15Os79/17g – OGH Entscheidung

Der Oberste Gerichtshof hat am 19. Juli 2017 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. Danek als Vorsitzenden, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Mag. Lendl sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel Kwapinski, Mag. Fürnkranz und Dr. Mann in Gegenwart des Richteramtsanwärters Limberger, LL.M., als Schriftführer in der Strafsache gegen Karel R***** und andere wegen des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 2, 129 Z 1, 130 vierter Fall und § 15 StGB (idF vor BGBl I 2015/112) und anderer strafbarer Handlungen, AZ 26 Hv 102/15a des Landesgerichts Innsbruck über die „Berufung“ des Genannten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Innsbruck vom 4. Februar 2016, AZ 7 Bs 2/16a, nach Einsichtnahme durch die Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Die Berufung wird zurückgewiesen.

Gründe:

Mit Urteil des Oberlandesgerichts Innsbruck vom 4. Februar 2016, AZ 7 Bs 2/16a, wurde (unter anderem) der Berufung des Karel R***** gegen das Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 22. Oktober 2015, GZ 26 Hv 102/15a 170, mit dem er wegen mehrerer strafbarer Handlungen zu einer Freiheitsstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt worden war, nicht Folge gegeben.

Gegen das Urteil des Oberlandesgerichts richtet sich die als Berufung bezeichnete Eingabe des Karel R***** vom 31. Mai 2017, die zurückzuweisen war, weil gegen Urteile des Oberlandesgerichts als Berufungsgericht ein weiteres Rechtsmittel nicht zulässig ist (§ 479 iVm § 489 Abs 1 StPO).