§ 16 Verständigungspflichten

Bundesrecht Bundesgesetze Tuberkulosegesetz I. HAUPTSTÜCK Bekämpfung der Tuberkulose 2. Abschnitt Maßnahmen zur Vermeidung einer schweren Gesundheitsgefährdung anderer Personen § 16

In Kraft seit 31. Juli 2016

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(1) Die Bezirksverwaltungsbehörde hat das Gericht insbesondere von der Durchführung der Einweisung und der Beendigung der Anhaltung (§ 17 Abs. 1) zu verständigen.

(2) Der ärztliche Leiter der Krankenanstalt hat die Bezirksverwaltungsbehörde und das Gericht unverzüglich zu verständigen, wenn sich die Person in der Krankenanstalt eingefunden hat, wenn sie entlassen worden ist oder wenn sie die Krankenanstalt eigenmächtig verlassen hat.

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