwasserkesselanlage ein zeitweises Ablassen oder Einspeisen von Wasser notwendig ist, muß der Wasserstand durch einen zuverlässigen Regler geregelt werden (Wasserstandregler).
1.1.11	Bei Überschreiten eines anlagebezogenen festzulegenden höchsten Wasserstandes muß bei Heißwasserkesselanlagen mit selbsttätiger Wasserstandregelung die Beheizung abgeschaltet und verriegelt, außerdem auch die Speisung abgeschaltet werden. Diese Einrichtung braucht kein zusätzliches Gerät zu sein.
1.2	Heißwasserkessel mit Eigendruckhaltung durch Dampfraum ohne Ausdehnungstrommel
1.2.1	Diese sind wie Dampfkessel gemäß Abschnitt 1 zu behandeln.
1.2.2	Es muß nachgewiesen sein, daß der Dampfdruck im Heißwasserkessel dazu ausreicht, gefährliche Dampfbildung in der Heißwasserkesselanlage und im Netz zu vermeiden.
1.2.3	Ein Parallelbetrieb von Heißwasserkesseln dieser Bauart ist nicht zulässig.
1.3	Heißwasserkessel mit Eigendruckhaltung durch Dampfraum in der Ausdehnungstrommel
1.3.1	In der Ausdehnungstrommel muß eine zuverlässige Sicherheitseinrichtung vorhanden sein, die spätestens bei Unterschreiten des festgelegten niedrigsten Wasserstandes die Beheizung und die Umwälzpumpen abschalten und verriegeln (Wasserstandbegrenzer). Sofern die Verbindungsleitung vom Kessel zur Ausdehnungstrommel steigend verlegt, unabsperrbar und ausreichend groß dimensioniert ausgeführt ist, können die Wasserstandbegrenzer gemäß Z 1.1.8 in der Ausdehnungstrommel angeordnet werden.
1.3.2	Es muß nachgewiesen sein, daß der Dampfdruck in der Ausdehnungstrommel dazu ausreicht, gefährliche Dampfbildung in der Heißwasserkesselanlage und im Netz zu vermeiden.
1.3.3	Parallelbetrieb von Heißwasserkesseln dieser Bauart ist nicht zulässig.
1.4	Heißwasserkessel besonderer Bauart mit Fremddruckhaltung (Gaspolster mit oder ohne Membran sowie Druckhaltepumpeneinrichtungen)
1.4.1	An den Ausdehnungsgefäßen und an drucklos oder mit Überdruck betriebenen Auffangbehältern, aus denen die Druckhalteeinrichtungen das notwendige Wasser zum Nachspeisen bzw. zur Druckhaltung entnehmen, ist jeweils eine zuverlässige Sicherheitseinrichtung vorzusehen, die bei Unterschreiten eines festgelegten niedrigsten Wasserstandes die Beheizung und die Umwälzpumpen abschaltet und verriegelt (Wasserstandbegrenzer). Bei Membran-Ausdehnungsgefäßen kann auf den Einbau eines Wasserstandbegrenzers und einer Wasserstandanzeigeeinrichtung verzichtet werden, wenn eine geeignete Einrichtung (zB Gewichtskontrollmanostat) am Membran-Ausdehnungsgefäß so eingestellt werden kann, daß diese bei Unterschreiten des niedrigsten Wasserstandes im Membran-Ausdehnungsgefäß anspricht. Außerdem muß eine Prüfmöglichkeit vorhanden sein, mit der die bestimmungsgemäße Wasser- und Gasfüllung im Membran-Ausdehnungsgefäß fallweise überprüft werden kann.
1.4.2	Es muß eine zuverlässige Sicherheitseinrichtung vorhanden sein, die bei Unterschreiten eines anlagebezogenen festzulegenden Mindestüberdruckes die Beheizung und die Umwälzpumpen (Netzumwälzpumpen, Beimischpumpen, Rücklaufanhebepumpen usw.) abschalten und verriegeln (Mindestdruckbegrenzer).
1.4.3	Bei Verwendung von Überströmventilen muß beim Ansprechen des Mindestdruckbegrenzers nach Z 1.4.2 durch eine zusätzliche Einrichtung die Überströmleitung selbsttätig geschlossen werden.
1.4.4	Heißwasserkessel mit Fremddruckhaltung dürfen parallel betrieben werden.
1.5	Sonstige Heißwasserkessel
	Die zusätzliche Ausrüstung von Heißwasserkesseln, deren Aufbau von den in Z 1.2, 1.3 und 1.4 behandelten abweicht, ist im Einzelfall mit der Erstprüfstelle festzulegen.
2	Zusätzliche Anforderungen an die Ausrüstung der Heißwasserkesselanlage
2.1	Speise- und Kesselwasser müssen den Richtwerten gemäß Anlage 3 entsprechen. Auch das zeitweise aus der Heißwasserkesselanlage zum Zwecke der Anpassung an die Volumenänderung abgelassene Wasser muß beim Wiedereinspeisen den angeführten Richtlinien entsprechen.
2.2	Sofern die Möglichkeit eines die Heißwasserkessel gefährdenden Einbruchs von Fremdstoffen in den Wasserkreislauf (Öl, Fett, Laugen usw.) besteht, ist eine zuverlässige, selbsttätige Überwachung der Beschaffenheit des Rücklaufwassers erforderlich. Die Beheizung und die Umwälzpumpen müssen in diesen Fällen spätestens dann abgeschaltet und verriegelt werden, wenn die zulässigen Grenzwerte nach Anlage 3 überschritten werden.
2.3	Auffangbehälter sind für den auftretenden Betriebsüberdruck, mindestens jedoch für einen Überdruck von 2 bar zu bemessen. Dies gilt auch für offene Auffangbehälter.
2.4	Direkt anzeigende Wasserstandgläser an Gehäusen von Wasserstandreglern und Wasserstandbegrenzern sind nur zulässig, wenn zwischen dem Gehäuse und dem Wasserstandglas Absperrvorrichtungen vorhanden sind.
2.5	Wenn auf Grund betrieblicher oder konstruktiver Gegebenheiten der Heißwasserkesselanlage von den Überwachungskriterien gemäß Z 2.1 und 2.2 abgewichen werden soll, so ist dies bei konstruktiven Gegebenheiten zwischen Betreiber und der Erstprüfstelle, bei betrieblichen Gegebenheiten zwischen der Kesselprüfstelle oder der Werksprüfstelle, dem Betreiber und dem Kesselhersteller abzustimmen.
2.6	Außerhalb des Kesselaufstellungsraumes muß eine Brandschutzeinrichtung vorhanden sein, welche im Gefahrenfall die Brennstoffzufuhr zuverlässig und wirksam unterbricht. Diese muß bei flüssigen und gasförmigen Brennstoffen eine Sicherheitsabsperreinrichtung sein. Sie muß von außerhalb des Kesselaufstellungsraumes betätigt werden können (Fluchtschalter). Der Fluchtschalter ist vor Fehlbetätigung zu schützen.
2.7	Über jeder Feuerung ist ein zuverlässiger Brandschutzschalter anzubringen, welcher bei Auslösung die Feuerung abschaltet und verriegelt und die Brandschutzeinrichtung betätigt und Alarm gibt.
3	Besondere Anforderungen an die Regel- und Begrenzungseinrichtungen
3.1	Begrenzer müssen voneinander und von den Regeleinrichtungen unabhängig angebrachte und arbeitende Geräte sein und voneinander unabhängige Geber haben.
3.2	Die elektrischen Einrichtungen der Begrenzer am Heißwasserkessel und an der Heißwasseranlage sowie die nachgeschalteten Stromkreise müssen nach dem Ruhestromprinzip oder einem gleichwertigen Prinzip wirken. Darüber hinaus gelten die Regeln der Technik für Sicherheitsstromkreise. Dies gilt als erfüllt, wenn alle inneren oder äußeren Fehler spätestens bei der nächsten Prüfung nach außen erkennbar werden (durch Abschaltung der Beheizung und Verriegelung). Ein einzeln auftretender Fehler darf nicht zu einem Unwirksamwerden beider Wasserstandbegrenzer führen. Relais, Schütze und Endschalter müssen eine elektrische Lebensdauer von mindestens 250 000 Schaltspielen und zusätzlich eine mechanische Lebensdauer von mindestens 3 Millionen Schaltspielen aufweisen. Schaltkontakte dürfen mit maximal 40% des Nennstromes belastet werden. Die Kontakte von Endschaltern müssen darüber hinaus zwangsgeführt werden. Der Nachweis dieser Bauteileigenschaften erfolgt durch Herstellerbescheinigung. Dabei ist auf die erhöhten Betriebstemperaturen in Kesselhäusern Bedacht zu nehmen. Für die Abschaltung der Beheizung sind 2 überwachte Schaltglieder unterschiedlicher Bauart zu verwenden.
3.3.	Die Verbindung außerhalb von Heißwasserkesseln, Ausdehnungsgefäßen und Auffangbehältern liegenden Reglern und Begrenzern für den Wasserstand muß den Anforderungen für die Verbindung der Wasserstandanzeigeeinrichtungen mit dem Heißwasserkessel entsprechen. Ein gemeinsamer Anschluß mit Wasserstandanzeigeeinrichtungen ist zulässig, wenn die Verbindung dem gemeinsamen Anschluß von 2 Wasserstandanzeigeeinrichtungen entspricht.
3.4	Die Eignung der verwendeten Begrenzereinrichtungen unmittelbar an den Heißwasserkesseln (2 Wasserstandbegrenzer, 2 Temperaturbegrenzer und 1 Druckbegrenzer) und der nachgeschalteten Stromkreise zur Abschaltung der Beheizung sowie die Eignung der gesamten Systemschaltung ist durch eine Baumusterprüfung einer Erstprüfstelle nachzuweisen. Die Gültigkeit der Baumusterprüfung ist auf 5 Jahre befristet. Die Anbringung und richtige Funktion der Einrichtungen sowie die Erfüllung der Bestimmungen dieses Abschnittes ist im Rahmen der Betriebsprüfung von der Kesselprüfstelle oder der Werksprüfstelle zu überprüfen und die Überprüfung zu dokumentieren.
3.5	Eine Funktionsprüfung der Begrenzer an den Heißwasserkesseln für Druck, Wasserstand, Strömung und Temperatur muß durch eine geeignete Prüfeinrichtung jederzeit durchführbar sein und muß rückwirkungsfrei auf andere Sicherheitseinrichtungen sein.
3.6	Alle wesentlichen Störmeldungen (zB auch die Brennerstörung) sowie der Alarm zur Prüfung und zum Kontrollgang müssen vor Ort deutlich erkennbar optisch und akustisch angezeigt werden und über eine Rufanlage (zB Funk) innerhalb von höchstens 3 Minuten zum Dampfkesselwärter geleitet werden. Die Funktion der Alarmeinrichtungen und der Rufanlage muß jederzeit überprüft werden können.
3.7	Für die elektrische Installation (Kabelverbindungen) vom BOSB-Schaltschrank zu den Geräten am Kessel sind flexible Kabel mit einem Querschnitt von 1,5 mm 2 zu verwenden. Im Bereich erhöhter Temperaturen (unmittelbar am Kessel) sind diese als Silikonkabel auszuführen. Verbindungsleitungen zu Begrenzern dürfen nicht über Zwischenklemmkästen geführt werden. Alle Leitungen sind vor mechanischen Einwirkungen und vor Feuchtigkeitseinwirkung zu schützen (Schutzschlauch, Kabeltasse usw.). Meßleitungen sind von 230/400 V-Leitungen zu trennen.
4	Betrieb
4.1	Der Betreiber der Heißwasserkesselanlage hat für sorgfältige Wartung und Prüfung der Regel- und Sicherheitseinrichtungen zu sorgen. Darüber hinaus ist regelmäßig, mindestens halbjährlich und zusätzlich bei schwerwiegenden Störungen eine dafür sachkundige Person mit der Überprüfung zu beauftragen. Als sachkundig gelten zB entsprechend ausgebildete Angehörige von Firmen, welche Inhaber von zumindest einer BOSB-Baumusterprüfung sind, oder von solchen Firmen entsprechend ausgebildete und schriftlich ermächtigte andere Personen. Die halbjährliche Überprüfung muß sich auch auf die Regel- und Begrenzungseinrichtungen erstrecken, die nicht der täglichen Überprüfung unterliegen (zB solche am Ausdehnungsgefäß) sowie auf die Brandschutzeinrichtungen.
4.2	Die Wartung von Heißwasserkesselanlagen, bei denen auf die ständige Beaufsichtigung verzichtet wird, darf nur solchen Kesselwärtern übertragen werden, die mit den besonderen Betriebsverhältnissen der Heißwasserkesselanlage vertraut sind.
4.3	Bei Betriebszuständen, bei denen eine ordnungsgemäße Wirksamkeit der Regler und Begrenzer nicht gewährleistet ist, oder bei sonstigen Störungen ist die Heißwasserkesselanlage ständig unmittelbar zu beaufsichtigen, wobei gestörte Begrenzungseinrichtungen nur einzeln und nur durch gesicherte Maßnahmen überbrückt werden dürfen. Auch beim Füllen des Netzes und anderen, den Heißwasserkesselbetrieb möglicherweise beeinflussenden Arbeiten am Netz ist die Heißwasserkesselanlage ständig und unmittelbar zu beaufsichtigen.
4.4	Vor dem Anfahren der Heißwasserkesselanlage muß sich der Dampfkesselwärter vergewissern, daß sich die Heißwasserkesselanlage in ordnungsgemäßem Zustand befindet, Dies gilt besonders auch für die Druck- und Temperaturverhältnisse im Heißwassernetz. Während des Anfahrens muß der Dampfkesselwärter im Aufstellungsraum anwesend sein. Als Anfahren gilt der Zeitraum bis zum Erreichen des Betriebszustandes, bei dem das ordnungsgemäße Arbeiten aller Überwachungsgeräte überprüft bzw. beobachtet werden kann und die erste Prüfung der Begrenzer und der Feuerungsabschaltung erfolgreich durchgeführt worden ist. Selbsttätiger Wiederanlauf nach Regelabschaltung gilt nicht als Anfahren. Das Einschalten der Beheizung darf nur am Heißwasserkessel selbst oder in unmittelbarer Nähe möglich sein. Ein Anfahren oder Betreiben des Heißwasserkessels mittels einer Schaltuhr ist unzulässig. Während des Betriebes des Heißwasserkessels muß sich der Dampfkesselwärter an Orten aufhalten an denen er jederzeit verfügbar und über eine Rufanlage erreichbar ist und innerhalb von 10 Minuten den Dampfkesselraum erreichen kann. Die Nebenarbeit des Dampfkesselwärters darf die erforderlichen Beaufsichtigungs- und Wartungsarbeiten am Heißwasserkessel nicht beeinträchtigen und muß jederzeit unterbrochen werden können, ohne daß dadurch eine anderweitige Gefahr entsteht.
4.5	Während des Betriebes muß sich der Dampfkesselwärter längstens alle 12 Stunden vom ordnungsgemäßen Zustand der Heißwasserkesselanlage persönlich überzeugen (Kontrollgang). Innerhalb von 2 Stunden nach jedem Anfahren und innerhalb von 2 Stunden nach jedem Ablauf von 24 Stunden ist die Wirksamkeit der Begrenzer für Temperatur, Strömung, Wasserstand und Druck zu überprüfen. Bei diesen Prüfvorgängen muß jede selbsttätige Brennstoffschnellschlußvorrichtung mindestens einmal schließen. Die Durchführung der Kontrollgänge und der Prüfungen sind durch eine Zeitüberwachungseinrichtung sicherzustellen. Bei Zeitüberschreitung und negativem Prüfergebnis hat eine automatische Abschaltung und Verriegelung der Beheizung zu erfolgen.
4.6	Das Ergebnis jeder Begrenzerprüfung muß für den Dampfkesselwärter eindeutig erkennbar sein, zB durch Aufleuchten eines Signals.
4.7	Die Wartung, Prüfung und Bedienung der wichtigsten Betriebseinrichtungen, der Regel- und Sicherheitseinrichtungen, der Druckhalteeinrichtungen sowie die Anforderungen an das Kessel- und Speisewasser müssen in verständlichen Betriebsanweisungen festgelegt sein, die im Kesselaufstellungsraum an gut sichtbarer Stelle auszuhängen oder auszulegen sind.
4.8	Heißwasserkessel dürfen nur mit geeignetem, entsprechend aufbereitetem Speisewasser und geeignetem Kesselwasser betrieben werden. Um dies zu erreichen, sind betrieblicherseits die wesentlichen Werte wöchentlich zu überprüfen und zu beurteilen. Die Sicherheitsventile sind monatlich zu prüfen (anzulüften). In begründeten Fällen kann diese Frist im Einvernehmen mit der Kesselprüfstelle oder der Werksprüfstelle verlängert werden.
4.9	Es ist ein Betriebsbuch zu führen, in dem folgende Eintragungen vorzunehmen sind: 1. Bestätigungsvermerk einer sachkundigen Person über die notwendigen, mindestens halbjährlichen Wartungs- und Prüfungsarbeiten an den Regel- und Begrenzungseinrichtungen, 2. die Beurteilung der regelmäßigen betrieblichen Wasseruntersuchung durch den Kesselwärter und sein Bestätigungsvermerk über die Funktionsprüfung der Ausrüstung und 3. alle Störungen sowie besondere Feststellungen anläßlich der Prüfungs- und Wartungsarbeiten an der Heißwasserkesselanlage. Das Betriebsbuch ist dem Kesselprüfer bei jeder Prüfung vorzulegen.
4.10	Direkt anzeigende Wasserstandanzeigeeinrichtungen müssen so ausgeführt sein, daß sie den Einwirkungen des Kesselwassers widerstehen.
4.11	Der Dampfkesselwärter darf beim Verlassen des Kesselaufstellungsraumes dessen Türen abschließen, sofern die Möglichkeit des schnellen Öffnens im Gefahrenfalle sichergestellt ist und nachdem er sich davon überzeugt hat, daß sich niemand mehr in der Heißwasserkesselanlage befindet.
5	Zusätzliche Anforderungen für den 72-Stunden-Betrieb ohne ständige Beaufsichtigung
	Die in Z 4.5 festgelegte Zeit von 24 Stunden kann, sofern es sich nicht um Feuerungen mit staubförmigen oder festen Brennstoffen handelt, auf 72 Stunden verlängert werden. Der 12-Stunden-Kontrollgang entfällt und die in Z 4.4 festgesetzte Frist von 10 Minuten kann auf höchstens 1 Stunde verlängert werden, wenn die nachfolgenden zusätzlichen Anforderungen erfüllt sind.
5.1	Ausrüstung der Heißwasserkessel
	Zu Z 1: Jede Regelgröße mit sicherheitstechnischer Bedeutung ist mit einem zuverlässigen Begrenzer zu überwachen. Zu Z 1.1.8: Werden nur mechanisch arbeitende Geräte eingesetzt (zB Schwimmergeräte), so müssen sie im elektromechanischen Übertragungsteil unterschiedlicher Bauart sein. Zu Z 1.1.11: Die Einrichtung muß ein zusätzliches, vom Wasserstandregler und -begrenzer unabhängiges Gerät sein. Ein kurzzeitiges Überbrücken der vorgenannten Einrichtung durch ein zuverlässiges Zeitglied ist zulässig. Die Überbrückungsdauer ist mit dem Heißwasserkesselanlagenhersteller festzulegen.
5.2	Ausrüstung der Heißwasserkesselanlage
	Zu Z 2: Der Zusatzwasserverbrauch ist durch geeignete Einrichtungen zur Beurteilung der Dichtheit der Heißwasserkesselanlage alle 72 Stunden festzustellen. Bei unzulässig hohem Zusatzwasserverbrauch ist die Betriebsaufsicht zu verständigen. Sicherheitseinrichtungen gegen Einbruch von Fremdstoffen: Sofern diese Möglichkeit besteht, ist ein Zweikreissystem vorzusehen. Darauf kann verzichtet werden, wenn durch geeignete Einrichtungen, zB Verwendung zuverlässiger Überwachungsgeräte mit automatischer Ableitung des Rücklaufwassers, sichergestellt ist, daß keine Fremdstoffe in den Heißwasserkessel gelangen können.
5.2.1	Anforderungen an die Regel- und Begrenzungseinrichtungen
	Zu Z 3.6: Die Frist, innerhalb welcher ein Alarm zum Dampfkesselwärter geleitet werden muß, kann auf 5 Minuten verlängert werden.
5.3	Betrieb
	Zu Z 4.1: Die halbjährliche Überprüfung muß sich auch auf die für den 72-Stunden-Betrieb zusätzlichen Einrichtungen erstrecken. Zu Z 4.5: Für die Wasserstandbegrenzer muß im elektrischen und mechanischen Teil bei jedem Gerät eine regelmäßig ablaufende Prüfung selbsttätig erfolgen. Der zeitliche Abstand dieser Prüfungen darf höchstens 6 Stunden betragen. Eine gleichzeitige Überbrückung von 2 Begrenzern darf nicht erfolgen, die Überbrückung eines Begrenzers darf nicht länger als 2 Minuten dauern. Die Beheizung muß selbsttätig abschalten und verriegeln, wenn im Prüfablauf Störungen auftreten. Das 6-Stunden-Zeitglied ist zu überwachen. Teile, deren Funktionsfähigkeit durch diese Funktionsprüfungen nicht erfaßt werden, müssen durch geeignete Maßnahmen den notwendigen Sicherheitsgrad erzielen. Bei selbstüberwachenden Elektroden muß zumindest ein Test durch Unterbrechen des Elektrodenstromkreises erfolgen. Dabei muß die Funktion der Ausgangsrelais der Elektrodenschaltverstärker überprüft werden. Zu Z 4.9: In das Betriebsbuch ist zusätzlich folgende Eintragung vorzunehmen: Bestätigungsvermerk einer sachkundigen Person über die halbjährliche Überprüfung der für den 72-Stunden-Betrieb zusätzlichen Einrichtungen und die Menge des Zusatzwasserverbrauchs nach 72 Stunden. Zu Z 4.10: Direkt anzeigende Wasserstandanzeigeeinrichtungen müssen während des Betriebs ohne ständige Beaufsichtigung abgesperrt und entwässert sein.
5.4	Elektrische Ausrüstung der Heißwasserkesselanlage
	Es müssen zwei überwachte Abschaltglieder (zB Relais, Schütze) mit Gerätediversität vorgesehen werden. Fehlerausschlüsse, welche nach den Regeln der Technik gelten, sind nicht anwendbar für die Gefahrenabschaltung der gesamten Beheizungsanlage.
5.5	Feuerung der Heißwasserkessel
5.5.1	Steuer-, Leckgas- und Entlüftungsleitungen müssen so verlegt sein, daß austretendes Gas entweder mit Sicherheit gezündet und verbrannt oder unverbranntes Gas über 72 Stunden gefahrlos abgeleitet wird.
5.5.2	Bei Ölbrennern ist eine Drucküberwachungseinrichtung einzubauen, die bei Unterschreitung des zum Zerstäuben erforderlichen Öldrucks die Feuerung abschaltet.
5.5.3	Zündbrenner sind wie Hauptbrenner mit zwei Sicherheitsabsperreinrichtungen auszurüsten. Bei Brenneranlagen mit mehreren Zündbrennern an einem Feuerraum genügt eine gemeinsame Sicherheitsabsperreinrichtung als zweites Absperrorgan.
5.5.4	Der Gefahrenschalter (Fluchtschalter) für die Feuerung muß außerhalb des Kesselaufstellungsraumes an eindeutig gekennzeichneter Stelle angebracht sein.
5.6	Die Heißwasserkesselanlage ist zusätzlich zu den im Kesselgesetz vorgeschriebenen Prüfungen jährlich einer äußeren Prüfung unterziehen zu lassen.
5.7	Im Bereich der Feuerung ist zusätzlich zum Brandschutzschalter an geeigneter Stelle ein zuverlässiger Brandmelder anzubringen, welcher auf Temperatur, Rauch und Dampf reagiert und bei Ansprechen die Feuerung abschaltet und verriegelt, die Brandschutzeinrichtung betätigt und das Rufsignal zum Dampfkesselwärter auslöst. Dieses Rufsignal muß sich vom üblichen Kesselrufsignal unterscheiden. Die Einrichtung ist halbjährlich durch eine sachkundige Person zu überprüfen.
6	Zuverlässigkeit und Nachweis der Konformität
6.1	Der Nachweis der Zuverlässigkeit hat für die Begrenzer, die Systemschaltung und die nachgeschalteten Stromkreise bis inklusive dem Stellglied zur Abschaltung der Beheizung durch eine Baumusterprüfung einer Erstprüfstelle zu erfolgen. Vor Auslieferung ist jede BOSB-Einrichtung einer elektrischen Funktionsprüfung zu unterziehen. Diese ist vom Hersteller, der ein zertifiziertes QS-System nach ÖNORM EN ISO 9001 betreibt, oder von einer Erstprüfstelle durchzuführen.
6.2	Der Nachweis der Konformität für die übrige Ausrüstung ist, sofern nicht andere Prüfvorschriften bestehen (zB Feuerungsvorschriften), durch eine Herstellererklärung zu erbringen. Dabei muß nachgewiesen werden können, daß gleichartige oder ähnliche Geräte bereits mit Erfolg in praktischer Verwendung stehen.
7	Erleichterungen für Heißwasserkessel mit geringerem Gefahrenpotential
	Die Ziffern 1 bis 6 dieses Abschnittes sind mit folgenden Maßgaben anzuwenden:
	Z 1.1	unverändert
	Z 1.2	unverändert
	Z 1.3	unverändert
	Z 1.4	unverändert
	Z 1.5	unverändert
	Z 2.1	unverändert
	Z 2.2	unverändert
	Z 2.3	unverändert
	Z 2.4	unverändert
	Z 2.5	unverändert
	Z 2.6	unverändert
	Z 2.7	unverändert
	Z 3.1	unverändert
	Z 3.2	unverändert
	Z 3.3	unverändert, jedoch ohne Systemschaltung.
	Z 3.5	mit der Erleichterung, daß keine besondere Prüfeinrichtung erforderlich ist. Die Funktionsprüfung der Begrenzer für Druck, Wasserstand, Strömung und Temperatur muß jedoch möglich sein.
	Z 3.6	mit der Erleichterung, daß die Störmeldungen an geeigneter Stelle zu einer Summenstörung zusammengefaßt werden können und daß keine Rufanlage erforderlich ist.
	Z 3.7	unverändert
	Z 4.1	mit der Erleichterung, daß die Frist für die Überprüfung höchstens 1 Jahr beträgt. In die Überprüfung sind auch die Brandschutzeinrichtungen gemäß Z 2.6, 2.7 und 5.7 (modifiziert) einzubeziehen.
	Z 4.2	unverändert
	Z 4.3	unverändert
	Z 4.4	Die Wartung von Heißwasserkesseln gemäß diesen Erleichterungen kann sich auf die notwendigen Bedienungsmaßnahmen beschränken. Das Bedienungspersonal muß entsprechend ausgebildet sein. Nach dem Anfahren muß der Zeitraum bis zum Erreichen des Betriebszustandes nicht abgewartet werden. Die für die Bedienung zuständige Person muß nicht über eine Rufanlage erreichbar sein, sie muß jedoch innerhalb einer Stunde am Kesselaufstellungsort verfügbar sein.
	Z 4.5	mit der Erleichterung, daß die 24stündige Prüffrist auf höchstens 1 Monat verlängert werden kann und daß keine Zeitüberwachungseinrichtung erforderlich ist.
	Z 4.6	unverändert
	Z 4.7	unverändert
	Z 4.8	unverändert
	Z 4.9	gilt mit entsprechend geänderten Fristen.
	Z 4.10	unverändert
	Z 4.11	unverändert
	Z 5	gilt nicht, im Bereich der Feuerung ist jedoch zusätzlich zum Brandschutzschalter an geeigneter Stelle ein zuverlässiger Brandmelder anzubringen, welcher auf Temperatur, Rauch und Dampf reagiert und bei Ansprechen die Feuerung und das Brandschutzventil abschaltet und verriegelt und Alarm gibt.
	Z 6	unverändert

1	Zusätzliche Ausrüstung des Dampfkessels
1.1	Der Dampfkessel ist zusätzlich mit einem zuverlässigen Sicherheitsventil gegen Überschreiten eines Dampfüberdruckes von 1 bar auszurüsten. Die Abblaseleistung des Sicherheitsventiles bei 1 bar ist nachzuweisen. Dieses Sicherheitsventil muß in der Lage sein, die von der Feuerung erzeugte Dampfmenge abzuführen, wobei es zu einem maximalen Druckanstieg auf 1,1 bar kommen darf. Die Feuerungsleistung für den Betrieb mit herabgesetztem Betriebsdruck kann dabei auf eine Teillastmarke begrenzt werden. Das Sicherheitsventil ist am Dampfkessel absperrbar anzubringen. Die Absperrvorrichtung darf in geöffnetem Zustand keine nennenswerte Drosselung bewirken und im geschlossenen Zustand nach Umstellen auf den Betrieb mit herabgesetztem Betriebsdruck kein Einschalten der Feuerung zulassen (Verblockung). Die Sicherheitsventile für den Betrieb als Dampfkessel der Gruppen II, III oder IV dürfen nicht absperrbar sein. Sie müssen sowohl beim Betrieb als Dampfkessel der Gruppen II, III oder IV als auch beim Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck funktionsfähig sein.
1.2	Der Dampfkessel ist zusätzlich mit einem absperrbaren Manometer mit einem Anzeigebereich für einen Überdruck von 0 bar bis 1,6 bar auszurüsten. Am Zifferblatt dieses Manometers ist bei 1 bar Überdruck eine deutlich sichtbare rote Marke anzubringen.
1.3	Die Beheizung muß automatisch geregelt sein und den Regeln der Technik entsprechen.
1.4	Der Dampfkessel ist mit einem Wasserstandregler sowohl für den Betrieb als Dampfkessel der Gruppe II, III oder IV als auch für den Betrieb mit herabgesetztem Betriebsdruck mit je einem selbsttätigen Druckregler auszurüsten. Die Regelung des Dampfdruckes muß selbsttätig durch Beeinflussung der Wärmezufuhr erfolgen.
1.5	Zusätzlich zu den Regeleinrichtungen sind Begrenzer anzubringen, die bei Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck sowohl bei Überschreiten des zulässigen Dampfüberdruckes (Druckbegrenzer) als auch bei Unterschreiten des festgesetzten niedrigsten Wasserstandes (Wasserstandbegrenzer) selbsttätig ein Abschalten der Beheizung bewirken und ein Wiedereinschalten nur von Hand zulassen. Es sind zwei voneinander unabhängige Wasserstandbegrenzer vorzusehen. Es können dies mit Ausnahme des Druckbegrenzers für herabgesetzten Betriebsdruck die gleichen Geräte sein.
1.6	Alle wesentlichen Störmeldungen müssen an geeigneter Stelle deutlich erkennbar, optisch und akustisch angezeigt werden. Die Störmeldungen können dabei zu einer Summenstörmeldung zusammengefaßt werden. Es ist keine Rufanlage erforderlich.
1.7	Außerhalb des Kesselaufstellungsraumes muß eine Brandschutzeinrichtung vorhanden sein, welche im Gefahrenfall die Brennstoffzufuhr zuverlässig und wirksam unterbricht. Diese muß bei flüssigen und gasförmigen Brennstoffen eine Sicherheitsabsperreinrichtung sein. Sie muß von außerhalb des Kesselaufstellungsraumes betätigt werden können. (Fluchtschalter). Der Fluchtschalter ist vor Fehlbetätigung zu schützen.
1.8	Über jeder Feuerung ist ein zuverlässiger Brandschutzschalter anzubringen, welcher bei Auslösung die Feuerung abschaltet und verriegelt und die Brandschutzeinrichtung betätigt und Alarm gibt.
1.9	Im Bereich der Feuerung ist zusätzlich zum Brandschutzschalter an geeigneter Stelle ein zuverlässiger (gemäß Abschnitt 1, Z 6.2) Brandmelder anzubringen, welcher auf Temperatur, Rauch und Dampf reagiert und bei Ansprechen die Feuerung abschaltet und verriegelt, die Brandschutzeinrichtung betätigt und Alarm gibt.
2	Anforderungen an die Ausrüstungsteile
2.1	Druckregeleinrichtungen und Begrenzer für den Betrieb mit herabgesetztem Betriebsdruck müssen absperrbar eingerichtet sein und voneinander unabhängige Geber haben. Die Wasserstandbegrenzer müssen unabhängig von den Wasserstandanzeigeeinrichtungen und dem Wasserstandregler arbeiten. Die elektrischen Einrichtungen dürfen nicht nach dem Arbeitsstromprinzip geschaltet sein, so daß die Begrenzer auch bei Stromunterbrechung die Beheizung abschalten und gegen selbsttätiges Wiedereinschalten verriegeln.
2.2	Die Funktion der Einrichtung der gesamten Regel-, Steuer- und Sicherheitsgeräte, gegebenenfalls auch die der selbsttätigen Umstellvorrichtung, ist im Rahmen der Betriebsprüfung von der Kesselprüfstelle oder der Werksprüfstelle zu überprüfen und die Überprüfung zu dokumentieren.
2.3	Bauarten, Anschlüsse und Verbindungen außerhalb des Dampfkessels liegender Regler und Begrenzer für den Wasserstand müssen den Anforderungen für die Verbindung der Wasserstandanzeigeeinrichtungen mit dem Dampfkessel entsprechen. Ein gemeinsamer Anschluß mit Wasserstandanzeigeeinrichtungen ist zulässig, wenn die Verbindungen den Anforderungen für den gemeinsamen Anschluß von zwei Wasserstandanzeigeeinrichtungen entsprechen. Die Absperrvorrichtungen in den Verbindungsleitungen außenliegender Begrenzer für den Wasserstand dürfen nur in der geöffneten Stellung einen Betrieb der Feuerung ermöglichen (Verblockung).
2.4	Die Zuverlässigkeit der Wasserstandbegrenzer nach Z 1.5 ist nach Abschnitt 1 Z 6.1 nachzuweisen. Die Zuverlässigkeit des Sicherheitsventiles nach Z 1.1, des Druck- und Wasserstandreglers nach Z 1.4 ist nach Abschnitt 1 Z 6.2 nachzuweisen.
3	Maßnahmen beim Umstellen vom Betrieb als Dampfkessel der Gruppen II, III oder IV auf Betrieb mit herabgesetztem Betriebsdruck und umgekehrt
3.1	Zur Umstellung vom Betrieb als Dampfkessel der Gruppen II, III oder IV auf Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck sind die Umstellvorgänge in der sicherheitstechnisch richtigen Reihenfolge durchzuführen. In der Regel sind folgende Maßnahmen in der angegebenen Reihenfolge erforderlich: 1. Die Beheizung wird abgeschaltet. Sie muß während des ganzen Umstellvorganges abgeschaltet bleiben. 2. Die Absperrvorrichtung zwischen Dampfkessel und Sicherheitsventil gegen Überschreiten des zulässigen Dampfüberdruckes für den Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck wird voll geöffnet, sobald der Dampfüberdruck auf weniger als 1 bar abgesunken ist. 3. Die Absperrvorrichtungen zwischen Dampfkessel und Manometer für den Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck sowie zwischen Dampfkessel und Druckbegrenzer und Druckregler für den Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck werden voll geöffnet. 4. Der für den Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck bestimmte Druckregler sowie der Druckbegrenzer werden in den Regler- sowie den Sicherheitsstromkreis des Steuergerätes für die Beheizung eingeschaltet. Für den Einzelfall sind die Schaltmaßnahmen in der Betriebsanweisung festzulegen.
3.2	Beim Umstellen von Hand unterliegt die Durchführung der Umstellvorgänge der persönlichen Verantwortung des Dampfkesselwärters.
3.3	Die selbsttätige Umstellung darf erst eingeleitet werden können, nachdem die Beheizung abgestellt ist. Die Umstellung auf Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck darf erst erfolgen, wenn sich die für den Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck vorgesehenen Betriebsverhältnisse eingestellt haben. Bei selbsttätiger Umstellung von Betrieb als Dampfkessel der Gruppe II, III oder IV auf Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck muß durch Verblocken in den Umstelleinrichtungen sichergestellt sein, daß die Umstellvorgänge in der sicherheitstechnisch richtigen Reihenfolge selbsttätig ablaufen. Die Umstelleinrichtungen müssen sich insofern selbst überwachen, daß bei jedem Umstellvorgang auf herabgesetzten Betriebsdruck der Druckbegrenzer für herabgesetzten Betriebsdruck selbsttätig überprüft wird und daß kein Schritt des Umstellvorganges übersprungen werden kann. Die Umstellautomatik muß gegen unbefugtes Auslösen hinreichend gesichert sein.
3.4	Die Umstellung vom Betrieb als Dampfkessel der Gruppe II, III oder IV auf Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck und umgekehrt sowie das Durchführen der Funktionsprüfungen nach Z 4.1 sind mit Datum und Uhrzeit in einem Betriebsbuch zu vermerken. Desgleichen sind in das Betriebsbuch Störungen nach Z 4.4 einzutragen und zu vermerken, wer beim Weiterbetrieb bis zur Beseitigung der Störung die ständige unmittelbare Beaufsichtigung übernommen hat.
3.5	Das Umstellen vom Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck auf Betrieb als Dampfkessel der Gruppe II, III oder IV darf nur von Hand mittels eines gesicherten Schalters, zB Schlüsselschalters, erfolgen.
4	Betrieb und Überwachung der Regel- und Begrenzereinrichtungen
4.1	Eine Funktionsprüfung der für den Betrieb als Dampfkessel mit herabgesetztem Betriebsdruck erforderlichen Begrenzereinrichtungen muß jederzeit bei Betrieb durchführbar sein. Die Funktionsprüfung muß während jeder Betriebsperiode mit herabgesetztem Betriebsdruck mindestens einmal stattfinden und bei länger andauernder solcher Betriebsweise wöchentlich einmal wiederholt werden. Es ist keine Zeitüberwachungseinrichtung für die Durchführung der Prüfungen erforderlich.
4.2	Der Betreiber der Dampfkesselanlage hat für sorgfältige Wartung und Prüfung der Regel- und Sicherheitseinrichtungen zu sorgen. Darüber hinaus ist regelmäßig mindestens jährlich und zusätzlich bei schwerwiegenden Störungen eine dafür sachkundige Person mit der Überprüfung zu beauftragen. Die jährliche Überprüfung muß sich auch auf die Regel- und Begrenzungseinrichtungen erstrecken, die nicht einer regelmäßigen Überprüfung unterliegen sowie auf die Brandschutzeinrichtungen.
4.3	Die Wartung von Dampfkesselanlagen mit herabgesetztem Betriebsdruck, bei denen auf die ständige Beaufsichtigung verzichtet wird, darf nur solchen Personen übertragen werden, die mit den besonderen Betriebsverhältnissen der Dampfkesselanlage vertraut sind.
4.4	Bei Betriebszuständen, bei denen eine ordnungsgemäße Wirksamkeit der Regler und Begrenzer nicht gewährleistet ist, oder bei sonstigen Störungen ist die Dampfkesselanlage ständig unmittelbar zu beaufsichtigen, wobei gestörte Begrenzungseinrichtungen nur einzeln und nur durch gesicherte Maßnahmen überbrückt werden dürfen.
4.5	Während des Betriebes des Dampfkessels mit herabgesetztem Betriebsdruck ist die ständige Anwesenheit des Betriebswärters nicht erforderlich.
4.6	Während des Betriebes muß sich der Betriebswärter längstens alle 72 Stunden vom ordnungsgemäßen Zustand der Dampfkesselanlage persönlich überzeugen (Kontrollgang). Es ist keine Zeitüberwachungseinrichtung erforderlich.
4.7	Das Ergebnis jeder Begrenzerprüfung muß für den Betriebswärter eindeutig erkennbar sein, zB durch Aufleuchten eines Signals.
4.8	Die Wartung, Prüfung und Bedienung der wichtigsten Betriebseinrichtungen, der Regel- und Sicherheitseinrichtungen sowie die Anforderungen an das Kessel- und Speisewasser müssen in verständlichen Betriebsanweisungen festgelegt sein, die im Kesselaufstellungsraum an gut sichtbarer Stelle auszuhängen oder auszulegen sind.
4.9	Dampfkessel dürfen nur mit geeignetem, entsprechend aufbereitetem Speisewasser und geeignetem Kesselwasser betrieben werden. Um dies zu erreichen, sind betrieblicherseits die wesentlichen Werte 72stündlich zu überprüfen und zu beurteilen. Das Sicherheitsventil für herabgesetzten Betriebsdruck ist regelmäßig zu prüfen (anzulüften).
4.10.	Es ist ein Betriebsbuch zu führen, in dem folgende Eintragungen vorzunehmen sind: 1. Die Umstellung gemäß Z 3, 2. Bestätigungsvermerk einer sachkundigen Person über die notwendigen, mindestens jährlichen Wartungs- und Prüfungsarbeiten an den Regel- und Begrenzungseinrichtungen, 3. Das Ergebnis der Begrenzerprüfung gemäß Z 4.1, 4. Das Ergebnis des Kontrollganges gemäß Z 4.6, 5. das Ergebnis der regelmäßigen betrieblichen Wasseruntersuchungen und der Prüfung des Sicherheitsventiles nach Z 4.9 und 6. alle Störungen sowie besondere Feststellungen anläßlich der Prüfungs- und Wartungsarbeiten an der Dampfkesselanlage. Das Betriebsbuch ist dem Kesselprüfer bei jeder Prüfung vorzulegen.
4.11	Direkt anzeigende Wasserstandanzeigeeinrichtungen müssen so ausgeführt sein, daß sie den Einwirkungen des Kesselwassers widerstehen.
4.12	Der Dampfkesselwärter darf beim Verlassen des Kesselaufstellungsraumes dessen Türen abschließen, sofern die Möglichkeit des schnellen Öffnens im Gefahrenfalle sichergestellt ist und nachdem er sich davon überzeugt hat, daß sich niemand mehr in der Dampfkesselanlage befindet.

1	Zusätzliche Ausrüstung der Heißwasserkesselanlage
1.1	Die Beheizung muß automatisch geregelt sein und den geltenden Regeln der Technik entsprechen. Die Regelung der Vorlauftemperatur muß selbsttätig durch Beeinflussen der Wärmezufuhr erfolgen. Jeder Heißwasserkessel ist für den Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur mit einem Temperaturregler auszurüsten.
1.2	Zusätzlich zu der Temperaturregeleinrichtung sind im Vorlauf des Heißwasserkessels zwei Temperaturbegrenzer einzubauen, die das Überschreiten der zulässigen Vorlauftemperatur von 120° C sicher verhindern. Durch geeignete bauliche Ausführung der Begrenzer muß sichergestellt sein, daß die Einstellung nicht über 120° C verändert werden kann.
1.3	Am Heißwasserkessel sind 2 voneinander unabhängige Wasserstandbegrenzer vorzusehen. Es können dies für herabgesetzte Betriebstemperatur die gleichen Geräte sein, wie für den Betrieb des Heißwasserkessels der Gruppe II, III oder IV. Eine selbsttätige Regelung des Wasserstandes ist nur erforderlich, wenn die Veränderung des Wasservolumens der Heißwasserkesselanlage nicht im System selbst aufgenommen wird und demgemäß ein zeitweises Ablassen oder Einspeisen von Wasser notwendig ist.
1.4	Am Thermometer im Vorlauf müssen Temperaturen ab 90° C eindeutig abgelesen werden können.
1.5	Bei Heißwasserkesselanlagen mit Absicherung der Vorlauftemperatur von 120° C durch Begrenzen des Überdruckes in dem mit dem Heißwasserkessel unabsperrbar verbundenen Dampfraum auf 1 bar (physikalische Absicherung bei hochliegendem Ausdehnungsgefäß mit Sicherheitsvor- und -rücklaufleitung oder sofern der Dampfraum im Heißwasserkessel liegt) gilt außerdem: 1. Am Dampfraum ist zusätzlich ein zuverlässiges Sicherheitsventil gegen Überschreiten eines Überdruckes von 1 bar anzubringen. Die Abblaseleistung des Sicherheitsventiles bei 1 bar ist nachzuweisen. Das Sicherheitsventil gegen Drucküberschreitung muß absperrbar sein. Die Absperrvorrichtung darf im geöffneten Zustand keine nennenswerte Drosselung bewirken und im geschlossenen Zustand nach Umstellen auf den Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur kein Einschalten der Feuerung zulassen (Verblockung). Die Sicherheitsventile gegen Drucküberschreitung für den Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppe II, III oder IV dürfen nicht absperrbar sein. 2. Bei einer Begrenzung der Beheizungsleistung nach Umstellen auf den Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur genügt es, das Sicherheitsventil nach Z 1 für die geringere Kesselleistung zu bemessen. 3. Am Dampfraum ist ein Manometer mit Anzeigebereich von 0 bar bis 1,6 bar Überdruck absperrbar anzubringen. Am Zifferblatt des Manometers ist der zulässige Betriebsüberdruck von 1 bar durch eine rote Marke deutlich zu kennzeichnen. Ist bei Heißwasserkesselanlagen mit hochliegendem Ausdehnungsgefäß das Manometer vom Bedienungsstand des Dampfkesselwärters aus nicht deutlich zu erkennen, so ist am Heißwasserkessel ein zusätzliches Manometer mit entsprechendem Anzeigebereich und mit einer roten Strichmarke bei einem Druck entsprechend den um 1 bar erhöhten statischen Druck anzubringen. Die Manometerabsperrvorrichtungen sind so auszubilden, daß bei Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppe II, III oder IV die Manometer druckentlastet sind. 4. Einer der beiden Wasserstandbegrenzer gemäß Z 1.3 muß am Ausdehnungsraum angebracht sein. 5. Anstelle der Temperatur kann der Dampfüberdruck selbsttätig geregelt werden, die beiden Temperaturbegrenzer werden in diesem Fall durch einen Druckbegrenzer ersetzt. 6. Parallelbetrieb von Heißwasserkesseln dieser Bauart ist nicht zulässig.
1.6	Bei Heißwasserkesselanlagen mit Absicherung der Vorlauftemperatur auf 120° C allein durch temperaturgesteuerte Geräte zur Beeinflussung der Wärmezufuhr (thermostatische Absicherung der Vorlauftemperatur bei hochliegendem, absperrbarem Ausdehnungsgefäß, tiefliegendem, gasdruckbelastetem Ausdehnungsgefäß mit oder ohne Membrane oder Druckhaltung durch Pumpe), bei denen über den Druck keine Temperaturabsicherung möglich ist, gilt: 1. In der Heißwasserkesselanlage ist ein Druckbegrenzer anzuordnen, der die Beheizung der Heißwasserkessel abschaltet und verriegelt, ehe bei Absinken des Überdruckes in der Heißwasserkesselanlage ein gefahrdrohender Zustand eintreten kann. Der Druckbegrenzer muß druckseitig unabsperrbar sein, oder er darf den Betrieb der Feuerung nur bei geöffneter Absperrung ermöglichen (Verblockung). 2. Ein Wasserstandbegrenzer muß am Ausdehnungsgefäß vorhanden sein. 3. Bei Heißwasserkesselanlagen mit Druckhaltung durch Pumpen ist am offenen Auffangbehälter und gegebenenfalls am Ausdehnungsgefäß ein Wasserstandbegrenzer anzubringen.
1.7	Alle wesentlichen Störmeldungen müssen an geeigneter Stelle deutlich erkennbar, optisch und akustisch angezeigt werden. Die Störmeldungen können dabei zu einer Summenstörmeldung zusammengefaßt werden. Es ist keine Rufanlage erforderlich.
1.8	Außerhalb des Kesselaufstellungsraumes muß eine Brandschutzeinrichtung vorhanden sein, welche im Gefahrenfall die Brennstoffzufuhr zuverlässig und wirksam unterbricht. Diese muß bei flüssigen und gasförmigen Brennstoffen eine Sicherheitsabsperreinrichtung sein. Sie muß von außerhalb des Kesselaufstellungsraumes betätigt werden können. (Fluchtschalter). Der Fluchtschalter ist vor Fehlbetätigung zu schützen.
1.9	Über jeder Feuerung ist ein zuverlässiger Brandschutzschalter anzubringen, welcher bei Auslösung die Feuerung abschaltet und verriegelt und die Brandschutzeinrichtung betätigt und Alarm gibt.
1.10.	Im Bereich der Feuerung ist zusätzlich zum Brandschutzschalter an geeigneter Stelle ein zuverlässiger (gemäß Abschnitt 1, Z 6.2) Brandmelder anzubringen, welcher auf Temperatur, Rauch und Dampf reagiert und bei Ansprechen die Feuerung abschaltet und verriegelt, die Brandschutzeinrichtung betätigt und Alarm gibt.
1.11	Es ist anzustreben, daß die Schaltung der Heißwasserkesselanlage und das Prinzip der Druckhaltung (Temperaturabsicherung) für beide Betriebsverhältnisse die gleichen sind. Soll die Art der Temperaturabsicherung geändert werden, sind die geplanten Maßnahmen mit der Kesselprüfstelle zu vereinbaren.
2	Anforderungen an die Ausrüstungsteile
2.1	Temperaturregler und Temperaturbegrenzer für den Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur müssen abschaltbar eingerichtet sein und voneinander unabhängige Geber haben. Begrenzer für den Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppe II, III oder IV müssen in jedem Falle wirksam bleiben. Es ist allerdings zulässig, daß Regler und Begrenzer für den Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppe II, III oder IV umstellbar für den Betrieb mit herabgesetzter Vorlauftemperatur ausgebildet werden.
2.2	Begrenzer müssen bei Erreichen des festgelegten Grenzwertes ihrer Betriebsgröße die Beheizung abschalten und verriegeln. Die Wiederinbetriebnahme der Beheizung darf nur von Hand im Kesselaufstellungsraum möglich sein.
2.3	Temperaturregler und Temperaturbegrenzer nach Z 2.1 und 2.2 müssen den bei Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppe II, III oder IV auftretenden Beanspruchungen widerstehen.
2.4	Bauarten, Anschlüsse und Verbindungen außerhalb des Heißwasserkessels oder des Ausdehnungsgefäßes liegender Regler und Begrenzer für den Wasserstand müssen den Anforderungen für die Verbindung der Wasserstandanzeigeeinrichtungen mit dem Heißwasserkessel entsprechen. Ein gemeinsamer Anschluß mit Wasserstandanzeigeeinrichtungen ist zulässig, wenn die Verbindungen den Anforderungen für den gemeinsamen Anschluß von zwei Wasserstandanzeigeeinrichtungen entsprechen. Die Absperrvorrichtungen in den Verbindungsleitungen außenliegender Begrenzer für den Wasserstand dürfen nur in der geöffneten Stellung einen Betrieb der Feuerung ermöglichen (Verblockung).
2.5	Die Zuverlässigkeit der Wasserstandbegrenzer nach Z 1.3, 1.5.4, 1.6.2 und 1.6.3 und eines allenfalls vorhandenen Strömungsbegrenzers ist nach Abschnitt 1 Z 6.1 nachzuweisen. Die Zuverlässigkeit der Regler und Begrenzer für die Vorlauftemperatur nach Z 1.1 und 1.2 und des Sicherheitsventiles nach Z 1.5.1 ist gemäß Abschnitt 1 Z 6.2 nachzuweisen.
2.6	Die Funktion der Einrichtung der gesamten Regel-, Steuer- und Sicherheitsgeräte, auch die der selbsttätigen Umstellvorrichtung, ist im Rahmen der Betriebsprüfung von der Kesselprüfstelle oder der Werksprüfstelle zu überprüfen und die Überprüfung zu dokumentieren.
3	Maßnahmen beim Umstellen vom Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppen II, III oder IV auf Betrieb mit herabgesetzter Vorlauftemperatur und umgekehrt
3.1	Das Umstellen auf die verschiedenen Betriebsweisen von Hand darf nur mittels eines gesicherten Schalters, zB eines Schlüsselschalters, erfolgen.
3.2	Für das Umstellen vom Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppe II, III oder IV auf Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur und umgekehrt ist für jede Heißwasserkesselanlage ein Programm aufzustellen, das der Kesselprüfstelle zur Prüfung einzureichen ist. Die sicherheitstechnisch richtige Reihenfolge der erforderlichen Maßnahmen ist verbindlich festzulegen. Das geprüfte Umstellprogramm ist Bestandteil der Betriebsprüfung. Eine Ausfertigung ist im Kesselaufstellungsraum auszuhängen.
3.3	Werden alle im Umstellprogramm nach Z 3.2 festgelegten Schaltvorgänge von Hand vorgenommen, so unterliegt dies der persönlichen Verantwortung des Dampfkesselwärters.
3.4	Bei Einleitung von selbsttätigen Umstellungen auf Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur darf mit dem Schalter nach Z 3.1 nur der Regelstromkreis für den Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppe II, III oder IV unterbrochen werden. Das selbsttätige Einschalten der Einrichtungen für den Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur darf erst erfolgen, wenn die Temperatur im gesamten Netz unterhalb der Ansprechtemperatur des Reglers für den Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur gesunken ist, jedenfalls unter 120° C. Durch Verblocken der Umstelleinrichtungen muß sichergestellt sein, daß die im Umstellprogramm nach Z 3.2 festgelegte Schaltfolge eingehalten wird. Die Umstelleinrichtungen müssen sich insofern selbst überwachen, daß bei jedem Umstellvorgang auf herabgesetzte Vorlauftemperatur die Temperaturbegrenzer für herabgesetzte Vorlauftemperatur selbsttätig überprüft werden und daß kein Schritt des Umstellvorganges übersprungen werden kann. Selbsttätige Umstellung auf Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur setzt voraus, daß ein Anpassen des Wasserstandes nicht erforderlich oder eine selbsttätige Wasserstandregelung vorhanden ist.
3.5	Die Umstellung auf Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Vorlauftemperatur und zurück auf Betrieb als Heißwasserkessel der Gruppe II, III oder IV sowie das Durchführen der Funktionsprüfungen nach Z 4.1 sind mit Datum und Uhrzeit in einem Betriebsbuch zu vermerken. Desgleichen sind in das Betriebsbuch Störungen nach Z 4.4 einzutragen und zu vermerken, wer beim Weiterbetrieb bis zur Beseitigung der Störung die ständige unmittelbare Beaufsichtigung übernommen hat.
4	Betrieb und Überwachung der Regel- und Begrenzereinrichtungen
4.1	Eine Funktionsprüfung der für den Betrieb als Heißwasserkessel mit herabgesetzter Betriebstemperatur erforderlichen Begrenzereinrichtungen muß jederzeit bei Betrieb durchführbar sein. Die Funktionsprüfung muß während jeder Betriebsperiode mit herabgesetzter Betriebstemperatur mindestens einmal stattfinden und bei länger andauernder solcher Betriebsweise wöchentlich einmal wiederholt werden. Es ist keine Zeitüberwachungseinrichtung für die Durchführung der Prüfungen erforderlich.
4.2	Der Betreiber der Heißwasserkesselanlage hat für sorgfältige Wartung und Prüfung der Regel- und Sicherheitseinrichtungen zu sorgen. Darüber hinaus ist regelmäßig, mindestens jährlich und zusätzlich bei schwerwiegenden Störungen eine dafür sachkundige Person mit der Überprüfung zu beauftragen. Die jährliche Überprüfung muß sich auch auf die Regel- und Begrenzungseinrichtungen erstrecken, die nicht einer regelmäßigen Überprüfung unterliegen sowie auf die Brandschutzeinrichtungen.
4.3	Die Wartung von Heißwasserkesselanlagen mit herabgesetzter Betriebstemperatur, bei denen auf die ständige Beaufsichtigung verzichtet wird, darf nur solchen Personen übertragen werden, die mit den besonderen Betriebsverhältnissen der Heißwasserkesselanlage vertraut sind.
4.4	Bei Betriebszuständen, bei denen eine ordnungsgemäße Wirksamkeit der Regler und Begrenzer nicht gewährleistet ist, oder bei sonstigen Störungen ist die Heißwasserkesselanlage ständig unmittelbar zu beaufsichtigen, wobei gestörte Begrenzungseinrichtungen nur einzeln und nur durch gesicherte Maßnahmen überbrückt werden dürfen.
4.5	Während des Betriebes des Heißwasserkessels mit herabgesetzter Betriebstemperatur ist die Anwesenheit des Betriebswärters nicht erforderlich.
4.6	Während des Betriebes muß sich der Betriebswärter längstens alle 72 Stunden vom ordnungsgemäßen Zustand der Heißwasserkesselanlage persönlich überzeugen (Kontrollgang). Es ist keine Zeitüberwachungseinrichtung erforderlich.
4.7	Das Ergebnis jeder Begrenzerprüfung muß für die Betriebswärter eindeutig erkennbar sein, zB durch Aufleuchten eines Signals.
4.8	Die Wartung, Prüfung und Bedienung der wichtigsten Betriebseinrichtungen und der Regel- und Sicherheitseinrichtungen sowie die Anforderungen an das Kessel- und Speisewasser müssen in verständlichen Betriebsanweisungen festgelegt sein, die im Kesselaufstellungsraum an gut sichtbarer Stelle auszuhängen oder auszulegen sind.
4.9	Heißwasserkessel dürfen nur mit geeignetem, entsprechend aufbereitetem Speisewasser und geeignetem Kesselwasser betrieben werden. Um dies zu erreichen, sind betrieblicherseits die wesentlichen Werte wöchentlich zu überprüfen und zu beurteilen. Die Sicherheitsventile für herabgesetzte Betriebsparameter sind regelmäßig zu prüfen (anzulüften).
4.10	Es ist ein Betriebsbuch zu führen, in dem folgende Eintragungen vorzunehmen sind: 1. Die Umstellung gemäß Z 3, 2. Bestätigungsvermerk einer sachkundigen Person über die notwendigen, mindestens jährlichen Wartungs- und Prüfungsarbeiten an den Regel- und Begrenzungseinrichtungen, 3. das Ergebnis der Begrenzerprüfung gemäß Z 4.1, 4. das Ergebnis des Kontrollganges gemäß Z 4.6, 5. das Ergebnis der regelmäßigen betrieblichen Wasseruntersuchungen und der Prüfung der Sicherheitsventile nach Z 4.9 und 6. alle Störungen sowie besondere Feststellungen anläßlich der Prüfungs- und Wartungsarbeiten an der Heißwasserkesselanlage. Das Betriebsbuch ist dem Kesselprüfer bei jeder Prüfung vorzulegen.
4.11	Direkt anzeigende Wasserstandanzeigeeinrichtungen müssen so ausgeführt sein, daß sie den Einwirkungen des Kesselwassers widerstehen.
4.12	Der Dampfkesselwärter darf beim Verlassen des Kesselaufstellungsraumes dessen Türen abschließen, sofern die Möglichkeit des schnellen Öffnens im Gefahrenfalle sichergestellt ist und nachdem er sich davon überzeugt hat, daß sich niemand mehr in der Heißwasserkesselanlage befindet.

Festgesetzter höchster Betriebsdruck (p)	bar	p ≤ 1	1 p ≤ 22	22 p ≤ 68
Allgemeine Anforderungen	–	farblos, klar, frei von ungelösten Stoffen und Schaumbildnern
pH-Wert bei 25 °C	–	9	9	9
Summe Erdalkalien (Ca 2+ + Mg 2+ ) 2 )	mmol/l	0,02	0,02	0,01
Leitfähigkeit bei 25 °C 1 )	µS/cm	nur Richtwerte für Kesselwasser maßgebend
Sauerstoff (O 2 ) 1 )	mg/l	0,1	0,02	0,02
Kohlensäure (CO 2 ) gebunden 1 )	mg/l	25	25	25
Eisen, gesamt (Fe) 1 )	mg/l	–	0,05	0,03
Kupfer, gesamt (Cu) 1 )	mg/l	–	0,01	0,005
Kieselsäure (SiO 2 ) 1 )	mg/l	nur Richtwerte für Kesselwasser maßgebend
Oxidierbarkeit (MnVII-MnII) als KMnO 4 1 )	mg/l	10	10	10
Öl, Fett 1 )	mg/l	3	1	1

Festgesetzter höchster Betriebsdruck (p)	bar	p ≤ 1	1 p ≤ 22	22 p ≤ 44	44 p ≤ 68
Allgemeine Anforderungen	–	farblos, klar, frei von ungelösten Stoffen und Schaumbildnern
pH-Wert bei 25 °C	–	10,5-12	10,5-12	10-11,8	10-11
Leitfähigkeit bei 25 °C	µS/cm	5000 2 )	5000 2 )	2000 2 )	500 2 )
Summe Erdalkalien (Ca 2+ + Mg 2+ ) 3 )	mmol/l	0,02	0,02	0,01	0,01
Säurekapazität KS8,2 4 )	mmol/l	1-12	1-12	0,5-6	0,1-1
Kieselsäure (SiO 2 ) 1 )	mg/l	150	100	50	10
Phosphat (P 2 O 4 ) 5 )	mg/l	10-20	5-10	5-10	5-10
Natriumsulfit (Na 2 SO 3 ) 5 )	mg/l	5-10	5-10	3-5	–
(Polyamine) 6 )	(mg/l)	(3-5)	(3-5)	–	–

Festgesetzter höchster Betriebsdruck (p)	bar	p ≤ 1	1 p ≤ 68 2 )
Allgemeine Anforderungen	–	farblos, klar, frei von ungelösten Stoffen und Schaumbildnern
pH-Wert bei 25 °C	–	9	9
Leitfähigkeit bei 25 °C 3 )	µS/cm	0,2	0,2
Sauerstoff (O 2 ) 1 )	mg/l	0,1	0,1
Eisen, gesamt (Fe) 1 )	mg/l	–	0,03
Kupfer, gesamt (Cu) 1 )	mg/l	–	0,005
Kieselsäure (SiO 2 ) 1 )	mg/l	–	0,02
Oxidierbarkeit (MnVII-MnII) als KMnO 4 1 )	mg/l	10	3
Öl, Fett 1 )	mg/l	3	1

		bei Zusatz von festen und flüchtigen Alkalisierungsmitteln	bei Zusatz von nur flüchtigen Alkalisierungsmitteln
Festgesetzter höchster Betriebsdruck (p)	bar	p ≤ 68
Allgemeine Anforderungen	–	farblos, klar, frei von ungelösten Stoffen und Schaumbildnern
pH-Wert bei 25 °C	–	9,5-10,5	7,5
Leitfähigkeit bei 25 °C 1 )	µS/cm	150	3
Leitfähigkeit bei 25 °C 2 )	µS/cm	50	–
Kieselsäure (SiO 2 )	mg/l	4	4
Phosphat (P 2 O 4 )	mg/l	6	–

		Konditionierung mit flüchtigen Alkalisierungs-mitteln	Konditionierung mit Oxidationsmitteln	Konditionierung mit Ammoniak und Sauerstoff
Allgemeine Anforderungen	–	farblos, klar, frei von ungelösten Stoffen und Schaumbildnern
pH-Wert bei 25 °C	–	9	6,5	8-8,5
Leitfähigkeit bei 25 °C 2 )	µS/cm	0,2	0,2	0,2
Leitfähigkeit bei 25 °C 3 )	µS/cm	–	0,25	–
Sauerstoff (O 2 )	mg/l	–	0,05	0,15-0,3
Eisen, gesamt (Fe) 1 )	mg/l	0,02	0,02	0,02
Kupfer, gesamt (Cu) 1 )	mg/l	0,003	0,003	0,003
Kieselsäure (SiO 2 )	mg/l	0,02	0,02	0,02
Oxidierbarkeit (MnVII-MnII) als KMnO 4	mg/l	3	3	3
Öl, Fett	mg/l	nicht nachweisbar	nicht nachweisbar	nicht nachweisbar

Festgesetzter höchster Betriebsdruck (p)	bar	6 p ≤ 25
Allgemeine Anforderungen		farblos, klar, frei von ungelösten Stoffen und Schaumbildnern
pH-Wert bei 25 °C	–	9
Leitfähigkeit bei 25 °C	µS/cm	500
Summe Erdalkalien (Ca 2+ + Mg 2+ ) 2 )	mmol/l	0,02
Sauerstoff (O 2 ) 1 )	mg/l	0,02
Kohlensäure (CO 2 ) gebunden 1 )	mg/l	25
Eisen, gesamt (Fe) 1 )	mg/l	0,05
Kupfer, gesamt (Cu) 1 )	mg/l	0,01
Oxidierbarkeit (MnVII-MnII) als KMnO 4 1 )	mg/l	10
Öl, Fett 1 )	mg/l	1

Festgesetzter höchster Betriebsdruck (p)	bar	0,5 p ≤ 25
Allgemeine Anforderungen	–	farblos, klar, frei von ungelösten Stoffen und Schaumbildnern
pH-Wert bei 25 °C	–	9-10
Leitfähigkeit bei 25 °C	µS/cm	1 000
Summe Erdalkalien (Ca 2+ + Mg 2+ ) 2 )	mmol/l	0,02
Säurekapazität KS8,2	mmol/l	1-5
Kieselsäure (SiO 2 ) 1 )	mg/l	100
Phosphat (P 2 O 4 ) 3 )	mg/l	5-10
Natriumsulfit (Na 2 SO 3 ) 3 )	mg/l	5-10

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 2 Einteilung der Dampfkessel

§ 3 Betrieb von Dampfkesseln ohne ständige Beaufsichtigung

§ 4 Erleichterungen für Dampfkessel mit geringerem Gefahrenpotential

§ 5 Zeitweiliger Betrieb von Dampfkesseln mit herabgesetzten Werten der Betriebsparameter

§ 6 Betrieb von Dampfkesseln mit Fernüberwachung

§ 7 Speise- und Kesselwasser

Sicherheitsziele und Anforderungen

§ 9 Einteilung der Dampfkessel hinsichtlich der Aufstellung

§ 10 Aufstellungsmöglichkeiten

§ 11 Übergangsbestimmung

Anlage 1

ABSCHNITT 1

Betrieb von Dampfkesseln, ausgenommen Heißwasserkessel ohne ständige Beaufsichtigung

Anlage 2

Betrieb von Dampf- und Heißwasserkesseln bei Beaufsichtigung mittels Fernüberwachung

Anlage 3

Beschaffenheit von Speisewasser und Kesselwasser für Dampfkesseln

Anlage 4

AUFSTELLUNG

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 2 Einteilung der Dampfkessel

§ 3 Betrieb von Dampfkesseln ohne ständige Beaufsichtigung

§ 4 Erleichterungen für Dampfkessel mit geringerem Gefahrenpotential

§ 5 Zeitweiliger Betrieb von Dampfkesseln mit herabgesetzten Werten der Betriebsparameter

§ 6 Betrieb von Dampfkesseln mit Fernüberwachung

§ 7 Speise- und Kesselwasser

Sicherheitsziele und Anforderungen

§ 9 Einteilung der Dampfkessel hinsichtlich der Aufstellung

§ 10 Aufstellungsmöglichkeiten

§ 11 Übergangsbestimmung

Anlage 1

ABSCHNITT 1

Betrieb von Dampfkesseln, ausgenommen Heißwasserkessel ohne ständige Beaufsichtigung

Anlage 2

Betrieb von Dampf- und Heißwasserkesseln bei Beaufsichtigung mittels Fernüberwachung

Anlage 3

Beschaffenheit von Speisewasser und Kesselwasser für Dampfkesseln

Anlage 4

AUFSTELLUNG

ABSCHNITT 2

Betrieb von Heißwasserkesselanlagen ohne ständige Beaufsichtigung (BOSB)

ABSCHNITT 3

Zeitweiliger Betrieb von Dampfkesseln, ausgenommen Heißwasserkessel, mit herabgesetztem Betriebsdruck (höchstens 1 bar) ohne ständige Beaufsichtigung

ABSCHNITT 4

Zeitweiliger Betrieb von Heißwasserkesseln mit herabgesetzter Betriebstemperatur (höchstens 120° C) ohne ständige Beaufsichtigung

ANHANG ZU ANLAGE 3

TABELLE 1

TABELLE 2

Richtwerte für salzhaltiges Kesselwasser aus salzhaltigem Speisewasser für Umlaufkessel (Großwasserraum- und Wasserrohrkessel)

TABELLE 3

Richtwerte für salzfreies Speisewasser bei alkalischer Fahrweise für Umlaufkessel (Wasserrohr- und Großwasserraumkessel)

TABELLE 4

Richtwerte für Kesselwasser aus salzfreiem Speisewasser für Umlaufkessel (Wasserrohr- und Großwasserraumkessel)

TABELLE 5

Richtwerte für salzfreies Speisewasser für Durchlaufkessel (auch Einspritzwasser)

TABELLE 6

Richtwerte für salzhaltiges Speisewasser für Schnelldampferzeuger

TABELLE 7

Richtwerte für Kessel- und Kreislaufwasser von Heißwasseranlagen aus salzhaltigem Speisewasser für Umlaufkessel (Großwasserraum- und Wasserrohrkessel)