§ 12
In Kraft seit 11. Dezember 2020
Up-to-date
(1) Kleinfeuerstätten und wesentliche Bauteile von Kleinfeuerstätten, ausgenommen stationäre Verbrennungsmotoren, dürfen nur in Verkehr gebracht oder errichtet werden, wenn
1. sie die Emissionsgrenzwerte der Anlage 1, bei Bauteilen in Kombination mit dem in der technischen Dokumentation (§ 15) angegebenen Kessel oder Brenner, nicht überschreiten,
2. sie die Wirkungsgrade der Anlage 2, bei Bauteilen in Kombination mit dem in der technischen Dokumentation (§ 15) angegebenen Kessel oder Brenner, jedenfalls erreichen,
3. ihnen eine deutschsprachige technische Dokumentation (§ 15) beigegeben worden ist und
4. an der Feuerstätte ein Typenschild (§ 16) angebracht worden ist.
(Anm: LGBl.Nr. 58/2014)
(2) Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 119/2020)
§ 52 Oö. LuftREnTG · Oö. LuftREnTG · Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002
§ 52 Übergangsbestimmungen
…§ 5 leg.cit. anzeigepflichtig waren, gelten als angezeigt. (4) Im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Landesgesetzes anhängige Bewilligungsverfahren nach § 5 des Oö. Gasgesetzes sind nach den Bestimmungen dieses Landesgesetzes weiterzuführen. Bewilligungen, die gemäß § 5 Abs. 2 des Oö. Gasgesetzes erteilt wurden, gelten als Bewilligungen…
Rückverweise
RIS