…und Verkehrswert“ maßgeblich sei. [10] Dagegen richtet sich die Revision des Beklagten wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung mit dem Abänderungsantrag, die Klage zur Gänze abzuweisen. [11] Der Kläger beantragt in seiner Revisionsbeantwortung , die Revision zurückzuweisen, hilfsweise ihr nicht Folge zu geben. [12] Die Revision ist zur Klarstellung der Voraussetzungen der analogen…

§ 31 ABSCHNITT Ic

…mittlere oder höhere Schule im Inland als ordentliche Schüler besuchen oder die die allgemeine Schulpflicht durch Teilnahme an einem Unterricht im Inland gemäß § 11 des Schulpflichtgesetzes 1985 erfüllen, die für den Unterricht notwendigen Schulbücher im Ausmaß eines Höchstbetrages nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen…

§ 30a ABSCHNITT Ia

…Nr. 76/1985, als zur Erfüllung der Schulpflicht geeignet anerkannt wurde, sowie eine Privatschule, der die Führung einer gesetzlich geregelten Schulartbezeichnung gemäß § 11 des Privatschulgesetzes , BGBl. Nr. 244/1962, bewilligt wurde. (4) Als ordentliche Schüler im Sinne dieses Abschnittes gelten auch Schüler, die wegen mangelnder Kenntnis der…

…über die Revision der A O, vertreten durch Dr. Gregor Klammer, Rechtsanwalt in 1160 Wien, Lerchenfelder Gürtel 45/11, gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 11. Jänner 2023, I411 1253519-3 /3E, betreffend Angelegenheiten nach dem AsylG 2005 und dem…

Art. 5 Artikel V

…Kraft. (4) Im Übrigen tritt dieses Gesetz mit 1. April 1999 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 10 Abs. 1 und § 11 des Haushalts-Strukturgesetzes , LGBl Nr 58/1995, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 13/1998, außer Kraft. In bestehende Bescheide wird nicht eingegriffen. (5…

…14 Abs 1 des Behinderteneinstellungsgesetzes ( BEinstG ), BGBl. Nr. 22/1970, in der jeweils geltenden Fassung. Zuständige Stelle ist: der Landeshauptmann bei Empfängern einer Opferrente ( § 11 Abs 2 des Opferfürsorgegesetzes , BGBl. Nr. 183/1947) Die Sozialversicherungsträger bei Berufskrankheiten oder Berufsunfällen von Arbeitnehmern. In allen übrigen Fällen sowie beim Zusammentreffen von Behinderungen…