Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden sowie die Hofrätin Dr. Grohmann und die Hofräte Mag. Wurzer, Mag. Painsi und Dr. Steger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei M***** J*****, vertreten durch Dr. Wolfgang Ehrnberger, Rechtsanwalt in Purkersdorf, gegen die beklagte Partei Dr. C***** G*****, vertreten durch Mag. Nikolaus Reisner, Rechtsanwalt in Wien, wegen 1. Feststellung, 2. Unterlassung (Gesamtstreitwert 5.000 EUR), infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Landesgerichts St. Pölten als Berufungsgericht vom 4. Mai 2016, GZ 21 R 30/16v 14, mit dem infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Bezirksgerichts Purkersdorf vom 21. Dezember 2015, GZ 6 C 400/15x 10, abgeändert wurde, den
Beschluss
gefasst:
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 23. Jänner 2017, AZ 5 Ob 162/16h, wird in seinem Kopf dahin berichtigt, dass die Bezeichnung der mit der Revision bekämpften Entscheidung nicht „den Beschluss des Landesgerichts St. Pölten als Rekursgericht“ sondern „das Urteil des Landesgerichts St. Pölten als Berufungsgericht“ zu lauten hat.
Begründung:
Die im Spruch dargestellte offenbare Unrichtigkeit war gemäß § 419 ZPO zu berichtigen.
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