§ 18 § 18
In Kraft seit 01. Januar 2015
Up-to-date
(1) Die Bestellung des ärztlichen Leiters und des Leiters des Pathologischen Institutes einer Krankenanstalt bedarf außer bei Stellen, die auf Grund der einschlägigen Hochschulvorschriften besetzt werden, der Genehmigung der Landesregierung. Sie ist zu erteilen, wenn die in Betracht kommenden Ärzte den Bedingungen für ihre Bestellung nach § 17 Abs. 1 bis 3 entsprechen. Eine solche Genehmigung ist vor Dienstantritt des Arztes zu erteilen.
(2) Eine nach Abs. 1 erteilte Genehmigung ist von der Landesregierung zurückzunehmen, wenn die Voraussetzungen hiefür entfallen sind, deren Nichtvorhandensein nachträglich hervorkommt oder die in Betracht kommenden Ärzte sich schwerwiegender oder wiederholter Verstöße gegen ihre Pflichten schuldig gemacht haben.
NÖ KAG · NÖ Krankenanstaltengesetz
§ 18 § 18
…§ 18 (1) Die Bestellung des ärztlichen Leiters und des Leiters des Pathologischen Institutes einer Krankenanstalt bedarf außer bei Stellen, die auf Grund der einschlägigen Hochschulvorschriften besetzt…
§ 38 Öffentliche Stellenausschreibung
…Rechtsträgers bestellt werden soll. Für die Bewerbung ist eine Frist von mindestens vier Wochen einzuräumen. Vor der Kundmachung ist der Kundmachungstext mit allfälligen Beilagen dem NÖ Gesundheits- und Sozialfonds zur Stellungnahme vorzulegen, wobei insbesondere der Anstaltszweck und der Versorgungsauftrag zu berücksichtigen sind. Bei Stellen, die mit Ärzten zu besetzen sind, ist…
§ 10 § 10
…beschrieben wurde, zu betreiben, sind nicht zulässig. (5) Im Bewilligungsbescheid ist gleichzeitig die Bestellung des ärztlichen Leiters und des Leiters des Pathologischen Institutes (§ 18 Abs. 1 und § 38 Abs. 7) sowie die Anstaltsordnung (§ 16) zu genehmigen. (6) Im Verfahren zur Betriebsbewilligung für Sozialversicherungsträger…
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