Art. 2 Artikel II
In Kraft seit 01. Mai 1999
Up-to-date
Oö. ROG 1994
Oö. ROG 1994
RISGliederung
Oö. ROG 1994
Gliederung
| (Anm: Übergangsrecht zur Nov. LGBl.Nr. 32/1999) |
(1) Dieses Landesgesetz tritt mit 1. Mai 1999 in Kraft.
(2) Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Landesgesetzes rechtswirksam bestehende Raumordnungsprogramme, Flächenwidmungspläne, Bebauungspläne und Teilbebauungspläne gelten als Raumordnungsprogramme, Flächenwidmungspläne oder Bebauungspläne im Sinn dieses Landesgesetzes. Für die in solchen Verordnungen enthaltenen Festlegungen gelten die entsprechenden Umschreibungen und Bestimmungen dieses Landesgesetzes und der gemäß § 21 Abs. 3 Oö. Raumordnungsgesetz 1994 erlassenen Verordnungen.
(3) Verordnungen auf Grund dieses Landesgesetzes dürfen bereits von dem der Kundmachung dieses Landesgesetzes folgenden Tag an erlassen, jedoch frühestens mit dem 1. Mai 1999 in Kraft gesetzt werden.
Art. 2 Oö. ROG 1994 · Oö. ROG 1994 · Oö. Raumordnungsgesetz 1994
Art. 2
…durch dieses Landesgesetz geändert wird, gelten für sie die entsprechenden Umschreibungen und Bestimmungen dieses Landesgesetzes und der gemäß § 21 Abs. 3 des Oö. Raumordnungs-gesetzes 1994 erlassenen Verordnungen. (3) Betriebe, die nach den bisher maßgeblichen Vorschriften rechtmäßig errichtet wurden, gemäß § 23 Abs. 4 Z 3 in der…
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