§ 7 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

Landesrecht Salzburg Verordnungen Sozialhilfe-Leistungs- und Tarifobergrenzen-Verordnung für Senioren- und Seniorenpflegeheime § 7

In Kraft seit 24. Januar 2026

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(1) § 3 Abs 2 und 3 sowie § 4 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 10/2003 treten mit 1. Jänner 2003 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(2) § 3 Abs 2 und 3 sowie § 4 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 18/2004 treten mit 1. Jänner 2004 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(3) § 3 Abs 2 und 3 sowie § 4 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 2/2005 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(4) § 3 Abs 2 und 3 sowie § 4 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 29/2006 treten mit 1. Jänner 2006 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(5) § 3 Abs 2 und 3, § 4 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 5/2007 treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(6) § 3 Abs 2 und 3 sowie (§) 4 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 9/2008 treten mit 1. Jänner 2008 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(7) § 3 Abs 2 und 3 sowie § 4 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 112/2008 treten mit 1. Jänner 2009 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(8) Die §§ 3 Abs 2 und 3, (§) 4 und die Anlage in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 5/2010 treten mit 1. Jänner 2010 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(9) Die §§ 3 Abs 2 und 3, (§) 4 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 18/2011 treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(10) § 3 Abs 2 und 3 sowie § 4 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 101/2011 treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(11) Die §§ 3 Abs 3a und 5, (§) 4 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung LGBI Nr 90/2012 treten mit 1. Jänner 2013 in Kraft.

(12) § 3 Abs 2, 3 und 3a sowie § 4 in der Fassung der Verordnung LGBI Nr 104/2012 treten mit 1. Jänner 2013 in Kraft. Auf Leistungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht werden, sind die Bestimmungen in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.

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