13Os117/20k – OGH Entscheidung

Der Oberste Gerichtshof hat am 17. Februar 2021 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. Lässig als Vorsitzenden sowie die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Michel, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Oberressl und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Brenner und Dr. Setz Hummel LL.M. in Gegenwart der Schriftführerin Mag. Strobl in der Strafsache gegen Hermann G***** wegen des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB über die Beschwerde des Verurteilten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 19. November 2020, AZ 7 Bs 172/20y, nach Einsichtnahme der Generalprokuratur in die Akten in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Gründe:

[1] Mit dem angefochtenen Urteil gab das Oberlandesgericht Linz der Berufung des Angeklagten Hermann G***** gegen das Urteil des Einzelrichters des Landesgerichts Linz vom 1. September 2020, GZ 23 Hv 56/20p 27, teilweise Folge.

[2] Die dagegen gerichtete Beschwerde des Verurteilten war zurückzuweisen, weil gegen Urteile der Oberlandesgerichte über eine gemäß § 489 Abs 1 StPO an sie gelangte Berufung ein weiteres Rechtsmittel nicht zulässig ist (§ 489 Abs 1 StPO iVm § 479 StPO).