§ 94b § 94b Sicherung der Authentizität und Integrität

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Oö. Gemeindeordnung 1990 VI. HAUPTSTÜCK Kundmachungen und Verfahren § 94 Kundmachung von Verordnungen § 94b

Oö. GemO 1990

In Kraft seit 01. Juli 2025

Up-to-date

Im Gesetz anzeigen

(1) Dokumente, die eine im Rahmen des RIS kundzumachende Verordnung enthalten, müssen ein Format haben, das auch mit nachfolgenden und neueren Softwareprodukten abgerufen werden kann (Aufwärtskompatibilität). Sie müssen mit einer elektronischen Amtssignatur versehen sein.

(2) Dokumente gemäß Abs. 1 dürfen nach Erstellung der Amtssignatur nicht mehr geändert und, sobald sie zur Abfrage freigegeben worden sind, auch nicht mehr gelöscht werden.

(Anm: LGBl.Nr. 38/2025)