§ 52b § 52b Nachweise zum Voranschlag

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Statut für die Stadt Steyr 1992 V. HAUPTSTÜCK Gemeindewirtschaft II. Abschnitt Haushaltswirtschaft § 52 Voranschlag § 52b

StS 1992

In Kraft seit 13. Juli 2019

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(1) Die Stadt hat in den Voranschlag die Nachweise gemäß der VRV 2015 aufzunehmen.

(2) Darüber hinaus hat der Voranschlag folgende Nachweise zu enthalten:

1.Nachweis über die Investitionstätigkeit: darin sind sämtliche Mittelverwendungen für investive Einzelvorhaben gesondert darzustellen, Mittelaufbringungen sind gesamthaft in funktioneller Gliederung nach Abschnitten gemäß Anlage 2 der VRV 2015 darzustellen; bei investiven Einzelvorhaben, die jeweils ein Finanzierungsvolumen von 0,15 % der Einzahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit gemäß dem Voranschlag des laufenden Rechnungsjahres nicht überschreiten, und bei sonstigen Investitionen sind lediglich die Mittelverwendungen in funktioneller Gliederung nach Abschnitten gemäß Anlage 2 der VRV 2015 zusammenzufassen;

2. Nachweis über Veräußerungen von Vermögenswerten;

3. Nachweis über die laufende Geschäftstätigkeit;

4. Nachweis über das nachhaltige Haushaltsgleichgewicht;

5. Nachweis über Investitionszuschüsse (Kapitaltransfers).

(Anm: LGBl.Nr. 52/2019)