§ 7 § 7
In Kraft seit 07. Juli 2017
Up-to-date
StSBG 2017
StSBG 2017
StSBG 2017
Die Betriebsinhaberin/ der Betriebsinhaber hat bei Änderungen des Betriebes, eines Verfahrens oder der Art oder physikalischen Form oder der Mengen der gefährlichen Stoffe,
1. aus der sich erhebliche Auswirkungen für die Gefahren in Zusammenhang mit schweren Unfällen ergeben können, oder
2. die dazu führen, dass ein Betrieb der unteren Klasse zu einem Betrieb der oberen Klasse wird, oder
3. die dazu führen, dass ein Betrieb der oberen Klasse zu einem Betrieb der unteren Klasse wird,
die Mitteilungen gemäß
, das Sicherheitskonzept (
), das Sicherheitsmanagementsystem, und bei Betrieben gemäß
den Sicherheitsbericht (
§ 12 StSBG 2017 · StSBG 2017 · Steiermärkisches Seveso-Betriebe Gesetz 2017
§ 12 § 12
…Behördenpflichten (1) Die Behörde hat die einen Betrieb betreffenden Informationen gemäß § 4 Abs. 1 und 4 sowie § 7 unverzüglich nach ihrem Vorliegen der Landesregierung weiterzuleiten. (2) Die Behörde hat der Betriebsinhaberin/dem Betriebsinhaber die Ergebnisse ihrer Prüfung des Sicherheitsberichtes vor der Inbetriebnahme, jedenfalls…
§ 15 § 15
…Sicherheitsbericht nicht gemäß § 6 Abs. 3 überprüft und an den neuesten Stand anpasst; 6. bei einer Änderung von Betrieben gemäß § 7 der Verpflichtung die Mitteilungen ( § 4 ) das Sicherheitskonzept ( § 5 ), das Sicherheitsmanagementsystem und bei Betrieben gemäß § 2 Z 3 den…
Rückverweise
RIS