§ 3 Begriffsbestimmungen

…Organwalterin oder jeder Organwalter, die oder der mit der Dienst- oder Fachaufsicht über die Bedienstete oder den Bediensteten betraut ist (§ 9a Abs 1 L BG, § 18 Abs 1 L-VBG ). Im Bereich der SALK ist auch die Geschäftsführung Vorgesetzte im Sinn dieser Bestimmung.…

§ 12 Vorrückung und Vorrückungsstichtag

…§ 12 (1) Für die Vorrückung ist, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt ist, der Vorrückungsstichtag ( Abs. 3 ) maßgebend. Bedienstete rücken nach folgenden Zeiträumen vor: 1. Im…

§ 9 Zuordnungsänderung

…2. bei Vertragsbediensteten das Vorliegen von Kündigungs- oder Entlassungsgründen; 3. bei Beamtinnen und Beamten die rechtskräftige Verhängung einer Disziplinarstrafe gemäß § 34 Abs 1 Z 3 L-BG . (9) Eine befristete Zuordnungsänderung kann ohne Vorliegen der Voraussetzungen gemäß Abs 1, 2 oder 8 vorgenommen werden, wenn sie 1. für die Dauer…

§ 5 Einkommensschema

…§ 5 (1) Das Einkommensschema 1 (Verwaltungsbereich) umfasst 14 und das Einkommensschema 2 (Gesundheitsbereich) 26 Einkommensbänder. Soweit im Abs. 3 nicht anderes bestimmt wird, gilt für vollbeschäftigte…