Der Oberste Gerichtshof hat am 27.Mai 1997 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kuch als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Ebner, Dr.Schmucker, Dr.Habl und Dr.Zehetner als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Marte als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Dr.Karl R***** und andere wegen des Verbrechens des Mißbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB, AZ 19 Vr 199/95 des Landesgerichtes St.Pölten, über die Beschwerden der Marianne H***** und des Franz S***** gegen den Beschluß des Obersten Gerichtshofes vom 10.Dezember 1996, GZ 11 Os 115/96-5, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschluß
gefaßt:
Die (auch als Einspruchsanmeldung bezeichneten) Beschwerden werden zurückgewiesen.
Gründe:
Gegen den angefochtenen Beschluß des Obersten Gerichtshofes vom 10. Dezember 1996, GZ 11 Os 115/96-5, ist ein weiterer Rechtszug in den Prozeßgesetzen nicht vorgesehen (Art 92 Abs 1 B-VG, § 16 StPO).
Die unzulässigen Beschwerden waren daher zurückzuweisen.
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