14Ns42/18i – OGH Entscheidung

Der Oberste Gerichtshof hat am 13. August 2018 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. Danek als Vorsitzenden sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Mag. Hetlinger und Dr. Mann in der Strafvollzugssache des Aziz K*****, AZ 24 BE 12/18v des Landesgerichts für Strafsachen Graz, über die Anregung des genannten Gerichts auf Delegierung nach Anhörung der Generalprokuratur gemäß § 60 Abs 1 Satz 2 OGH Geo. 2005 den

Beschluss

gefasst:

Die Strafsache wird dem zuständigen Gericht abgenommen und dem Landesgericht für Strafsachen Wien delegiert.

Gründe:

Zufolge Aufenthaltswechsels des bedingt Entlassenen liegen die Voraussetzungen nach § 39 Abs 1 StPO iVm § 17 Abs 1 Z 3 StVG vor (RIS Justiz RS0088481 [T4]).