§ 10 Sicherheitstechnische Überprüfung
In Kraft seit 01. Juli 2016
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HebeAnlG
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RISGliederung
4. Abschnitt Sicherheitstechnische Prüfung; Modernisierung
§ 10 Sicherheitstechnische Überprüfung
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Gliederung
4. Abschnitt Sicherheitstechnische Prüfung; Modernisierung
§ 10 Sicherheitstechnische Überprüfung
Die Landesregierung hat im Interesse des Schutzes des Lebens und der Gesundheit von Personen sowie der Sicherheit von Sachen durch Verordnung nähere Bestimmungen zu erlassen über
1. eine sicherheitstechnische Prüfung bestehender Hebeanlagen für Personen, die nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind;
2. geeignete Maßnahmen zur Beseitigung oder weitestgehenden Verringerung von festgestellten Gefahrenpunkten bei derartigen Hebeanlagen.
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