Anlage
Kurordnung
für den Kurort Bad Schallerbach
I.
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Kurort, Name
Bad Schallerbach ist gemäß Anerkennungsbescheid der Landesregierung für Oberösterreich vom 16. April 1924, Zl. E/5-635/5, Kurort im Sinne des Gesetzes.
§ 2
Kurbezirk
Der Kurbezirk umfaßt das Gebiet der Marktgemeinde Bad Schallerbach.
Anmerkung zu den §§ 3 bis 22 der Anlage:
Gemäß Artikel III des Landesgesetzes LGBl. Nr. 15/1997 gilt diese Kurordnung nur hinsichtlich des Kurbezirks als Verordnung im Sinn des § 19 Abs. 1 Oö. Heilvorkommen- und Kurortegesetz. Die §§ 3 bis 22 sind daher gegenstandslos.
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