15Ns67/17x – OGH Entscheidung

Der Oberste Gerichtshof hat am 30. August 2017 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. Danek als Vorsitzenden sowie den Hofrat und die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl und Mag. Fürnkranz in der Strafvollzugssache des Eric Felix K*****, AZ 48 BE 24/17h des Landesgerichts Salzburg über die Anregung des genannten Gerichts auf Delegierung nach Anhörung der Generalprokuratur gemäß § 60 Abs 1 Satz 2 OGH Geo. 2005 den

Beschluss

gefasst:

Die Strafsache wird dem zuständigen Gericht abgenommen und dem Landesgericht St. Pölten delegiert.

Gründe:

Unmittelbar nach seiner bedingten Entlassung am 23. Dezember 2016 hielt sich Eric K***** im Sprengel des Landesgerichts Salzburg auf (ON 13, 14a).

Im Juli 2017 verlegte er seinen Wohnsitz nach St. Valentin (ON 61).

Zufolge Vorliegens der Voraussetzungen des § 39 StPO iVm § 17 Abs 1 Z 3 StVG war spruchgemäß zu entscheiden (RIS Justiz RS0088481 [T4]).