§ 40 § 40 Ersatz durch die leistungsempfangende Person

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Oö. Chancengleichheitsgesetz 5. TEIL KOSTEN 1. ABSCHNITT KOSTENERSATZ; ÜBERGANG VON ANSPRÜCHEN § 39 Allgemeine Bestimmungen § 40

Oö. ChG

In Kraft seit 01. Januar 2018

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(1) Die Empfängerin oder der Empfänger von Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 ist zum Ersatz der für sie oder ihn aufgewendeten Kosten verpflichtet, wenn

1. sie oder er zu hinreichendem Einkommen im Sinn des § 20 Abs. 2 Z 1 gelangt;

2. nachträglich bekannt wird, dass sie oder er zur Zeit der Leistung hinreichendes Einkommen im Sinn des § 20 Abs. 2 Z 1 hatte.

(2) Von der Ersatzpflicht sind ausgenommen:

1. die Kosten, die für Maßnahmen der Frühförderung nach § 10 geleistet wurden;

2. die Kosten für Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung nach § 11 Abs. 2 Z 1, für Maßnahmen der Arbeitsbegleitung nach § 11 Abs. 2 Z 4.

(Anm: LGBl. Nr. 39/2018)