RS0134263 – OGH Rechtssatz

…ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch (gefahrene Kilometer) und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer (erwartete Gesamtlaufleistung bei Neufahrzeugen und erwartete Restlaufleistung bei Gebrauchtwagen) zu bestimmen (RS0134263). [14] 5. Die Entscheidung über die jeweiligen Kosten des Rekursverfahrens beruht auf den §§ 41, 50 ZPO. Die Parteien haben jeweils auf…

…Feststellungen. [15] Sofern im fortgesetzten Verfahren auch die Höhe des Anspruchs zu beurteilen ist, sind noch Feststellungen über die Parameter zwecks Ermittlung des Benützungsentgelts (vgl RS0134263) zu treffen. [16] 3.2. Der Revision des Klägers ist daher Folge zu geben, die Entscheidungen der Vorinstanzen sind aufzuheben und dem Erstgericht ist aufzutragen…

…ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch (gefahrene Kilometer) und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer (erwartete Gesamtlaufleistung bei Neufahrzeugen und erwartete Restlaufleistung bei Gebrauchtwagen) zu bestimmen (RS0134263). [21] 4. Der Revision ist daher (im Übrigen) Folge zu geben, die Entscheidungen der Vorinstanzen sind – soweit das Urteil des Erstgerichts noch nicht…

…linear zu berechnen ist. Der Nutzen ist ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer zu bestimmen ( „ lineare Berechnungsmethode “ ; RS0134263 [insb T2]; 8 Ob 42/23v Rz 31 ua). 3. Zwar kann im Einzelfall auch § 273 ZPO zur Ausmittlung…

…linear zu berechnen ist. Der Nutzen ist ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer zu bestimmen („lineare Berechnungsmethode“; RS0134263 [insb T2]; 8 Ob 42/23v Rz 31 ua). [24] 3. Zwar kann im Einzelfall auch § 273 ZPO zur…

…ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch (gefahrene Kilometer) und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer (erwartete Gesamtlaufleistung bei Neufahrzeugen und erwartete Restlaufleistung bei Gebrauchtwagen) zu bestimmen (RS0134263). Ausgehend vom angemessenen und branchenüblichen Kaufpreis von EUR 15.500, dem Kilometerstand beim Kauf (182.000 km) und bei Schluss der mündlichen Verhandlung (235.191 …

…Berufung auf einen Gebrauchsnutzen des Fahrzeugs und eine Vorteilsanrechnung zu verbieten, kann der Berufungswerber nicht begründen. 5. Zur Höhe des Klagszuspruchs: Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung (RS0134263) ist ein Gebrauchsnutzen des Käufers eines Kfz, der die Rückabwicklung nicht zu vertreten hat, grundsätzlich in Abhängigkeit von den gefahrenen Kilometern linear zu berechnen. Er…

…ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch (gefahrene Kilometer) und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer (erwartete Gesamtlaufleistung bei Neufahrzeugen und erwartete Restlaufleistung bei Gebrauchtwagen) zu bestimmen (RS0134263). [34] Nach dem vom Obersten Gerichtshof unter Beachtung der Vorgaben des EuGH zur Festlegung eines „effektiven“ Schadenersatzanspruchs als sachgerecht erachteten, auch vom Bundesgerichtshof…

…Kfz, der die Rückabwicklung nicht zu vertreten hat, grundsätzlich in Abhängigkeit von den gefahrenen Kilometern linear zu berechnen ist, ist ebenso in der höchstgerichtlichen Rechtsprechung (RS0134263) bereits geklärt. Er ist ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch (gefahrene Kilometer) und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer (erwartete Gesamtlaufleistung bei Neufahrzeugen und erwartete Restlaufleistung…

…weil er von den Manipulationen noch nichts wusste, so wäre bei der Beurteilung seines Hauptbegehrens auch die mittlerweile gefestigte Rechtsprechung zur Berechnung des Benützungsentgelts (vgl RS0134263) zu berücksichtigen. [21] 4. Der Kostenvorbehalt beruht auf § 52 ZPO.…

… 102 ff) nach eingehender Analyse von Rechtsprechung und Schrifttum dargelegte Berechnungsweise zurückzugreifen (lineare Berechnungsmethode; nunmehr stRsp, der sich auch der erkennende Senat anschließt: RS0134263 ). Allfälligen Unklarheiten im Tatsächlichen könnte mit der Anwendung des § 273 ZPO begegnet werden ( RS0134263 [T3]; vgl RS0018534 [T5]; 3 Ob 131…

…273 ZPO geboten sein kann, nämlich wenn der Geschädigte im Ergebnis nur einen Betrag erhielte, der den aktuellen Zeitwert des zurückzugebenden Fahrzeugs (Händlerverkaufspreis) deutlich unterschreitet ( RS0134263 [T3]; RS0134942). [12] 2.3. Die Entscheidungen der Vorinstanzen stehen aber schon deshalb in keinem Spannungsverhältnis zu dieser Rechtsprechung, weil die Klägerin kein Vorbringen zum aktuellen…

…ersetzende Gebrauchsnutzen „linear“ anhand jenes Anteils am Kaufpreis zu berechnen, der dem Verhältnis der zurückgelegten Kilometer zur zu erwartenden Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs entspricht (RS0134263). Dies ergibt im vorliegenden Fall ein Benützungsentgelt von 7.024,16 EUR, das sich die Klägerin auf ihren Kaufpreisrückzahlungsanspruch anrechnen lassen muss. [15] 7. Die…

…19] 5.3. Zur gebotenen (linearen) Art der Berechnung des Schadens und der hierfür erforderlichen Sachverhaltsgrundlagen hat sich zwischenzeitig eine gefestigte Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs herausgebildet ( RS0134263 ), die im fortgesetzten Verfahren zu beachten sein wird. [20] 6. Da sich insgesamt keine Rechtsfrage im Sinn von § 519 Abs 2 in…

…ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch (gefahrene Kilometer) und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer (erwartete Gesamtlaufleistung bei Neufahrzeugen und erwartete Restlaufleistung bei Gebrauchtwagen) zu bestimmen ( RS0134263 ). Dabei ist keine Schätzung notwendig, die relevanten Parameter können durchwegs positiv festgestellt werden. Nur im Einzelfall kann zur Bemessung des angemessenen Benützungsentgelts auch § …

…ersetzende Gebrauchsnutzen „linear“ anhand jenes Anteils am Kaufpreis zu berechnen, der dem Verhältnis der zurückgelegten Kilometer zur zu erwartenden Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs entspricht (RS0134263). [47] Bei einem gebrauchten Fahrzeug ist nach 10 Ob 2/23a (Teilurteil vom 21. 2. 2023) bei der Berechnung der konkret…

…Senat anschließt, den Gebrauchsnutzen des Käufers eines Fahrzeugs, der die Rückabwicklung nicht zu vertreten hat, grundsätzlich in Abhängigkeit von den gefahrenen Kilometern (linear) zu berechnen ( RS0134263 ). Das Erstgericht würde in diesem Fall hierfür grundlegende Feststellungen insbesondere zur Lauf- und Restlaufleistung des Fahrzeugs nachzutragen haben. [31] 6.2. Bei der Berechnung wäre zu…

…zeigt die Revision nicht auf. [11] 2.1. Die Behauptung des Klägers, die Vorinstanzen hätten ihm den sich aus der linearen Berechnung ergebenden Wert (vgl RS0134263 ) zugesprochen, trifft nicht zu. Vielmehr gingen sie übereinstimmend davon aus, dass diese Berechnungsmethode hier nicht sachgerecht wäre, weil die tatsächlich gefahrenen Kilometer die zu erwartende…

…„linear“ anhand jenes Anteils am Kaufpreis zu berechnen, der dem Verhältnis der zurückgelegten Kilometer zur zu erwartenden Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs entspricht (RIS Justiz RS0134263). [30] 3.3. Allerdings ist auf Folgendes hinzuweisen: Bereicherungsansprüche des beklagten Verkäufers, die in Geld bestehen, müssen im Fall der Einwendung konkretisiert und beziffert werden…

…somit nicht relevant. II. Revision der Kläger [50] 1. Die Kläger weisen zutreffend darauf hin, dass nach der neueren Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RS0134263) der Gebrauchsnutzen des Käufers eines Kfz, der die Rückabwicklung nicht zu vertreten hat, grundsätzlich in Abhängigkeit von den gefahrenen Kilometern linear zu berechnen ist. Er…

…ausgehend vom Kaufpreis anhand eines Vergleichs zwischen tatsächlichem Gebrauch (gefahrene Kilometer) und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer (erwartete Gesamtlaufleistung bei Neufahrzeugen und erwartete Restlaufleistung bei Gebrauchtwagen) zu bestimmen (RS0134263 [T1; T3]; 6 Ob 150/22k). Eine Berechnung nach der Differenz zwischen angemessenem Kaufpreis und Händlereinkaufspreis (so noch 3 Ob 248…

…Rz 56 ff]; 6 Ob 150/22k [Rz 37 ff]; 3 Ob 77/23d [Rz 13]; RS0134263). [11] 2. Angesichts der erwartbaren Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs und der festgestellten zurückgelegten Kilometerleistung ist im vorliegenden Fall das Benützungsentgelt gemäß § 273 ZPO…

… Diese Erwägungen, denen sich bereits weitere Senate des Obersten Gerichtshofs angeschlossen haben (2 Ob 82/23g; 9 Ob 68/22y; RS0134263), werden auch vom erkennenden Senat geteilt. A.5.5. Das führt im vorliegenden Fall zu folgendem Ergebnis: [39] Ausgehend von der festgestellten zu erwartenden Restlaufleistung…

…liegenden Nutzen verringert hätten, ist nicht ersichtlich. [39] 2. Allerdings weist die Klägerin zutreffend darauf hin, dass nach der neueren Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RS0134263 = 10 Ob 2/23a; so auch 2 Ob 82/23g) der Gebrauchsnutzen des Käufers eines Kfz, der die Rückabwicklung nicht zu…

…Rz 56 ff]; 6 Ob 150/22k [Rz 37 ff]; 3 Ob 77/23d [Rz 13]; RS0134263). [8] 2. Angesichts der erwartbaren Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs und der zurückgelegten Kilometerleistung ist im vorliegenden Fall das Benützungsentgelt gemäß § 273 ZPO in…

…linearen Berechnungsmethode ermittelt haben. [33] Dies entspricht jedoch der inzwischen gefestigten Rechtsprechung zum Gebrauchsnutzen eines Kfz Käufers, der die Rückabwicklung nicht zu vertreten hat (vgl RS0134263 ). Eine erhebliche Rechtsfrage liegt daher im Zeitpunkt der Beschlussfassung nicht mehr vor ( RS0112921 ). [34] 5. Die Vergütungszinsen stehen dem Käufer ex tunc ab Zahlung des…

…sich in der Grundsatzentscheidung zu 10 Ob 2/23a vom 21. 2. 2023, der sich bereits mehrere Senate angeschlossen haben ( vgl RS0134263), ausführlich mit der Berechnung des Benützungsentgelts auseinandergesetzt. Danach ist der Gebrauchsnutzen des Käufers eines Kfz, der die Rückabwicklung nicht zu vertreten hat, grundsätzlich in Abhängigkeit…

…Benützungsentgelts abgewichen ist. Sie ist auch teilweise berechtigt. [9] 1.1 Die Klägerin weist zutreffend darauf hin, dass nach der neueren Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ( RS0134263 = 10 Ob 2/23a; zuletzt ebenso 9 Ob 68/22y Rz 31 und 2 Ob 82/23g Rz…

…Sie ist auch teilweise berechtigt . 1. Benützungsentgelt [8] 1.1 Der Kläger weist zutreffend darauf hin, dass nach der neueren Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RS0134263 = 10 Ob 2/23a; zuletzt ebenso 9 Ob 68/22y Rz 31) der Gebrauchsnutzen des Käufers eines Kfz, der –…

…“ zu ermitteln (RS0018764). Die von der Beklagten bevorzugte „lineare Berechnungsmethode“ kommt hingegen bei Rückabwicklungsfällen, insbesondere bei der Ermittlung eines Benützungsentgelts, zur Anwendung (RS0134263). Nach der relativen Berechnungsmethode hat sich der vereinbarte Preis zum geminderten Preis so zu verhalten wie der objektive Wert der Sache ohne Mangel zum objektiven…