RI0100056 – OLG Innsbruck Rechtssatz

…A Abschnitt I Z 1 lit d RATG, der im Regelfall als solcher zu entlohnen ist (RIS Justiz RS0122467; RIS Justiz RI0100090; RI0100056). 2.3.1.: Im vorliegenden Fall hat das Erstgericht exakt solche Aufträge in seinen Noten ON 19 und ON 28 erteilt. Anders als die Berufung…

…honoriert nun bei einem Auftrag, eine Fragenliste vorzulegen, einen solchen Schriftsatz im Regelfall nach TP 3A RATG (4 R 156/23g; RI0100090; RI0100056). Das Oberlandesgericht Wien (14 R 81/23v [unveröffentlicht]) differenziert danach, ob das Erstgericht nur die bereits kraft Gesetzes (§ 357 Abs 2 ZPO) bestehenden…

…wird und Fragen formuliert werden, um einen aufgetragenen Schriftsatz nach TP 3A RATG (OLG Innsbruck 4 R 27/18d = RIS Justiz RI0100056). 3. Hier hat das Gericht mit Note in ON 23 den Parteien für den Fall, dass eine mündliche Gutachtenserörterung beantragt werden sollte, aufgetragen, gleichzeitig…

…des Oberlandesgerichts Innsbruck daher im Regelfall nach TP 3A RATG zu entlohnen (für viele: OLG Innsbruck 10 R 4/23y = RI0100090; 4 R 27/18d = RI0100056; 4 R 106/22b = RI0100089; 3 R 54/23z mwN = RI0100089; 1 R 14/23b). Diese Rechtsansicht kann sich auch an mehreren Entscheidungen des Höchstgerichts…

…OLG Innsbruck 4 R 91/23y; 10 R 4/23y = RIS-Justiz RI0100090; 4 R 27/18d = RIS-Justiz RI0100056; 1 R 4/18z; 2 R 50/18x). 3. Im vorliegenden Fall lag beiden hier zu beurteilenden Gutachtenserörterungsanträgen jeweils folgender - sich…

…Innsbruck honoriert nun bei einem Auftrag, eine Fragenliste vorzulegen, einen solchen Schriftsatz im Regelfall nach TP 3A RATG (4 R 156/23g; RI0100090; RI0100056). Das Oberlandesgericht Wien (14 R 81/23v [unveröffentlicht]) differenziert danach, ob das Erstgericht nur die bereits kraft Gesetzes (§ 357 Abs 2 ZPO) bestehenden…