§ 17a In-Kraft-Treten

Bundesrecht Bundesgesetze Bundesforstegesetz 1996 § 17a

Up-to-date

(1) § 2 Abs. 2a bis 2c und 6, § 13 Abs. 1a, 2 und 10, § 15 samt Überschrift und die Bezeichnung des bisherigen § 17a als § 17b in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(2) (Verfassungsbestimmung) § 13 Abs. 4 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 14/2019 tritt mit 1. Jänner 2020 in Kraft.

Rückverweise

Anwendung eines bereits außer Kraft getretenen Teilbebauungsplanes durch das Landesverwaltungsgericht bei Überprüfung einer versagten Ausnahmebewilligung nach §35 Abs2 Vbg Raumplanungsgesetz—VfGH Entscheidung

E4201/202502. März 2026

…in die Bebauung auf Grund eines willkürlichen Geschmacksurteiles einzuräumen. Der Teilbebauungsplan sei in sich widersprüchlich, widerspreche dem Vbg Raumplanungsgesetz und verwende nicht nachvollziehbare sowie undefinierte Begriffe und Symbole. Eine fachlich richtige Interpretation des Teilbebauungsplanes sei nicht möglich, sodass dieser ein willkürliches Handeln der Behörde voraussetze. 8 Das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes…

Verletzung des Rechts auf Gleichbehandlung von Fremden: Aufhebung einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts—VfGH Entscheidung

E3361/202502. März 2026

…Kostenentscheidung beruht auf §88 VfGG . In den zugesprochenen Kosten ist Umsatzsteuer in der Höhe von € 524,– sowie eine Eingabengebühr gemäß §17a VfGG in der Höhe von € 340,– enthalten.…

Fehlende Begründung bei mündlich verkündetem Erkenntnis im Asylverfahren eines türkischen Staatsangehörigen—VfGH Entscheidung

E2119/202510. März 2026

…Die Kostenentscheidung beruht auf §88 VfGG . In den zugesprochenen Kosten ist Umsatzsteuer in Höhe von € 524,– sowie eine Eingabengebühr gemäß §17a VfGG in der Höhe von € 340,– enthalten.…