§ 50 § 50 Laufender Schulerhaltungsaufwand

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 V. HAUPTSTÜCK Erhaltung der öffentlichen Pflichtschulen § 48 Begriffe § 50

Oö. POG 1992

In Kraft seit 01. September 2018

Up-to-date

Im Gesetz anzeigen

Als Kosten des laufenden Betriebes gehören zum laufenden Schulerhaltungsaufwand insbesondere die Kosten für

1. die Instandhaltung der Schulliegenschaften,

2. die Instandhaltung und Erneuerung der Schuleinrichtung,

3. die Bereitstellung und Instandhaltung der Lehrmittel und sonstigen Unterrichtsbehelfe, insbesondere auch der Rundfunkgeräte und Filmgeräte,

4. die Reinigung, Beleuchtung und Beheizung und den sonstigen Betrieb der Schulliegenschaften mit Ausnahme der Wohnungen,

5. das zur Betreuung der Schulliegenschaften allenfalls erforderliche Hilfspersonal (z. B. Schulwart, Reinigungspersonal, Kanzleikräfte, Heimpersonal und Werkmeister),

6. die Amts- und Kanzleierfordernisse der Schule, Bücher für die Lehrer- und Schülerbibliothek, Post- und Rundfunkgebühren,

7.die Mieten, Steuern und sonstigen Abgaben für die Schulliegenschaften mit Ausnahme der Wohnungen und mit Ausnahme der Aufwendungen im Sinn des § 49 Z 4, die zur Abdeckung eines Schulraumbedarfs samt der erforderlichen Einrichtung dienen,

8. die schulärztliche Tätigkeit,

9.die allenfalls eingerichtete Beaufsichtigung der Schüler außerhalb der Unterrichtszeit gemäß ,