§ 23 § 23*)Verwendung von Begriffen

Landesrecht Vorarlberg Landesesetze Kinder- und Jugendgesetz § 23

In Kraft seit 07. April 2017

Up-to-date

Soweit in diesem Gesetz personenbezogene Begriffe verwendet werden, kommt ihnen keine geschlechtsspezifische Bedeutung zu. Sie sind bei der Anwendung auf bestimmte Personen in der jeweils geschlechtsspezifischen Form zu verwenden.

*) Fassung LGBl.Nr. 26/2017

Rückverweise

Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung (§ 25 ZustG) bei unbekannter Abgabestelle eines nordmazedonischen Staatsangehörigen nach Überschreitung des visumfreien Aufenthalts und Erlassung eines Einreiseverbots—VwGH Entscheidung

Ra 2025/17/001527. März 2026

…vorzunehmen, falls eine Abgabestelle nicht ohne Schwierigkeiten festgestellt werden kann. 16 Ein Vorgehen nach § 8 Abs. 2 ZustG (iVm § 23 ZustG ) setzt damit voraus, dass eine Partei „während eines Verfahrens, von dem sie Kenntnis hat, ihre bisherige Abgabestelle ändert“. Dass dies der…