Art. 2 § 15 Bestandteile des Rechnungsabschlusses

Landesrecht Oberösterreich Art. 15a Vereinbarungen Vereinbarung zwischen den Ländern über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung Art. 2 § 15

In Kraft bis 27. Juli 2025

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(1) Der Rechnungsabschluss besteht aus:

1. der Ergebnis- (Anlage 1a), Finanzierungs- (Anlage 1b) und Vermögensrechnung (Anlage 1c),

2. der Voranschlagsvergleichsrechnung für den Ergebnis- und Finanzierungshaushalt, die in Form des Detailnachweises auf Kontenebene gemäß § 6 Abs. 7 darzustellen ist, sofern nicht § 6 Abs. 2 zur Anwendung kommt,

3. der Nettovermögensveränderungsrechnung (Anlage 1d) und

4. den Beilagen gemäß § 37.

(Anm: LGBl. Nr. 48/2019)

(2) Die Ergebnis- und Finanzierungsrechnung gemäß Abs. 1 Z 1 ist im Gesamthaushalt um die internen Vergütungen zu bereinigen (§ 7 Abs. 5). (Anm: LGBl. Nr. 48/2019)

(3) Die Ergebnis- und Finanzierungsrechnung sind in der nach § 6 gewählten Gliederung des Voranschlags darzustellen. (Anm: LGBl. Nr. 48/2019)

(4) Die Vermögensrechnung ist in die in § 18 angeführten Positionen zu gliedern (Anlage 1c) und unter Beachtung der vermögensrelevanten Bestimmungen dieser Vereinbarung (§§ 19 bis 36) für den Gesamthaushalt der Gebietskörperschaft zu erstellen und auszuweisen. Dabei sind die Werte des abzuschließenden Finanzjahres den Werten des vorangegangenen Finanzjahres voranzustellen. Die Veränderungen zwischen den Finanzjahren sind gesondert auszuweisen. (Anm: LGBl. Nr. 48/2019)

(5) Die Gebietskörperschaft hat die in Abs. 1 genannten Bestandteile des Rechnungsabschlusses barrierefrei und ohne Angabe schützenswerter personenbezogener Informationen im Internet zur Verfügung zu stellen. (Anm: LGBl. Nr. 48/2019)

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