RPG
Gliederung
III. Hauptstück Raumplanung durch die Gemeinden
3. Abschnitt*) Flächenwidmungsplan
§ 16c § 16c*) Publikumsintensive Veranstaltungsstätten
(1) Die Gemeindevertretung kann, wenn dies nach den für die Raumplanung maßgeblichen Verhältnissen zur Erreichung der Raumplanungsziele nach § 2 erforderlich ist, durch Verordnung bestimmen, dass publikumsintensive Veranstaltungsstätten in Kern-, Wohn- und Mischgebieten nur bei Vorliegen einer Widmung als besondere Fläche nach Abs. 5 errichtet werden dürfen. Eine solche Verordnung kann für das ganze Gemeindegebiet oder für Teile desselben erlassen werden.
(2) Eine Verordnung nach Abs. 1 gilt auch für die Änderung einer Anlage, wodurch eine publikumsintensive Veranstaltungsstätte entsteht oder erweitert wird, und für die Verwendung einer bisher anders verwendeten Anlage als publikumsintensive Veranstaltungsstätte.
(3) Veranstaltungsstätten, wie Kinocenter, Diskotheken, Sportanlagen, Anlagen für Kultuszwecke u. dgl., gelten als publikumsintensiv, wenn sie für mindestens 150 Besucher ausgelegt sind.
(4) Für das Verfahren bei Erlassung oder Änderung einer Verordnung nach Abs. 1 gelten die Bestimmungen des § 23 Abs. 5 bis 8 sinngemäß.
(5) In Kern-, Wohn- und Mischgebieten (Grundwidmung), für die eine Verordnung nach Abs. 1 vorliegt, können besondere Flächen für publikumsintensive Veranstaltungsstätten festgelegt werden. Wenn dies nach den für die Raumplanung maßgeblichen Verhältnissen zur Erreichung der Raumplanungsziele nach § 2 erforderlich ist, ist in der Widmung festzulegen, bis zu welcher Höchstzahl an Besuchern die Veranstaltungsstätte ausgelegt sein darf.
*) Fassung LGBl.Nr. 35/2008, 22/2015, 4/2019, 57/2023
§ 12 RPG · RPG · Raumplanungsgesetz
§ 12
… 15 ), besondere Flächen für sonstige Handelsbetriebe ( § 15a ), besondere Flächen für Ferienwohnungen ( § 16a ) sowie besondere Flächen für publikumsintensive Veranstaltungsstätten ( § 16c ) festgelegt werden; weiters können in Bauflächen, Bauerwartungsflächen oder Freiflächen (Grundwidmung) Vorbehaltsflächen ( § 20 ) festgelegt werden. Andere Widmungen sind unzulässig. (4) Fällt die für…
§ 23 § 23*) Änderung
…auch nicht begonnen wurde; oder b) auf einer besonderen Fläche für Einkaufszentren ( § 15 ), sonstige Handelsbetriebe ( § 15a ), Ferienwohnungen ( § 16a ) oder publikumsintensive Veranstaltungsstätten ( § 16c ) nicht spätestens innerhalb von zehn Jahren nach der Widmung als besondere Fläche eine der Widmung entsprechende rechtmäßige Bebauung erfolgt ist und eine solche Bebauung auch…
Rückverweise
RIS