§ 183 § 183 Einreihung durch Verordnung

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002 5. HAUPTSTÜCK GEHALTSRECHTLICHE BESTIMMUNGEN 2. ABSCHNITT GEHALTSRECHTLICHE EINREIHUNG IM GEMEINDEDIENST § 183

Oö. GDG 2002

In Kraft seit 01. Januar 2011

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(1) Verwendungen, die eine Gruppe von Bediensteten betreffen, sind unter Anwendung der im § 184 genannten Grundsätze zu bewerten und durch Verordnung der Landesregierung in eine Funktionslaufbahn einzureihen.

(2) Unter einer Gruppe wird eine Mehrzahl von Bediensteten verstanden, deren Verwendungen gleichartig sind oder nicht wesentlich voneinander abweichen.

(3) Entstehen neue Gruppen von Bediensteten oder ändern sich bestehende Aufgaben, ist die Verordnung anzupassen. Wird durch eine Verordnungsänderung eine Gruppe von Bediensteten in eine niedrigere Funktionslaufbahn eingereiht, gilt § 188 Abs. 2 bis 4 sinngemäß. Diese Verordnungen dürfen zu Gunsten von Bediensteten auch rückwirkend erlassen werden. (Anm: LGBl.Nr. 2/2011)

Verweise

§ 184 Oö. GDG 2002§ 188 Abs. 2 Oö. GDG 2002§ 188 Abs. 3 Oö. GDG 2002§ 188 Abs. 4 Oö. GDG 2002