§ 51b § 51b Begriffsbestimmungen

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Statut für die Stadt Steyr 1992 V. HAUPTSTÜCK Gemeindewirtschaft I. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen § 51a Anwendbare Rechtsvorschriften § 51b

StS 1992

In Kraft seit 13. Juli 2019

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Im Sinn dieses Landesgesetzes bedeutet:

1.Haushalt: der integrierte Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt gemäß der VRV 2015;

2. Rechnungsjahr: das Kalenderjahr;

3. Einzahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit: Einzahlungen, die keinem investiven Einzelvorhaben zuzuordnen sind und die nicht die voranschlagsunwirksame Gebarung betreffen;

4. Auszahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit: Auszahlungen, die keinem investiven Einzelvorhaben zuzuordnen sind und die nicht die voranschlagsunwirksame Gebarung betreffen;

5. Haushaltsausgleich: Ausgleich der Auszahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit mit den Einzahlungen der laufenden Geschäftstätigkeit;

6. Mittelaufbringungen: die Einzahlungen des Finanzierungshaushalts und die Erträge des Ergebnishaushalts;

7. Mittelverwendungen: die Auszahlungen des Finanzierungshaushalts und die Aufwendungen des Ergebnishaushalts;

8. nachhaltiges Haushaltsgleichgewicht: dieses liegt vor, wenn

a) im Finanzierungshaushalt die Liquidität der Stadt gegeben ist,