§ 91 Umweltverträglichkeitsprüfung
In Kraft seit 01. Januar 2025
Up-to-date
FLG. 1973
FLG. 1973
RISGliederung
III. Hauptstück Behörden und allgemeine Verfahrensbestimmungen
§ 91 Umweltverträglichkeitsprüfung
FLG. 1973
Gliederung
III. Hauptstück Behörden und allgemeine Verfahrensbestimmungen
§ 91 Umweltverträglichkeitsprüfung
(1) Aufgabe der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, unter Beteiligung der Öffentlichkeit auf fachlicher Grundlage die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen festzustellen, zu beschreiben und zu bewerten, die die Verwirklichung eines Plans der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen
1. auf Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume,
2. auf Boden, Wasser, Luft und Klima,
3. auf die Landschaft und
4. auf Sach- und Kulturgüter
hat oder haben kann, wobei Wechselwirkungen mehrerer Auswirkungen untereinander miteinzubeziehen sind.
(2) Vor Erlassung des Plans der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen ist eine UVP nach den folgenden Bestimmungen durchzuführen:
1. bei einer neuen Entwässerung von Kulturland mit einer Fläche von mehr als 30 ha;
2. bei Veränderung des bisherigen Geländeniveaus im Ausmaß von mehr als 1 m Höhe, wenn die davon betroffene Fläche insgesamt 20 ha überschreitet, wobei Terrainveränderungen bei Wegbauten nicht einzurechnen sind;
3. wenn ein nach den diesbezüglichen Gesetzen als Nationalpark bezeichnetes Gebiet oder ein nach den Bestimmungen des Salzburger Naturschutzgesetzes ausgewiesenes Schutzgebiet berührt wird und zu erwarten ist, dass der Schutzzweck oder die festgelegten Erhaltungsziele eines solches Gebietes erheblich und nachhaltig beeinträchtigt werden können; oder
(3) Das UVP-Verfahren ist im Rahmen des Verfahrens zur Erlassung des Plans der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen durchzuführen. Es besteht in der Erstellung einer Umweltverträglichkeitserklärung, ihrer öffentlichen Auflage und mündet in die Berücksichtigung der Ergebnisse bei der Erlassung des Plans der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen und seiner Ausführung.
(4) Von der geplanten Erlassung des Plans der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen sind die mitwirkenden Behörden gemäß Abs 5 und die Standortgemeinde unter Anschluss von Unterlagen, die eine Beurteilung der Auswirkungen gemäß Abs 1 Z 1 bis 4 ermöglichen, zu informieren.
(5) Mitwirkende Behörden sind die für jene Angelegenheiten zuständigen Behörden, die gemäß § 90 Abs. 7 lit. c und d von der Zuständigkeit der Agrarbehörde ausgeschlossen sind.
(6) Wird ein Mitgliedstaat der Europäischen Union von einem Projekt berührt, ist im Verfahren die im § 122 bezeichnete Richtlinie zu beachten.
§ 91 FLG. 1973 · FLG. 1973 · Salzburger Flurverfassungs-Landesgesetz 1973
§ 91 Umweltverträglichkeitsprüfung
(1) Aufgabe der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, unter Beteiligung der Öffentlichkeit auf fachlicher Grundlage die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen festzustellen, zu beschreiben und zu bewerten, die die Verwirklichung eines Plans der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen 1. auf Men…
§ 123 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
… 83 Abs. 2, § 86, § 87 Abs. 1, § 90 Abs. 2, 3 und 7, § 91, § 91a, § 93, § 98 Abs. 3 und 4, § 104, § 106, § 107, § …
§ 124 Salzburger Flurverfassungs-Landesgesetz 1973
…Abs 7 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 14/2024 treten mit dem auf die Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft. (6) Die §§ 91 Abs 4 sowie 91a Abs 3 und 8 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 121/2024 treten mit dem auf dessen Kundmachung folgenden…
§ 48 Salzburger Flurverfassungs-Landesgesetz 1973
…wer Eigentümer der agrargemeinschaftlichen Grundstücke ist oder ob Gemeindegut oder Gemeindevermögen vorliegt, so ist zunächst dieser Streit durch die Agrarbehörde abgesondert zu entscheiden (§ 91 Abs. 1).…
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