§ 15 § 15Förderungsvoraussetzungen — K-WBFG 2017

(1) Förderungen für die Errichtung von Wohnraum nach § 14 dürfen unabhängig von der Nutzfläche der Wohnung gewährt werden.

(2) (entfällt)

(3) Die förderbare Nutzfläche beträgt bei einer Haushaltsgröße von

einer	Person	50 m²,
zwei	Personen	65 m²,
drei	Personen	75 m 2 ,
vier	Personen	90 m²,
fünf	Personen	105 m²,
sechs	Personen	115 m²,
mehr	als 6 Personen	125 m 2 .

(4) Bei der Errichtung von Wohnraum zur eigenen Wohnversorgung nach § 14 hat die Förderung nach Maßgabe der Richtlinien (Abs. 6) durch die Gewährung von Förderungskrediten (§ 8) sowie durch die Gewährung von Zuschüssen zu erfolgen. Annuitätenzuschüsse (§ 9) sind zu gewähren, wenn diese in den Richtlinien (Abs. 6) vorgesehen werden.

(5) Bei der Errichtung von Wohnraum zur Wohnversorgung nahestehender Personen nach § 14 Abs. 2 hat die Förderung nach Maßgabe der Richtlinien (Abs. 6) durch die Gewährung von Förderungskrediten (§ 8) sowie durch die Gewährung von Zuschüssen zu erfolgen. Annuitätenzuschüsse (§ 9) sind zu gewähren, wenn diese in den Richtlinien (Abs. 6) vorgesehen werden.

(6) Die Landesregierung hat Richtlinien zu erlassen, in denen die weiteren Anforderungen an die Errichtung von Wohnungen und Wohnraum nach § 14 unter Bedachtnahme auf die Ziele und Grundsätze dieses Gesetzes und auf unionsrechtliche Vorschriften festzulegen sind. Die Richtlinien haben insbesondere weitere Bestimmungen zu enthalten über

1. die sachlichen und (energie-)technischen Voraussetzungen für die Gewährung der Förderung,

2. die Arten und das Ausmaß der Förderung, die förderbaren Kosten,

3. die notwendigen Nachweise und Unterlagen,

4. die Bedingungen und Auflagen, an die die Gewährung der Förderung zur Sicherung des Erfolgs der Fördermaßnahme zu knüpfen ist,

5. die Bedingungen für die Auszahlung der Förderungen,

6. die Einstellung und Rückforderung von Förderungen,

7. Maßnahmen zur Überprüfung der sparsamen und widmungsgemäßen Verwendung von Förderungsmitteln,

8. weitergehende Förderungen für hocheffiziente alternative Energiesysteme wie Photovoltaikanlagen und Solaranlagen.