4Ob257/14v – OGH Entscheidung

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Vogel als Vorsitzenden und die Hofräte Dr. Jensik, Dr. Musger, Dr. Schwarzenbacher und Dr. Rassi als weitere Richter in der Sachwalterschaftssache der DI Dr. Emilia R*****, vertreten durch Mag. Barbara Briefer, Rechtsanwältin in Wien, im Verfahren über den außerordentlichen Revisionsrekurs der Betroffenen gegen den Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 11. April 2014, GZ 45 R 141/14i 1501, in nichtöffentlicher Sitzung den

Beschluss

gefasst:

Die an den Obersten Gerichtshof gerichtete Eingabe der Betroffenen vom 6. Februar 2015 wird zurückgewiesen.

Begründung:

Auch im Außerstreitverfahren gilt der Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsmittels (RIS Justiz RS0007007 [insb T10]). Die Ergänzung eines Rechtsmittels ist daher zurückzuweisen (RIS Justiz RS0007007 [T11]). Zudem war diese Ergänzung im konkreten Fall erst nach der Entscheidung über den Revisionsrekurs beim Obersten Gerichtshof eingelangt.