§ 4 § 4
In Kraft seit 18. November 2020
Up-to-date
NÖGUS-G 2006
NÖGUS-G 2006
NÖGUS-G 2006
(1) Die Aufgaben des Fonds werden von folgenden Organen besorgt:
1. Gesundheitsplattform
2. Landes-Zielsteuerungskommission
3. Ständiger Ausschuss
4. Geschäftsführung
(2) Die Vertretung des Fonds obliegt der oder dem von der Landesregierung bestellten Vorsitzenden der Gesundheitsplattform sowie der Geschäftsführung bzw. deren Stellvertretung im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben. Für Aufgaben gemäß § 2 Abs. 4 obliegt die Stellvertretung des oder der Vorsitzenden dem oder der Vorsitzenden des Landesstellenausschusses der Österreichischen Gesundheitskasse.
§ 14 NÖGUS-G 2006 · NÖGUS-G 2006 · NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetz 2006
§ 14 § 14
…die ihnen übertragenen Aufgaben im Rahmen der Beschlüsse der Landes-Zielsteuerungskommission zu besorgen, unbeschadet der Regelungen über die Vertretung des Fonds nach außen (§ 4 Abs. 2). Nähere Regelungen über die Aufgaben der Koordinatoren sind in der von der Landes-Zielsteuerungskommission zu beschließenden Geschäftsordnung zu treffen.…
§ 22 § 22
…ist Gesamtrechtsnachfolger des gleichnamigen NÖ Gesundheits- und Sozialfonds nach dem NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetz, LGBl. 9450–3. (5) Die am 1. Jänner 2006 dem NÖGUS beigestellten Landesbediensteten sind mit diesem Zeitpunkt dem NÖGUS nach dem NÖ Gesundheits- und Sozialfonds-Gesetz 2006 beigestellt. (6) § 1 Abs. 2…
Rückverweise
RIS