§ 10h § 10h*) Ausländische Pläne, Öffentlichkeitsbeteiligung
In Kraft seit 19. August 2005
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Gliederung
II. Hauptstück Raumplanung durch das Land
3. Abschnitt*) Landesraumpläne, Umweltprüfung
§ 10h § 10h*) Ausländische Pläne, Öffentlichkeitsbeteiligung
Wenn ein ausländischer Staat im Rahmen eines Verfahrens nach der Richtlinie 2001/42/EG aufgrund von Auswirkungen auf die Umwelt des Landes Vorarlberg Unterlagen übermittelt und grenzüberschreitende Konsultationen durchführt, hat die Landesregierung die §§ 6 Abs. 5 und 6 sowie 10c sinngemäß anzuwenden. Besondere staatsvertragliche Regelungen bleiben unberührt.
*) Fassung LGBl.Nr. 33/2005
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