Art. 2 Artikel II
In Kraft seit 24. Mai 2024
Up-to-date
Oö. KBBG
Oö. KBBG
RISGliederung
7. ABSCHNITT SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 38 Eigener Wirkungsbereich
Art. 2 Artikel II
Oö. KBBG
Gliederung
7. ABSCHNITT SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 38 Eigener Wirkungsbereich
Art. 2 Artikel II
(1) Art. I Z 1, 3 bis 5 sowie 8 und 9 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung dieses Landesgesetzes im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
(2) Die übrigen Bestimmungen dieses Landesgesetzes treten mit 1. September 2024 in Kraft.
(3) Verordnungen auf Grund dieses Landesgesetzes können bereits von dem seiner Kundmachung folgenden Tag an erlassen werden; sie treten jedoch frühestens mit dem im Abs. 2 bezeichneten Zeitpunkt in Kraft.
(4) Abweichend von Art. I Z 3 dürfen in alterserweiterten Kindergartengruppen mit Kindern im volksschulpflichtigen Alter und keinen Kindern unter drei Jahren bei der Teilung von Plätzen bis 31. August 2025 höchstens 23 und bis 31. August 2028 höchstens 22 Kinder gleichzeitig betreut werden.
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