Anl. 1 

…Anlage 1…

§ 33 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

…§ 33 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Dieses Gesetz tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft. (2) Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes treten folgende landesgesetzliche Rechtsvorschriften außer Kraft: 1. Gesetz über…

§ 2 Geltungsbereich

…§ 2 Geltungsbereich (1) Der 2. Abschnitt dieses Gesetzes gilt für 1. Feuerungsanlagen einschließlich Dampfkesselanlagen oder Gasturbinen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW zur Erzeugung von Energie…

§ 8b Allgemein bindende Vorschriften

…§ 8b Allgemein bindende Vorschriften (1) Für die Anlage 1 angeführten Tätigkeiten hat die Landesregierung unter Bedachtnahme auf vergleichbare bundesrechtliche Vorschriften durch Verordnung allgemein bindende Vorschriften zu erlassen, um ein…