Landesrecht Oberösterreich Verordnungen Oö. Gemeinde-Einreihungsverordnung

Oö. Gemeinde-Einreihungsverordnung

Oö. G-EV

In Kraft seit 01. Juli 2002

Up-to-date

Vorwort

§ 1 § 1 Bewertungskriterien

(1) Bei der Bewertung sind die im § 184 Oö. GDG 2002 angeführten Bewertungskriterien in folgenden Abstufungen zu berücksichtigen. Für die einzelnen Kriterien bzw. Abstufungen sind insbesondere folgende Merkmale charakteristisch.

(2) Fachwissen (§ 184 Abs. 1 Oö. GDG 2002 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 Z 1 Oö. GG 2001):

Abstufungen		Merkmale
1.	Einfache Fähigkeiten und Kenntnisse	Durch einfache Arbeitsanweisung vermittelbare Grundkenntnisse sind erforderlich.

2.	Fachliche Grundkenntnisse	Durch Anlernen vermittelbare Kenntnisse für
		-	einfache und standardisierte Arbeitsvorgänge oder
		-	die Verwendung einfacher technischer Einrichtungen
		sind erforderlich.

(3) Managementwissen (§ 184 Abs. 1 Oö. GDG 2002 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 Z 2 Oö. GG 2001):

Abstufungen		Merkmale
1.	Minimal	Ausführung einer Aufgabe, die nach Zielsetzung und Inhalt weitgehend spezifiziert ist und keine Überwachung anderer Stellen umfasst.

2.	Begrenzt	Durchführung oder Überwachung der Durchführung einer oder mehrerer dem Ziel und Inhalt nach klar festgelegter Aufgaben unter angemessener Berücksichtigung ihrer Beziehung zu angrenzenden Sachgebieten.

3.	Homogen	Interne Integration von ihrer Zielsetzung nach weitgehend einheitlichen Unterfunktionen oder verwandten Teilbereichen sowie externe Koordination mit anderen Funktionen oder Bereichen.

4.

(4) Umgang mit Menschen (§ 184 Abs. 1 Oö. GDG 2002 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 Z 3 Oö. GG 2001):

Abstufungen		Merkmale
1.	Minimal	Eine durchschnittliche Höflichkeit und Gewandtheit im Umgang mit Menschen ist erforderlich.

2.	Wichtig	Die Fähigkeit, andere zu verstehen, anzuleiten und zu unterstützen, ist von Bedeutung.

3.	Unentbehrlich	Die Fähigkeit, andere zu verstehen, anzuleiten, zu motivieren und zu entwickeln, ist unerlässliche Voraussetzung.

(5) Denkrahmen (§ 184 Abs. 1 Oö. GDG 2002 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 Z 4 Oö. GG 2001):

Abstufungen		Merkmale
1.	Strikte Routine	Einfache und detaillierte Anweisungen bestimmen das Denken.

2.	Routine	Standardisierte Routineabläufe und genaue Anweisungen bestimmen das Denken.

3.	Teilroutine	Geringfügig verschiedenartige Verfahrensweisen unter Verwendung von Präzedenzfällen sowie vorgegebenen Methoden und Normen bestimmen das Denken.

4.	Methoden und Normen	Wesentlich verschiedenartige Verfahrensweisen unter Verwendung von bekannten Methoden und Normen bestimmen das Denken.

(6) Denkanforderung (§ 184 Abs. 1 Oö. GDG 2002 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 Z 5 Oö. GG 2001):

Abstufungen		Merkmale
1.	Wiederholend	Identische Situationen, deren Lösung eine einfache Auswahl aus dem Gelernten erfordert, sind zu bewältigen.

2.	Ähnlich	Ähnliche Situationen, deren Lösung eine sorgfältige Unterscheidung und Auswahl aus dem Gelernten erfordern, sind zu bewältigen.

3.	Unterschiedlich	Unterschiedliche Situationen, die eine Problemanalyse und Suche nach Lösungswegen im Rahmen des gesicherten Standes des Wissens erfordern, sind zu bewältigen.

4.	Adaptiv

(7) Handlungsfreiheit (§ 184 Abs. 1 Oö. GDG 2002 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 Z 6 Oö. GG 2001):

Abstufungen		Merkmale
1.	Detailliert angewiesen	Direkte und detaillierte Anweisungen sowie unmittelbare Kontrolle bestimmen das Handeln.

2.	Angewiesen	Anordnungen und bestehende Arbeitsvorschriften sowie unmittelbare Kontrolle bestimmen das Handeln.

3.	Standardisiert	Vorgegebene Arbeitsweisen und Verfahren, allgemeine Arbeitsvorschriften sowie Teilergebnis- und Erfolgskontrolle bestimmen das Handeln.

4.	Richtliniengebunden

(8) Dimension nach finanziellen Auswirkungen des Verwaltungshandelns pro Jahr (§ 184 Abs. 1 Oö. GDG 2002 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 Z 7 Oö. GG 2001):

Abstufungen		Merkmale
1.	Minimal	bis	285.000 Euro
2.	Sehr klein	bis	500.000 Euro
3.	Klein	bis	2,850.000 Euro
4.	Mittel	bis	5,000.000 Euro
5.	Groß	bis	28,500.000 Euro
6.	Sehr groß	bis	50,000.000 Euro
7.

(Anm: LGBl.Nr. 66/2005)

(9) Einfluss auf Ergebnisse (§ 184 Abs. 1 Oö. GDG 2002 in Verbindung mit § 22 Abs. 2 Z 9 Oö. GG 2001):

Abstufungen		Merkmale
1.	Gering	Erbringung von Leistungen in Form der Erlangung, Registrierung und Weitergabe von Informationen, die von anderen zur Erreichung von bestimmten Endergebnissen benutzt werden.

2.	Beitragend	Erbringung von interpretierenden, beratenden oder Assistenzleistungen zur Unterstützung der Entscheidungen und Handlungen anderer.

3.	Anteilig	Die Mitwirkung (außer mit eigenen Mitarbeitern und Vorgesetzten) innerhalb oder außerhalb der eigenen Organisationseinheit beim Entscheiden und Durchführen von Aufgaben ist erforderlich.

4.

§ 2 § 2 Einreihung

(1) Unter Berücksichtigung dieser Bewertungsgrundsätze werden folgende Verwendungen gemäß § 183 Oö. GDG 2002 den einzelnen Funktionslaufbahnen (GD) zugeordnet:

GD		Funktion
25
	1.	Reinigungskraft
	2.	Hilfsarbeiter/in
	3.	Kanzleihilfskraft, Amtswart/in
	4.	Kindergartenbusbegleitung

24

§ 3 § 3 Befristete Ausbildungslaufbahnen

(1) Die Verwendungen „Maturant/in in Ausbildung“ (GD 19) und „Universitätsabsolvent/in in Ausbildung“ (GD 16) dürfen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die Dauer von 24 Monaten nicht übersteigen. Länger als drei Monate dauernde Karenzurlaube oder sonstige Abwesenheiten vom Dienst hemmen den Ablauf dieser Frist. Liegt die Abwesenheit vorwiegend im dienstlichen Interesse, kann bestimmt werden, dass der Fristenlauf nicht gehemmt wird.

(2) Wird das Ausbildungsziel nicht erreicht und wird das Dienstverhältnis trotzdem fortgesetzt oder steht kein entsprechender Dienstposten zur Verfügung, kann die Frist des Abs. 1 um höchstens zwölf Monate verlängert werden. Das Ausbildungsziel ist erreicht, wenn die letzte Dienstbeurteilung auf „entsprechend“ gemäß § 150 Abs. 1 Z 1 Oö. GDG 2002 lautet und die vorgeschriebene Dienstausbildung erfolgreich absolviert wurde.

(3) Nach Ablauf der Frist des Abs. 1 bzw. Abs. 2 ist im Fall der Fortsetzung des Dienstverhältnisses der (die) bisherige „Maturant/in in Ausbildung“ bzw. der (die) bisherige „Universitätsabsolvent/in in Ausbildung“ höherwertig zu verwenden und dieser Verwendung entsprechend einzureihen. Dies ist beim (bei der) bisherigen „Maturant/in in Ausbildung“ zumindest die GD 18, beim (bei der) bisherigen „Universitätsabsolvent/in in Ausbildung“ zumindest die GD 14.

§ 4 § 4 Provisorische Einreihung

Für die provisorische Einreihung nach § 186 Oö. GDG 2002 ist der II. Teil 1. und 3. Abschnitt der Oö. Landes-Vertragsbedienstetenverordnung sinngemäß anzuwenden, wobei

1. GD 16 der Entlohnungsgruppe a,

2. GD 19 der Entlohnungsgruppe b,

3. GD 22 den Entlohnungsgruppen c, p 1 und p 2,

4. GD 25 den Entlohnungsgruppen d, e, p 3, p 4 und p 5

gleichzuhalten ist und die in der Oö. Landes-Vertragsbedienstetenverordnung vorgegebene Voraussetzung der bisherigen Verwendung im Gemeinde(verbands)dienst nicht zur Anwendung gelangt.

§ 4a § 4a Qualifikationsausgleich sowie maximal anrechenbare Zeiten

(1) An Qualifikationsausgleich gemäß § 168 Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002 können zuerkannt werden:

1. 36 Monate für Verwendungen, bei denen ein Fachhochschulstudium oder Universitätsstudium auf Bachelorniveau mit mindestens 180 ECTS-Punkten oder eine vergleichbare diplomierte Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege erforderlich ist,

2. 48 Monate für Verwendungen, für die ein Diplomstudium auf Masterniveau mit mindestens 240 ECTS-Punkten erforderlich ist,

3. 60 Monate für Verwendungen, für die ein Diplomstudium mit mindestens 300 ECTS-Punkten erforderlich ist sowie

4. 72 Monate für Verwendungen, für die ein Studium der Humanmedizin mit mindestens 360 ECTS-Punkten erforderlich ist.

(2) An maximal anrechenbaren Zeiten gemäß § 169 Abs. 3 Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002, wobei die Kriterien des § 169 Abs. 3 letzter Satz Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002 ausreichen, sind anzurechnen:

1. bis zu 18 Monate für die Funktionslaufbahnen GD 25 und GD 24 sowie

2. bis zu 36 Monate für die Funktionslaufbahnen GD 23, GD 22, GD 21 sowie GD 20 Z 1, 2 und 3, GD 19 Z 5 sowie GD 18 Z 6.

(Anm: LGBl.Nr. 8/2017)

§ 5 § 5 Verweisungen

Soweit in dieser Verordnung oder ihrem Anhang auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:

- Bundesgesetz vom 26. März 1969 über die Berufsausbildung von Lehrlingen (Berufsausbildungsgesetz - BAG), BGBl. Nr. 142/1969, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 100/1998

- Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG), BGBl. I Nr. 108/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 116/1999

- Bundesgesetz über die Regelung der gehobenen medizinischtechnischen Dienste (MTD-Gesetz), BGBl. Nr. 460/1992, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 327/1996

- Bundesgesetz über die Regelung des medizinisch-technischen Fachdienstes und der Sanitätshilfsdienste (MTF-SHD-G), BGBl. Nr. 102/1961, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 46/1999

- Bundesgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 159/2001.

§ 6 § 6 In-Kraft-Treten

Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2002 in Kraft.

Anlage zu § 2 der Oö. Gemeinde-Einreihungsverordnung

Anl. 1

FUNKTIONSLAUFBAHN GD 25

1. Reinigungskraft

Aufgaben:	Vornahme von allgemeinen Reinigungsarbeiten
Verwendungsvoraussetzungen:	Grundkenntnisse über Wirkung und Anwendung von Reinigungsmitteln und -geräten

2. Hilfsarbeiter/in

Aufgaben:	Vornahme von manuellen Tätigkeiten, wie Tragen von Gegenständen, Küchenhilfsdienst, einfache Gartenarbeiten (z. B. Rasen mähen, Laub kehren); teilweise Reinigungsarbeiten
Verwendungsvoraussetzungen:	Grundkenntnisse über die verwendeten Geräte und Materialien

3. Kanzleihilfskraft, Amtswart/in

Aufgaben:	Empfang, Übernahme, Verteilung, Transport und Versendung von Akten/Poststücken; Botengänge sowie unterstützende Dienstleistungen (z. B. Herstellung von Kopien)
Verwendungsvoraussetzungen:	Grundkenntnisse der Kanzleiordnung und der EDV

Aufgaben:	Unterstützung des KFZ-Lenkers / der KFZ-Lenkerin beim Transport der Kindergartenkinder
Verwendungsvoraussetzungen:	Geschick im Umgang mit Kindern

Aufgaben:	Vornahme von Reinigungsarbeiten in Alten- und Pflegeheimen im zeitlich überwiegenden Ausmaß im Pflegebereich; regelmäßiger, unmittelbarer Kontakt mit Heimbewohnern
Verwendungsvoraussetzungen:	Grundkenntnisse über Wirkung und Anwendung von Reinigungsmitteln und -geräten; Grundkenntnisse der Hygiene

Aufgaben:	Entgegennahme bzw. Weiterleitung von Telefonaten, Herstellung von Telefonverbindungen, Erteilung von einfachen Auskünften
Verwendungsvoraussetzungen:	entsprechende Kenntnisse über Bedienung der Telefonanlage (inklusive allgemeine EDV-Kenntnisse)

Aufgaben:	Vornahme manueller Tätigkeiten in Verwendungen, die keinen Lehrabschluss voraussetzen; Facharbeiten werden nur unter Anleitung ausgeübt
Verwendungsvoraussetzungen:	grundsätzliches handwerkliches Geschick

Aufgaben:	Einfache Ausbesserungs- und Erhaltungsarbeiten z. B. an Straßen, Verkehrsleiteinrichtungen unter Anleitung und in der Regel innerhalb einer Arbeitsgruppe; Reinigungsarbeiten und fallweise Streckendienstfahrten
Verwendungsvoraussetzungen:	grundsätzliches handwerkliches Geschick

Aufgaben:	Anlaufstelle und Kontaktperson beim Betreten eines Gebäudes; Ein- und Ausgangskontrolle; Telefonvermittlung
Verwendungsvoraussetzungen:	Kommunikationsfreudigkeit, freundliches Auftreten

Aufgaben:	selbständige Durchführung diverser Instandhaltungs- und Kleinreparaturarbeiten im Bereich der Gebäudeverwaltung
Verwendungsvoraussetzungen:	grundsätzliches handwerkliches Geschick

Aufgaben:	Mithilfe beim Betrieb einer Abwasserreinigungsanlage von 500 bis 2.000 EGW unter Anleitung durch einen Klärwärter
Verwendungsvoraussetzungen:	Klärwärter-Grundkurs oder gleichwertige Ausbildung

Aufgaben:	Unterstützung des Fachpersonals bei der Beaufsichtigung, Erziehung und Betreuung von Kindern
Verwendungsvoraussetzungen:	pädagogisches Geschick im Umgang mit Kindern; hauswirtschaftliche Grundkenntnisse

Aufgaben:	Unterstützung von Kindern mit Behinderung bei der Bewältigung des Schulalltags in Allgemeinen Sonderschulen und Integrationsklassen
Verwendungsvoraussetzungen:	pädagogisches Geschick im Umgang mit Kindern; gute Umgangsformen

Aufgaben:	Protokollierung, Evidenthaltung sowie routinemäßige Zuordnung von Aktenstücken und Posteingangsstücken
Verwendungsvoraussetzungen:	Grundkenntnisse der EDV und der Kanzleiordnung

Aufgaben:	Beaufsichtigung, Wartung (selbständige Durchführung diverser Instandhaltungs- und Kleinreparaturarbeiten) und Pflege (Reinigung) von Schulgebäuden und der dazugehörigen Liegenschaft
Verwendungsvoraussetzungen:	grundsätzliches handwerkliches Geschick; kein erlernter Beruf gefordert

Aufgaben:	Gewährleistung eines sicheren und hygienischen Badebetriebs
Verwendungsvoraussetzungen:	Erste-Hilfe-Ausbildung; Rettungsschwimmer-Prüfung; ev. Bademeister-Ausbildung; Schulung für den sicheren Umgang mit den für den Badebetrieb erforderlichen Chemikalien

Aufgaben:	überwiegender Einsatz als Lenker von Kraftfahrzeugen; Wartung und Pflege von Kfz
Verwendungsvoraussetzungen:	Lenkerberechtigung für das jeweilige Fahrzeug; Berufspraxis

Aufgaben:	Betrieb und Wartung einer Abwasserreinigungsanlage bis 500 EGW
Verwendungsvoraussetzungen:	Klärwärter-Grundkurs oder gleichwertige Ausbildung

Aufgaben:	Unterstützung hilfebedürftiger Personen bei der Weiterführung des Haushalts
Verwendungsvoraussetzungen:	Fachkenntnisse auf Grund gesetzlich vorgeschriebener Ausbildung

Aufgaben:	Schreiben von Diktaten (persönlich oder vom Band) mittels Textverarbeitung (allenfalls noch mit Schreibmaschine); selbständiges Verfassen einfacher Standardbriefe; Ausfüllarbeiten; Vornahme von Reinschriften; fallweise Erteilung einfacher Telefonauskünfte
Verwendungsvoraussetzungen:	Niveau einer Lehrabschlussprüfung als Bürokaufmann oder eines verwandten Lehrberufs

Aufgaben:	Tätigkeiten im mittleren Kanzlei- und Verwaltungsdienst, insbesondere selbständiges Verfassen einfacher Standardbriefe; Ausfüllarbeiten; fallweise Erteilung einfacher Auskünfte; fallweise Schreiben von Diktaten (persönlich oder vom Band)
Verwendungsvoraussetzungen:	Niveau einer Lehrabschlussprüfung als Bürokaufmann oder eines verwandten Lehrberufs; EDV-Kenntnisse

Aufgaben:	Sicherstellen eines funktionierenden Küchenbetriebs bei der Schülerausspeisung; Verantwortung für Speiseplan und Einkauf
Verwendungsvoraussetzungen:	gute Kochkenntnisse; kein erlernter Beruf gefordert

Aufgaben:	Führung und Beaufsichtigung einzelner Mitarbeiter des Kanzleidienstes, des Kanzleihilfsdienstes bzw. von Amtswarten; Protokollieren und Evidenthaltung von Aktenstücken; Zuordnung von Aktenstücken und Posteingangsstücken; fallweise Materialverwaltung; Beglaubigung von Ausfertigungen
Verwendungsvoraussetzungen:	detaillierte Kenntnisse der Kanzleiordnung; EDV-Kenntnisse

Aufgaben:	Abwicklung des Zahlungsverkehrs
Verwendungsvoraussetzungen:	Niveau eines Hauptschulabsolventen; zusätzlich angeeignetes Fachwissen; hohe Genauigkeit

Aufgaben:	Tätigkeiten nach dem GuKG
Verwendungsvoraussetzungen:	Fachkenntnisse nach dem GuKG

Aufgaben:	Unterstützung bei der Betreuung pflegebedürftiger Personen und bei der Weiterführung des Haushalts
Verwendungsvoraussetzungen:	Fachkenntnisse auf Grund gesetzlich vorgeschriebener Ausbildung

Aufgaben:	Tätigkeiten der Pflegeassistenz nach dem GuKG
Verwendungsvoraussetzungen:	Fachkenntnisse auf Grund gesetzlich vorgesehener Ausbildung

Aufgaben:	Einsatz im erlernten oder in einem verwandten Lehrberuf
Verwendungsvoraussetzungen:	Fachkenntnisse durch einschlägigen Lehrabschluss. Der Lehrabschluss kann durch Ablegung der Facharbeiter-Aufstiegsprüfung ersetzt werden. Dem einschlägigen Lehrabschluss ist ein Lehrabschluss in einem verwandten Beruf (Lehrberufsliste iVm § 7 BAG) sowie ein Lehrabschluss nach dem Oö. Land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsgesetz 1991 gleichzuhalten

Aufgaben:	Leitung (Betrieb und Wartung) einer Abwasserreinigungsanlage von 500 bis 2.000 EGW
Verwendungsvoraussetzungen:	Fachkenntnisse durch einschlägigen Lehrabschluss (Chemiewerker/ -laborant, Mechaniker, Schlosser, Elektriker oder Installateur); Klärwärter-Grundkurs oder gleichwertige Ausbildung

Aufgaben:	Ausführung von für die Ausbildung zum Referenten (GD 14) notwendigen Tätigkeiten
Verwendungsvoraussetzungen:	Fachkenntnisse auf Grund des Abschlusses einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden höheren Schule

Aufgaben:	Grundausbildung eines Beamten für die Durchführung von behördlichen und nichtbehördlichen Aufgaben im eigenen und übertragenen Wirkungsbereich im Rahmen der Aufgabenstellung eines Gemeindewachkörpers oder einer Gemeindewache
Verwendungsvoraussetzungen:	Eignung für die Teilnahme am Grundausbildungslehrgang für Exekutivbeamte

Aufgaben:	Leitung einer Arbeitsgruppe (mindestens 3 ständig zugeteilte Bedienstete – davon mindestens ein/e Bedienstete/r der Funktionslaufbahn GD 23 oder numerisch niedriger); selbständige Durchführung von Facharbeiten und Überwachung der Tätigkeit der zugeteilten Bediensteten
Verwendungsvoraussetzungen:	Fachkenntnisse durch einschlägigen Lehrabschluss